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07.06.2012
BISCHOFSWERDA
Neues OVG-Urteil zur OB-Wahl nötig
KATRIN KUNIPATZ

Das Bundesverwaltungsgericht (BVG) in Leipzig hat am Dienstag den Rechtsstreit um die Gültigkeit der Wahl des Oberbürgermeisters der Stadt Bischofswerda wegen eines Verfahrensfehlers an das Sächsische Oberverwaltungsgericht (OVG) zurückverwiesen.

So sei während des Verfahrens nicht ausreichend klar gemacht worden, das Meinungsäußerungen Privat im Wahlkampf engeren Grenzen unterliegen als im Alltag. Zumal dies in der Rechtsauffassung des BVG nicht der Fall sei. Das OVG muss nun nach einer neuen Verhandlung ein Urteil fällen.
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Kommentare zu

Die in Kommentaren geäußerten Meinungen stimmen nicht unbedingt mit der Haltung der Redaktion überein.


Lars Michel schrieb am 12.06.2012 12:30 Uhr
Wieso 7 Jahre ? Das ist ja auch das Problem.Wie kriegt man hier mal einen aufs Amt,der die ökonomischen Grundlagen und Erfordernisse unserer Zeit,also 2012 erkannt hat und aus dem Ort einen strategischen Kreuzungspunkt für die Groß-und Mittelstandsindustrie,also eine Boomtown macht.Mit allem was dazu gehört.Die Büger wollen Geld im Portemonaie ! Die Bürger wollen Geld im Portemonaie ! Die Bürger wollen Geld im Portemonaie ! Aber der Bürgermeister kanns nicht richten so.Denn der kommt gar nicht aus der Branche,die sowas möglich machen könnte.Mit Geld kann der genauso umgehen wie jede andere Hausfrau auch.Nämlich ausgeben.Entweder für den dicken Bürgermeister-Daimler mit Pilotensitz oder die eine oder andere Wurst beim Metzger.Nur einneihmen ist nicht drin.Denn das wurde in der Schule nich gelehrt damals,als noch alles anders war und die DDR dafür sorgte,das der Ort nicht von der Weltkarte verschwindet.Ökonomisch natürlich gesehen.Aber jetzt gibt es hier einen Bürgermeister,der eine Kapitänsmütze trägt,während sein Schiff "Schiebock" schon lange auf die Sandbank "Bedeutungslos" aufgelaufen ist.Eigentlich verwunderlich,warum RTL noch nicht daraus eine Seifenoper gemacht hat.Titel:Bürgermeister ohne TÜV rettet seinen eigenen leeren Dampfer Schiebock vor der Modernisierung.Mit Kapitänsmütze erlaubterweise und einem Koch von der FDP ! Wenigstens würde der Ort mal in den Fernseher kommen für die eine oder den anderen Fernsehzuschauer.Es wäre sicherlich sehr amüsant.Denn der Bürgermeister fährt tolle teure Autos.Und seine Wählerinnen und Wähler gehen zu Fuß.Freiwillig ! Wegen der super konjunkturellen Entwicklungen in der Stadt.Deswegen ist die Luft auch so sauber im Ort.Also das Gegenteil von Peking oder Tokyo.


Erhard schrieb am 12.06.2012 11:17 Uhr
Heute steht in der *SZ*, dass die *Schmieren-
Komödie* um die OB-Wahl in BIW
weiter geht.

Wenn hier nicht mal ein Schlußstrich gezogen wird, sind die sieben Jahre rum und
die Wähler wählen neu.

Vielleicht wählen die meisten Schiebocker
Herrn Andreas Erler (CDU) noch einmal!

Dann geht das ganze Theater
wieder von vorne los!


