Feld-Spiel-Versuch mit offenem Ausgang
Mike Altmann hat mit dem Begriff Motor auch mit alten sportlichen Erinnerungen der Görlitzer an die BSG Motor WaMa gespielt. Foto: Matthias Wehnert
So ganz greifbar ist das ganze für viele noch nicht. „Motor Görlitz“ will eigene Kandidaten zur Kommunalwahl 2019 stellen und andere seiner Mitglieder über Parteien auf den Wahlzetteln platzieren – wie auch als OB-Kandidatin Franziska Schubert (Grüne) unterstützen. Initiator Mike Altmann bringt den Ball langsam ins Rollen. Doch wie viel Effet tut dem Spiel gut, bei dem manche Spieler zugleich zwei Trikots tragen könnten?
Görlitz. Seit dem 18. Oktober ist der Ball im Feld. Vor gut drei Monaten wurde „Motor Görlitz e.V.“ im Café Kugel von 29 Unterzeichnern ins Leben gerufen. Die Gründerväter, die vornehmlich die Kandidatur von Franziska Schubert (Grüne) für die Bürgermeisterwahl 2019 unterstützen, nannten als wichtigste Vereinsziele Menschen zum politischen Mitmachen zu motivieren und dabei über Partei-, Fraktions- und Ideologiegrenzen hinweg an „klugen Lösungen“ zu arbeiten, die „enkeltauglich“ seien. „Und zwar unabhängig davon, ob sie Vereinsmitglied sind oder nicht“.
„Wir wollen den Menschen Mut und Lust machen, sich auf kommunaler Ebene zu engagieren. Görlitz ist eine Mitmachstadt, auch auf politischem Terrain. Es gibt viele Möglichkeiten, um das Leben hier zu verbessern, zum Beispiel über Bürgerbegehren“, betonte Mike Altmann nach der Gründung.
Das Modell klang bereits bei der Gründung durchaus innovativ, warf aber von Anfang an die Frage auf, in welchem Umfang man in der Politik ggf. Diener zweier Herren sein kann. Doch da hakt Mike Altmann bereits ein: „Ein Stadtrat ist kein Parlament“. Vielmehr gehe es hier um die Selbstverwaltung einer Stadt, die sich nicht in den Strudel von Landes- oder Bundespolitik ziehen lassen sollte. Als erster PR-Gag löste die Suche von Stadtratskandidaten über die Internetseite www.jobs-oberlausitz.de per Stellenanzeige für großes Aufsehen.
Was skurril daherkam, stach im Klientel der „Performer“, wie man flexible, oft global orientierte Leistungseliten wissenschaftlich oft beschreibt. Letztlich stimmte dies auch mit der eigenen Zielvorgabe überein: „Es brauche kluge Köpfe mit frischen Ideen und einer Offenheit im gegenseitigen Umgang.“ Ist das ganze am Ende also auch ein Versuch, das für eine grüne Bürgermeisterin offene Milieu über die Partei der Grünen hinaus zu erweitern?
Dieser Annahme mag Mike Altmann nicht so recht zustimmen. „Viele von uns sind bürgerlich, mittig, selbstständig“, womit der Kreis wohl zumindest vom Anspruch weiter gefasst wird. „Ich mag dieses Rumgeiere nicht“, sagt er nachdrücklich, auf die Frage, wieso politisches oder – wenn man dies davon trennen mag – kommunales Engagement für viele so uninteressant geworden ist. Nun will man „die besten Leute im Stadtrat“ sitzen sehen und die besten Ideen umgesetzt wissen, „unabhängig von Parteibüchern“, heißt es. Und so betonte Mike Altmann auch von Anfang an: „Für eine parteiübergreifende Stadtratsarbeit ist es natürlich hilfreich, wenn Motor-Kandidaten auf Listen bestehender Parteien und Wählervereine antreten. Wenn es allerdings Menschen gibt, die sich bei keiner dieser Organisationen zu Hause fühlen, könnte eine eigene Motor-Liste notwendig werden.“
Und genau in dieser Frage sieht man nun seit Januar klarer. Motor Görlitz hat einstimmig beschlossen, unabhängige Stadtratskandidaten mit einer freien Liste zu unterstützen. „Die Freie Liste Motor Görlitz steht allen offen, die sich kommunalpolitisch engagieren, aber nicht bei bestehenden Parteien und Wählervereinigungen antreten möchten“, erklärt der Vereinssprecher Altmann.
Als „nicht mitgliederregistrierte Wählervereinigung“ wird Motor nun wahlrechtlich behandelt und wird eigenständig auf dem Wahlzettel zu finden sein. Doch was passiert, wenn sich Kandidaten anderer Parteien, wovon die AfD ausgeschlossen scheint, zu offen als Motoristen generieren? Löst das nicht doch Loyalitätskonflikte aus, auch wenn es auf kommunaler Ebene keine offene Stallregie geben sollte. „Eine spannende Frage“ sei dies, bekennt Altmann und will die Vorteile in diesem „großen Feldversuch“ stärker gewichtet sehen.
