Kompromisssuche zum Einzelhandel im Oberland ist gescheitert
Eine Minimallösung für die Eröffnung eines EDEKA-Marktes in Schirgiswalde wurde nicht erreicht. Foto: Markus Michalk
Schirgiswalde-Kirschau/Wilthen. Der Bautzener Landrat Udo Witschas hat die Verhandlungen zur Lösung der Einzelhandelsfragen im Oberland für gescheitert erklärt. Bei einem Treffen mit den Bürgermeistern der betroffenen Gemeinden habe trotz mehrerer Kompromissvorschläge, darunter auch eine Minimallösung für die Eröffnung eines EDEKA-Marktes in Schirgiswalde, keine Einigung erzielt werden können. Der Landrat zeigt sich enttäuscht über die mangelnde Kompromissbereitschaft und befürchtet nun juristische Auseinandersetzungen sowie einen Stillstand in der Entwicklung des Einzelhandels in den Oberland-Gemeinden. Wörtlich erklärte er: „Aus meiner Sicht lag ein Papier auf dem Tisch, das einen Kompromiss für alle Seiten dargestellt hätte. Nun gibt es nichts für niemanden. Besonders enttäuscht bin ich, dass einigen Beteiligten inzwischen jegliche Fähigkeit zum Kompromiss abhandengekommen scheint und wegen weniger Quadratmeter Verkaufsfläche ein Konsens scheitert.“ Das Scheitern der Verhandlungen könnte laut Witschas auch das Image der Region als Wirtschaftsstandort negativ beeinflussen, da Investoren die Uneinigkeit wahrnehmen. Die politische Verantwortung für das Scheitern sieht er bei den Städten und Gemeinden, deren Vertreter nun den Bürgern erklären müssten, warum keine Lösung gefunden wurde. Gerüchten über einen Rückzug des Landkreises aus dem Zweckverband Körsetherme widersprach Witschas ausdrücklich und betonte die Einhaltung gegebener Zusagen.
Wilthen
„Schwer enttäuscht sind wir von Landrat Witschas, der keinerlei Verantwortung für die schwerwiegenden Fehler seines Bauaufsichtsamtes übernimmt und stattdessen den schwarzen Peter einzelnen Kommunen zuschiebt. Besonders befremdlich ist dabei die Äußerung des Landrates, ’wenn man sich einig ist, könne man das Baurecht kreativ auslegen’“, erklärt dagegen der Wilthener Bürgermeister Michael Herfort.
Einzelne Kommunen wie Schirgiswalde-Kirschau und Neukirch hätten entgegen bestehender Vereinbarungen insgeheim eigene Projekte vorangetrieben. Die Stadt Wilthen habe daher rechtliche Schritte eingeleitet. Das Oberverwaltungsgericht habe die Rechtsposition von Wilthen gestärkt. Wilthen lehne Kompromissvorschläge ab, die lediglich auf eine pauschale Reduzierung der Verkaufsfläche hinauslaufen, da dies keine funktionale Planung ersetze. Stattdessen fordere die Stadt eine umfassende Bestandsaufnahme der vorhandenen Verkaufsflächen, eine Analyse des tatsächlichen Versorgungsbedarfs und eine verbundweite Betrachtung der Auswirkungen neuer Märkte. Wilthen sei grundsätzlich zu einem konstruktiven Dialog bereit, lehne aber Lösungen ab, die die bisherigen Fehler nachträglich legitimieren. Eine Reduzierung der Verkaufsfläche ersetze keine funktionsteilige Planung und keine qualifizierte Abstimmung. „Das Oberland braucht ein seriöses Einzelhandels-Entwicklungskonzept, das nicht durch einzelne Handelskonzerne beeinflusst ist. Das ist die Grundlage für die weitere Entwicklung. Mauscheleien, Tricksen und Täuschen werden nicht zu einer Lösung führen“, so Herfort abschließend.
Schirgiswalde/Kirschau, Sohland und Neukirch
Die Bürgermeister von Schirgiswalde-Kirschau, Neukirch/Lausitz und Sohland/Spree betonen in einer gemeinsamen Erklärung das Ziel, eine verlässliche, wohnortnahe und wirtschaftlich tragfähige Nahversorgung für alle Bürgerinnen und Bürger im Grundzentralen Verbund Oberland sicherzustellen. Sie unterstreichen, dass die unterschiedlichen Interessen der Kommunen legitim sind, jedoch nicht zu einem Entwicklungsstillstand führen dürfen, da dies der Bevölkerung, der Zusammenarbeit und potenziellen Investoren schadet. Sie verweisen darauf, dass sie bereits konkrete Zugeständnisse gemacht haben, wie etwa den Verzicht von Schirgiswalde-Kirschau auf Aldi. Der Landkreis wird gebeten, einen neuen, strukturierten Vermittlungsprozess zu starten. Für den bereits errichteten Edeka-Markt müsse ein rechtssicherer und wirtschaftlich tragfähiger Weg zur Nutzung gefunden werden. „Der Grundzentrale Verbund Oberland kann nur dann eine Zukunft haben, wenn seine Mitglieder nicht nur ihre eigenen Interessen vertreten, sondern auch Entwicklung in den Nachbarkommunen ermöglichen. Dazu sind wir bereit“, betonen Sven Gabriel, Jens Zeiler und Hagen Israel.
Dieser Text wurde mit Unterstützung durch KI erstellt.
