Schneidig Sachen der Sicherheit angehen
Sachsens neuer Innenminister Armin Schuster im Gespräch mit Nieskys Oberbürgermeisterin Kathrin Uhlemann. Foto: Till Scholtz-Knobloch
„ASSKomm“ – das löst beim ersten Hören die Assoziation aus, der Freistaat wolle die Versorgung mit Arzneimitteln sicherstellen. Doch hinter dem sperrigen Begriff verbirgt sich eine Kooperationsvereinbarung „Allianz Sichere Sächsische Kommunen“ im Hinblick auf eine verbesserte Präventionsarbeit. Dieser ist Niesky am Montag beigetreten.
Niesky. Schnell wie die Feuerwehr schritt Sachsens neuer Innenminister Armin Schuster durch das Spalier von Nachwuchsfeuerwehrleuten in die Fahrzeughalle der Nieskyer Feuerwehr an der Konrad-Wachsmann-Straße, so dass diese im Grunde gar keine Formation mehr einnehmen konnten. Der ehemalige Präsident des Bundesamtes für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe in Bonn von 2020 bis 2022 war sichtlich bemüht, gleich einen schneidigen Eindruck zu hinterlassen. Während Görlitz’ Polizeipräsident Manfred Weißbach dem Niederschlesischen Kurier verriet, dass bereits 11 Gemeinden in den beiden Oberlausitzer Landkreisen Görlitz und Bautzen dem ASS-Komm-Netzwerk beigetreten seien, betonte Schuster, der Unterzeichnungsakt sei für ihn hier eine Premiere.
Prävention aber vor was eigentlich? Schnell stellte sich heraus, dass das Land wohl den großen PR-Rundumschlag initialisieren möchte, der nicht nur Polizei und Feuerwehr dichter vernetzen soll. „Die bisherigen Erfahrungen haben gezeigt, wie wichtig es ist, präventive Aufgaben an die Verwaltungsspitze anzubinden. Die geplante Sicherheitsanalyse ist da nur der erste Schritt, um die Lausitz nachhaltig sicherer zu machen“, betonte Schuster. Und so schritten nebst Armin Schuster und Manfred Weißbach, Sven Forkert, Geschäftsführer des Landespräventionsrats, und Nieskys Oberbürgermeisterin Kathrin Uhlemann zum Unterzeichnungsakt im „Feuerwehrtechnischen Zentrum Niesky“.
Auf die Frage des Niederschlesischen Kuriers, was denn nun eigentlich so neu ist, da die lange Liste von Sicherheitsaufgaben doch eh Aufgabe von Polizei und Feuerwehr sei, betonte die Runde übereinstimmend, dass ein lokaler Präventionsrat Herzstück der örtlichen Sicherheitsarchitektur sein solle.
Das Gremium soll „gefühlte und faktische Sicherheitsrisiken“ rechtzeitiger erkennen und Strategien der Vorbeugung entwickeln. Im April 2022 hatte in Niesky bereits das erste „ASSKomm“-Beratungsgespräch stattgefunden – hieraus folgte bereits eine zusätzliche Stelle bei der Stadtverwaltung für „Kommunale Prävention“. „Ziel ist es, die Stelle bis Ende des Jahres zu besetzen. Diese Koordinierungsstelle soll auch in die umliegenden Gemeinden hineinwirken“, so Oberbürgermeisterin Kathrin Uhlemann, die betont: „Viele Augen und Ohren sehen und hören mehr. Viele Köpfe denken gemeinsam weiter. Der gesellschaftliche Zusammenhalt ist dabei letztlich das Rückgrat.“
Analyse als Frühwarnsystem
Als Basis für die Arbeit könnte nach Einschätzung des Sächsischen Innenministeriums eine „ASSKomm“-Sicherheitsanalyse dienen, an der sich die Stadt im kommenden Jahr beteiligen kann. Ziel der Analyse ist es, einen Lagebericht zu erhalten, der auf Basis vorhandener statistischer Daten – wie beispielsweise der polizeilichen Kriminalstatistik, der Ordnungswidrigkeitsstatistik oder soziodemografischer Daten – sowie im Kern der Auswertung einer Bürgerbefragung zum Sicherheitsgefühl erstellt wird. Kommunen soll es möglich sein, die Analyseergebnisse als Planungsgrundlage zur Entwicklung kommunaler Präventionsstrategien und -angebote zu nutzen.
Polizeipräsident Manfred Weißbach erläutert: „Kommunale Präventionsarbeit ist ein Baustein, der hilft, Kriminalität in ihren Ansätzen zu bekämpfen. Ich freue mich daher sehr, nun auch die Stadt Niesky im Kreis der ASSKomm-Kommunen begrüßen zu können.“
Unter dem Dach der Anfang 2019 gegründeten Allianz hat der Landespräventionsrat Sachsen inzwischen 133 Kommunen zu Fragen von Prävention und Sicherheit beraten. In 27 Kommunen habe sich zudem ein Kommunaler Präventionsrat konstituiert oder ist reaktiviert worden. 39 Kooperationsvereinbarungen wurden geschlossen, 37 „ASSKomm“-Coaching-Prozesse in Gang gesetzt und 25 Sicherheitsanalysen durchgeführt.
Für Präventionsstrategien auf lokaler Ebene stellt der Freistaat neben der Beratungsleistung durch den Landespräventionsrat – etwa zur Identifizierung von Problemfeldern oder den Auf- und Ausbau kommunaler Präventionsstrukturen – 2022 Fördermittel in Höhe von 1,3 Millionen Euro zur Verfügung.
Einzigartiges Studium
Handlungsfelder sind beispielsweise Sachbeschädigungen durch Graffiti, das Vermüllen von öffentlichen Plätzen, Gewalt, Extremismus sowie Drogenmissbrauch. „ASSKomm“ bietet zudem Sicherheitsanalysen sowie Coaching und unterstützt auch Aus- und Fortbildung – u. a. das bundesweit einmalige Studium Präventionsmanagement (B.A./M.A. berufsbegleitend).
