23.01.2012
BISCHOFSWERDA
Streit um OB-Wahl geht weiter
KATRIN KUNIPATZ

Der Streit um die Oberbürgermeisterwahl in Bischofswerda geht in eine neue Runde. Der amtierende Oberbürgermeister Andreas Erler entschied sich vergangene Woche für den juristischen Weg: Er hat Beschwerde gegen die vom Oberverwaltungsgericht (OVG) Bautzen nicht zugelassene Revision des Urteils beim Bundesverwaltungsgericht (BVerwG) eingelegt. Das Landratamt hat dagegen den Spruch des OVG akzeptiert und keine Beschwerde eingelegt.

Das BVerwG in Leipzig hat nun zu entscheiden, ob dem Bautzener Gericht Rechtsfehler beim Verfahren unterlaufen sind. Sollte dies der Fall sein, kann das Verfahren ans Oberverwaltungsgericht zurückverwiesen werden oder das BVerwG in Leipzig trifft eine eigene Entscheidung in der Sache. In jedem Fall geht damit die Diskussion um die Rechtmäßigkeit der in Bischofswerda im Februar 2010 stattgefundenen Oberbürgermeisterwahl weiter.
ANZEIGE



Wie Rechtsanwalt Steffen Haber von der Rechtsanwaltskanzlei Petersen Neumann und Partner mitteilt, dürfte es einige Zeit dauern, bis das OVG diesen Fall betrachtet hat. Er geht von mindestens sechs bis acht Monaten aus. Rechtsanwalt Jürgen Neumann hatte die Oberbürgermeisterwahl vom Februar 2010 aus verschiedenen Gründen angefochten. Eine unzulässige Wahlbeeinflussung bestätigte das OVG in seinem Urteil im Dezember 2011 und hatte deshalb die Wahl für ungültig erklärt.

Bemerkenswert, dass es schon zum zweiten Mal in Folge passierte. Denn auch die im Juni 2008 stattgefundene reguläre Wahl war wegen unzulässiger Wählerbeeinflussung für ungültig erklärt worden, weshalb im Februar 2010 eine weitere Oberbürgermeisterwahl in Bischofswerda stattfand.

Kommentare zu

Die in Kommentaren geäußerten Meinungen stimmen nicht unbedingt mit der Haltung der Redaktion überein.

Erhard ! Viele Königsanwärter fürs Amt haben sich bemüht.Manch einer ästhetisch ungeschickt in der Verwendung der gewählten Bewerbungsutensilien .Trotz dieser Ungeschicklichkeit ist jetzt einer König und sitzt auf dem Thron mit dem Zepter in der Hand.

Lars,

du hast in den 3 Beiträgen zwar viel geredet bzw.
geschrieben aber nichts gesagt. Was ist
deine Botschaft?

Jedoch haben wir auch mit Demokratie einen nichtausgesprochenen Absolutismus.Denn in einer Demokratie,wo viele gern König sein würden,reicht auch hier es nur für einen.

Vom Ende des 2.Weltkrieges bis zur jeweiligen Gründung der nachfolgenden Staaten DDR und BRD galt in Deutschland ausnahmslos Besatzungsrecht.Seit Gründung dieser Staaten auf deutschem Boden eine jeweils auf den Staat ausgerichtete Gesellschaftsordung.Jetzt haben wir die Demokratie der BRD.Daher werden und können alle Amtsträger in den zusammengeführten beiden deutschen Staaten nur auf Grundlage der jetzt herrschenden Ordnung gewählt werden.Ausnahmen sind daduch nicht möglich,da ein andere Ordnung nicht besteht.Nur im Absolutismus ist keine demokratische Wahl möglich.Und einen König haben wir nun mal nicht.

Erhard ! Auch wenn mich das hier überhaupt nicht interessiert,meine ich verstanden zu haben,das es hier nicht um die Wahl selbst,sondern um das geht,was vor ihr,also der Wahl, bis zur Wahl geschau.Also um den Zeitpunkt vor dem Wahltag.



 Seite 1 von 2
weiter >
  >>


Meistgeklickt


Tragischer Verkehrsunfall auf glatter Straße
Ein Verkehrsunfall endete am frühen Dienstagmorgen bei Oderwitz für eine junge Frau tragisch. Bei Temperaturen nahe dem Gefrierpunkt verlor die 32... mehr

Geldfälscher festgenommen
Es ist ein großer Schlag gegen die organisierte Kriminalität im Dreiländereck und wohl ein bedeutendes Beispiel für die international erfolgreiche... mehr

Rektor Albrecht: Nächste Amtszeit
Mit klarer Mehrheit  ist Prof. Dr. phil. Friedrich Albrecht durch den Erweiterten Senat der Hochschule Zittau/Görlitz für die Amtszeit vom  1. März... mehr

Kann ich mal eine Sache zu Ende?!
Am Freitag, 28. November, 20.00 Uhr, gastiert der Komödiant und Musiker Piet Klocke mit seinem Programm "Kann ich hier mal eine Sache zu Ende?! in der... mehr

Mit Volldampf in die Adventszeit
Am Freitag, 28. November, setzt die Zittauer Schmalspurbahn nach einer kurzen Baupause wieder ihren Zugbetrieb fort. Es gilt dabei der Fahrplan der... mehr

Austrittswelle bei der NPD im Landkreis
mit 4 Kommentaren

Die NPD in Sachsen wird derzeit von einem schweren Beben erschüttert. Wie die über Ostsachsen hinaus bekannte Zittauer Stadträtin Antje Hiekisch am... mehr

Stau-Gebühr für Autofahrer?
mit 4 Kommentaren

In der "Umfrage der Woche" wollen wir wissen, wie Sie über aktuelle Themen denken. In der vergangenen Woche wollten wir  von Ihnen wissen... mehr

Briten knipsen Wolf
mit 2 Kommentaren

Ruth und Peter Wiseman aus England (kl. Foto) verbrachten ihren Urlaub im Ferienhaus der Familie Hummel. Bei einem Ausflug nach Bautzen staunten die... mehr

Reparatur-Café startet ab Januar im neuen Steinhaus
mit 1 Kommentar

Das Bautzener Reparatur-Café eröffnet am 6. Januar 2015 seine Türen im Steinhaus. Auf Initiative eines Bautzeners hat sich eine Gruppe von... mehr

Größter Wunsch: Fahrzeug für Ausflüge mit Marie
mit 65 Kommentaren

Die Familie möchte mit der schwerstkranken Marie mehr Ausflüge machen und braucht dafür Hilfe. Ideal wäre ein Fahrzeug... mehr


Anzeige
Frage der Woche
In der neuen Umfrage geht es um die Adventszeit. Sie ist genau wie die Weihnachtszeit verbunden mit vielen Traditionen, Liedern und fest vorgegebenen Abläufen und Ritualen. Es geht los mit dem Schmücken der Wohnung, Weihnachtsliedern im Radio und setzt sich fort beim geschmückten Weihnachtsbaum, Geschenken und dem Festbraten. Wir wollen deshalb wissen, wie wichtig sind Weihnachtstradition für Sie?





Webcam Bautzen
Bautzen - Kornmarkt

Vor dem Jahr 1999 stand an dieser Stelle ein Hochhaus mit 13 Etagen. Nach dessen Rückbau wurde die Fläche mehrere Jahre als Parkplatz genutzt. Seit wenigen Wochen nun befindet sich hier ein imposanter Gebäudekomplex mit rund 5.500 Quadratmeter Nutzfläche für Büros, Geschäfte und Wohnungen.