Der Görlitzer sei zwar mit einer gewissen Granitschädelmentalität ausgestattet, sei im Herzen aber in Ordnung. Der enge Zusammenhalt in Sachen Siemens und Bombardier hätten dies vergangenes Jahr nachhaltig bewiesen. Ebenso spannend ist indes die Frage, ob ein klassischer Granitschädel für ein dem Namen nach durchaus risikobehafteten „Feldversuch“ offen ist. Auch hier dürfte die Wirkung sehr milieubedingt unterschiedlich ausfallen.
Ebenso zweischneidig: „Motor Görlitz bleibt als kommunalpolitisches Netzwerk parteiunabhängig und wird auch kein eigenes Wahlprogramm beschließen.“ Statt eines engen Korsetts („Die Linken habenbeispielweise ein langes Programm, doch wer das alles finanzieren soll bleibt offen“, so Altmann) möchte Motor konsequent Kandidaten mit Erfahrungen und Positionen in den Mittelpunkt stellen und sie bei der Wählerschaft bekannt machen. Es gehe also um Köpfe und um das Vertrauen, das man Menschen entgegenbringt.
Schon das ist ein hoher Anspruch an den Wähler, dem hier eine Extraportion Orientierung abverlangt wird. Letztlich soll dieser seiner Menschenkenntnis gemäß seinen persönlichen Favoriten mit einer Stimme für ein Mandat ausstatten und nicht stur der Liste nach von oben her sein Kreuz setzen. Am 26. Mai sollen nun „möglichst viele kluge, unabhängige Köpfe für Görlitz in den Stadtrat einziehen. Aktuell stehen 15 Kandidaten bereit. Der Großteil davon wird auf der freien Liste antreten. Weitere ’Motoristen’ wollen auf den Listen bestehender Parteien und der Bürger für Görlitz antreten“, lässt Motor wissen.
Der Ausgang des letzteren Ansinnens bleibt erst einmal offen, hier muss zunächst wohl der moralische Appell genügen: „Wir wollen die Grenzen von Fraktionen, Ideologien und sonstigen Zwängen überwinden helfen. Wenn wir die besten Lösungen für Görlitz finden wollen, braucht es die Ideen und das Engagement vieler. Hass und Ausgrenzung – egal von welcher Seite – bringen uns nicht voran.“
Am 4. Februar beginnt nun auch so etwas wie „Wahlkampf“, auch wenn Motor über den Begriff sicher nicht glücklich ist. Um 20.00 wird bei Jakobs Söhnen in der Jakobstraße 5a der erste „Motor-Montag“ abgehalten. Bei diesem Format werden Experten eingeladen, mit denen ein offener Dialog angestrebt wird. Zum Auftakt geht es um den innerstädtischen Handel vom Bahnhof bis zum Obermarkt. Tobias Heid von der Straßburgpassage ist hierbei der Experte.
Ein gewisses Alleinstellungsmerkmal nimmt Motor in der politischen Landschaft der Stadt auch in Sachen Stadthalle in Anspruch. Nachdem am 28. Januar der Abteilungsleiter Stadtentwicklung, Bau- und Wohnungswesen im Sächsischen Innenministerium, Jörg Mühlberg, auf Einladung von Octavian Ursu (CDU) in einem Pressegespräch ein Nutzungskonzept für die Stadthalle anmahnte, um die in Aussicht gestellten 36 Millionen Euro von Bund und Land für die Sanierung freigeben zu können, betonte Axel Krüger für Motor: „Wir sind dafür, dass die Stadthalle möglichst bald wieder öffnet. Allerdings nur in einem staatlichen Betrieb. Motor Görlitz steht für eine enkeltaugliche Politik, die nachfolgende Generationen nicht belastet. Wer ehrlich ist, wird realistisch einschätzen, dass die Stadt Görlitz sowohl mit der dauerhaften Betreibung als auch der Werterhaltung der Stadthalle finanziell überfordert ist. Wenn Bund und Land diesem Haus erfreulicherweise eine derartige Bedeutung attestieren und die Sanierung zu 90 Prozent finanzieren, können sie im Anschluss daran die Kommune nicht mit den Folgekosten allein lassen.“
Octavian Ursu MdL (2. von links) mit (rechts von ihm) Jörg Mühlberg, Abteilungsleiter Stadtentwicklung, Bau- und Wohnungswesen im Sächsischen Innenministerium bei der Pressekonferenz am 28. Januar. Ganz links Dieter Gleisberg, Vorsitzender der CDU-Stadtratsfraktion, ganz rechts Volker Bandmann, Kuratoriumsvorsitzender der Stadthallenstiftung. Foto: Till Scholtz-Knobloch
Im Rahmen des Pressegespräches hatte Thomas Leder als Vorsitzender des Stadthallenfördervereins nach Darstellung der zeitlichen Abläufe durch OB Siegfried Deinege erstmals bekundet, dass er nun auch mit einer Wiedereröffnung der Stadthalle 2024 statt 2021 zum 750. Stadtjubiläum leben könne. Aber wie gesagt: Meinungen mit Parteiraison gibt es bei Motor nicht. Bewusst ohne Programm dürfen auch einschränkungslos glühende Stadthallenbefürworter bei Motor mitspielen. Letztlich darf jeder Kandidat durch seine eigene Überzeugungskraft brillieren.