Lars Michel schrieb am 09.06.2012 10:16 Uhr
Erhard ! Die Schiebocker Bürger könnten auch nach Dresden gehen.Hier sind auch noch etliche Buden leer,wo keiner hinziehen möchte.Den Leuten geht es wieder zu gut.Die haben jetzt mit den früher verpönten Wessis gleichgezogen und nehmen nicht mehr alles.Früher war das Luxus,was sich heute nicht mehr vermieten läßt.So ändern sich die Zeiten,wenn der Mensch die Vorzüge von Geld gerochen hat.Der Hund macht das ja eigentlich auch nicht anders.Frisst ja auch nur die besten Leckerbissen und alles andere lässt er liegen.Wer ist jetzt hier der Hund und der Mensch,wenn um die Kohle geht,also das Fressen und den Luxus ? Luxus frisst sich ja genauso unerbittlich durch die Seele des Menschen wie der Hund durch den Knochen.Deswegen sind sich wohl beide Gattungen so nahe.Der eine Hund hat ne Hütte und der ander ne dicke Villa mit Klospüle.
Jedenfalls wäre es für die Schiebocker besser auszuwandern,egal ob nach Budussina oder Dresden.Denn dann könnte man diesen Flecken auf der Landkarte endlich abreissen um ihn modern wieder aufzubauen nach den Erfordernissen unserer Zeit heute.So eine Art deutsches Brasilia mit Solarerdwärmeheizungen und Garage auf dem Dach+Transrapid nach Dresden oder Bautzen,Airport auf dem Altmarkt und Bürgermeister im Bunker unterm Rathaus.Wegen der besseren Luft und Arbeitsbedingungen da unten.Das heißt,es würde niemand mitkriegen,ob der unten in seinem Bürgermeisterhautquartier ist oder oben in der alten Zitadelle Rathaus nächtigt.Ist ja egal.Wozu braucht Bischofswerda überhaupt einen Bürgermeister ? In dem Städtel wohnt doch nur noch sein Koch von der FDP und Hartgesottene,die Durchhalter.Statt auszuwandern um endlich mal was haben vom Leben statt ackern für Sklavenlohn Harz 8.Ohne Modernisuierung auf den Stand eines Cape Canaveral hat Schiebock null Chance.Dieser Schiebock stammt aus Jahrhundert 18 genauso wie das wirtschaftlich ökonomisch strategische Denken seiner Führerschaft,Kaiser OB.Der Ort braucht sowas wie die Brüder Albrecht aus ALDI oder diesen IKEA-Menschen,der immer noch mit seinem VOLVO von 1948 fährt und mehrfacher Milliardär ist.Dann wird Sciebock eine Wirtschaftsmetropole.Wegen seiner strategischen Lage.Der IKEA-Mensch und ALDI-Gebrüder haben es verstanden,um was es geht.Es geht um das Geld von anderen,das man den Leuten besser aus der Tasche leiert,wenn man kein Bürgermeister ist aber so tut,als würde man so aussehen.Ein ganz toller Trick 17.Versteht aber auch nicht jeder.Vor allem nicht die Richterschaft.Die denken,der Bürgermeister ist der König.Könnte sein.Vielleicht aber nur eingebildeter ALDI und gekleidet von IKEA-Kleiderkammer.Mit getunter Weißheit aus dem Internet nach 3-jährigem Volkskursschuleszwule. Oder wie ?
Also ich denke,der OB wird abtreten freiwillig,wenn der seine erste Milliarde gemacht hat im Rathaus.Dies dürfte noch dauern wegen der konjunkturellen Schwierigkeiten seiner Firma Bischofswerda.Sollte seine Arbeiterschaft SPD besser bezahlen,dann würden die nicht immer seinen Rücktritt einfordern.Savoir vivre ist alles.


Erhard schrieb am 09.06.2012 07:09 Uhr
Lars,
die könnten doch nach Bautzen auswandern.

1. hätten sie es dann mit dem Schiebock nicht so weit
und 2. brauchten die in Bautzen nicht soviele
Plattenbauten wegreizen.

Das mit der >Zurückverweisung< ist doch nur
eine *Arbeitsbeschaffungsmaßnahme*.
Offenbar sind die Richter an den
Gerichten "unterbeschäftigt".

Wegen solchen Kokolorus sollte man eine Wahl
nicht für nicht erklären. Sonst könnte man ja
jede Wahl für ungültig erklären lassen.

Zumal die Sache schon vor der Wahl bekannt war
und der Wahlausschuss die Wahl
für gültig erklärt hat.


Lars Michel schrieb am 07.06.2012 23:03 Uhr
Bei einem Bürgermeister gibt es keine Trennung zwischen Privatsphäre und Amt.Er muß ständig seinen Bürgern ein Vorbild sein.So eine Art Adolf Hennecke der Moral.Da kann man sich nicht leisten,das Grundgesetz zu mißachten und gegen gleichgeschlechtliches Leben in unsittlicher Weise zu propagieren oder Wahlwerbung zu machen mit dem eigenen dementsprechend bedruckten Daimler .Das wäre ja dann Amtsmißbrauch und Schleichwerbung für Autos statt fürs Rote Rathaus.Der OB in Bischofswerda braucht einen Mitarbeiter,der ihm die richtigen Reden schreibt und die richtigen Maßstäbe setzt in ökonomischen Belangen.für die menschen entleerte Stadt.Denn die will auch langsam nach 20 Jahren Boomwirtschaft wissen,ob es nicht besser wäre,in Schiebock das Licht auszumachen oder gleich auszuwandern mit Rucksack und Schiebock.



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