05.03.2012
OBERLAUSITZ
Lay: "Forderung ist eine Farce"

Zur Lage auf dem Arbeitsmarkt im Arbeitsamtsbezirk Bautzen hat die Bundestagsabgeordnete Caren Lay (LINKE) die Position des Wirtschaftsministers kritisiert. Sie nannte sie unerträglich. Rösler hatte zu Lohnzurückhaltung und Mäßigung bei bevorstehenden Tarifverhandlungen aufgerufen. Nur so lasse sich das "Jobwunder" weiterführen.

Offiziell waren zum Beispiel im Januar im Landkreis Bautzen 18.636 Menschen ohne Arbeit, über 2.600 mehr als im Vormonat. Und man habe nachgerechnet, so Lay. "Ganz ohne Tricks und Mauschelei liegt die Arbeitslosigkeit bei 21.248. Und von denen, die Arbeit haben, arbeitet ein Großteil im Niedriglohnbereich oder in der Leiharbeitsbranche. Das vermeintliche Jobwunder lebt von Hungerlöhnen, Existenzangst und prekärer Beschäftigung. Angesichts dieser Zustände Maßhalten bei der Lohnentwicklung einzufordern, muss für die Betroffenen wie Hohn klingen."
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Der umgekehrte Weg sei der richtige. "Wir brauchen sozialversicherungspflichtige, existenzsichernde Arbeit zu guten Löhnen." Das beste Mittel für sichere und mehr Arbeitsplätze seien Löhne, die Deutschland nicht zur Billiglohn-Konkurrenz seiner Nachbarn machen, ein flächendeckender gesetzlicher Mindestlohn von zehn Euro.


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