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Kommt der Zeitplan jetzt ins Wanken?

Kommt der Zeitplan jetzt ins Wanken?

Diese drei Herren bekannten sich vor einigen Wochen klar zur Schritt-für-Schritt-Sanierung: Bürgermeister Michael Wieler, OB Siegfried Deinege und Kuratoriumsvorsitzender Wolfgang Thierse.

Der Baubeschluss für den 3. Abschnitt der Stadthallen-Sanierung verzögert sich. Nachdem einige Abgeordnete Bedenken angemeldet hatten, wurde die Vorlage im Görlitzer Stadtrat zurückgezogen.

Görlitz. Was ist da jetzt schon wieder los? Der frühere Oberbürgermeister Joachim Paulick (Zur Sache) war es, der „das Haar in der Suppe“ fand: „Mich beunruhigt der Punkt, in dem steht, dass die Stadt im Falle eines Fördermittelausfalls mit ihrer Liquiditätsreserve einspringen soll“, erklärte er, nachdem Bürgermeister Michael Wieler (Bürger für Görlitz) den Baubeschluss für den 3. Abschnitt der Stadthallensanierung eingebracht hatte. „Immerhin geht es um zwei Millionen Euro. Mir ist völlig unklar, welche Auswirkungen das auf unseren Haushalt hat, sollten die Fördermittel tatsächlich ausfallen.“

Laut Michael Wieler handelt es sich um einen Passus, der von der städtischen Finanzbediensteten für erforderlich gehalten wird: „Ich bin mir über die Folgen nicht im Klaren, die entstehen, wenn wir den Passus streichen.“
Als auch der Vorsitzende der CDU-Fraktion, Dieter Gleisberg, den Antrag von Paulick unterstützte, den entsprechenden Punkt aus dem Beschlussvorschlag zu streichen, zog Wieler die Reißleine: „Ich ziehe die Vorlage zurück und lege den Sachverhalt der Kommunalaufsicht zur Prüfung vor.“

Was sich jetzt daraus ergibt und ob der Zeitplan für die Sanierung der Stadthalle in Gefahr gerät, ist unklar. Immerhin hatte der Bürgermeister zu bedenken gegeben, dass sich die Stadt mit einem möglichen Baustopp einen Bärendienst erweisen würde. Gleichwohl stehe im Förderbescheid, dass das Geld bis zum Jahresende verwendet sein müsse, und „das schaffen wir nicht.“ Es müsse jedoch „mit dem Teufel zugehen, wenn uns das Innenministerium die Übertragung auf das nächste Jahr verweigert. Immerhin hat der Minister uns den Bescheid persönlich übergeben.“

Der Vorsitzende des Stadthallenvereins, Thomas Leder, der für die CDU im Stadtrat sitzt, ergriff in der Diskussion zu dem entsprechenden Tagesordnungspunkt nicht das Wort. Dass der Stadthallenverein mit dem generellen Fortgang unzufrieden ist, hatte er bereits im Vorfeld der Sitzung klargestellt.

„Die seit November 2014 bekannten Fördermittel von etwas über vier Millionen Euro werden über vier Jahre gestreckt an der Stadthalle verbaut und öffentlichkeitswirksam mehrmals als Erfolg vermarktet. Nach nunmehr zwölf Jahren Schließung ist die dargestellte Zufriedenheit mit der Sicherung der Statik, dichten Dächern und den Saalfenstern mehr als peinlich.“

Während es bei der Stadthalle immer wieder heiße, „das geht nicht“, würden ständig neue Großprojekte begonnen: „Die Sanierung von Grünanlagen rings um den Stadthallengarten herum oder die Einengung der Kahlbaum-Allee“ nennt der Vereinsvorsitzende als Beispiel. „Bevor andere Großprojekte begonnen werden, sollte man nun an der Stadthalle klotzen und nicht weiter über viele Jahre und Jahrzehnte kleckern“, fordert Thomas Leder.
Der nunmehr anvisierte dritte Bauabschnitt beinhaltet in erster Linie die Nutzbarmachung des Kleinen Saals bei Tageslicht. Dies umfasst im Einzelnen Rohbau- und Abdichtungsarbeiten, den Einbau einer Aufzuganlage, die Demontage der Elektroinstallationsanlage im gesamten Gebäude (stattdessen wird eine vorübergehende Anlage für die Sommernutzung vorgesehen) sowie Brandschutzmaßnahmen. Hierzu zählen die Schaffung einer baulichen/brandschutztechnischen Abtrennung zu den restlichen Gebäudeteilen, die Gangbarmachung von Fenstern als Rauchabzug im Kleinen Saal und die Installation von Rauchableitungsanlagen in den nördlichen Treppenhäusern.

Uwe Menschner / 10.10.2017

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