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Schuss vor den Bug für den Löbauer OB

Schuss vor den Bug für den Löbauer OB

Ingo Seiler, Fraktionsvorsitzender der Bürgerliste, hofft künftig auf eine bessere Zusammenarbeit mit Löbaus Oberbürgermeister. Der Löbauer Geschäftsmann ist Inhaber der Wendler-Drogerie. Foto: Steffen Linke

Löbau Die Bürgerliste, stärkste Fraktion im Löbauer Stadtrat, hat eine Dienstaufsichtsbeschwerde gegen Oberbürgermeister Dietmar Buchholz eingereicht. Die Kommunalaufsicht will den Vorgang prüfen. Unser Redakteur Steffen Linke unterhielt sich mit dem Fraktionsvorsitzenden der Bürgerliste Ingo Seiler.

Herr Seiler, das Verhältnis zwischen beiden Seiten – also Ihrer Fraktion und dem Oberbürgermeister – ist schon seit längerem angespannt. Was hat denn nun das Fass zum Überlaufen gebracht?

Ingo Seiler: Von Seiten des Oberbürgermeisters sind gelegentlich pauschal abwertende Bemerkungen über uns Stadträte gefallen – teilweise auch ganz speziell über die Bürgerliste.

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In welcher Form hat die Bürgerliste da eingelenkt?

Ingo Seiler: Wir haben in der Vergangenheit ein persönliches Gespräch mit dem Oberbürgermeister geführt – ausdrücklich zu diesem Thema. Herr Buchholz hatte daraufhin Besserung versprochen. Wir hatten dieses Gefühl aber nur für eine kurze Zeit. Letztlich ist davon nichts übrig geblieben, bis auf dass es jetzt sogar noch mehr eskaliert ist.

Sie sprechen damit unter anderem die Baumfällungen auf dem Wettiner Platz an?

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Ingo Seiler: Wir hatten zuvor schon bei finanziellen Angelegenheiten von ihm vernommen, dass wir von nichts Ahnung haben. Das hat uns alle schockiert.
Bis dato hat aber niemand etwas dazu gesagt. Hinterher sind wir aber der Meinung gewesen, dass so etwas nicht noch einmal passieren darf. Denn ansonsten machen wir uns unglaubwürdig. Die Baumfällungen am Wettiner Platz haben dann das Fass zum Überlaufen gebracht.

Was erhoffen Sie sich von der eingereichten Dienstaufsichtsbeschwerde?

Ingo Seiler: Bisher haben gute Worte leider nicht viel gebracht. So wie bisher können wir aber nicht mehr weiterarbeiten.

Ingo Seiler: Der ganze Stil in der Stadtverwaltung muss sich ändern. Wir selbst sind alle in der glücklichen Lage, in ganz unterschiedlichen Bereichen und Funktionen berufstätig sein zu können. Wir brauchen diese Tätigkeit als Stadtrat weder, um uns profilieren zu müssen oder für unser Geltungsbedürfnis. Wir haben alle viel um die Ohren, wollen in Löbau aber etwas bewegen. Herr Buchholz sollte mit seinen Äußerungen etwas vorsichtiger sein und sich ein klein wenig, was Bürgernähe und Mitbestimmung betrifft, an seinem Zittauer Oberbürgermeisterkollegen orientieren.

Wie meinen Sie das konkret?

Ingo Seiler: Zittaus Stadtoberhaupt Thomas Zenker präsentiert zum Beispiel bei einem Bürgerforum die ersten Gedanken seines Hauhaltplanentwurfs. Das ist für uns ein unrealistischer Traum. Wir werden unseren Oberbürgermeister nicht völlig umkrempeln können. In Zittau wird aber eine Debatte mit den Bürgern über den Haushaltplan geführt. Wir in Löbau bekommen diesen in letzter Minute vorgelegt. Und dann heißt es: Entweder wir beschließen den jetzt oder wir können nicht weiterarbeiten. Diese Stilunterschiede sind unwahrscheinlich. Wenn uns Herr Buchholz wieder mitnimmt in seine Entscheidungsprozesse, könnte ich mir vorstellen, dass Kommunalpolitik auch wieder Sinn macht.

In Löbau steht Anfang September der Tag der Sachsen an. Inwieweit ziehen beide Seiten – also Ihre Fraktion und die Stadt – trotz dieser Diskrepanzen an einem Strang?

Ingo Seiler: Wir müssen an einem Strang ziehen. Die Besucher des größten Volksfestes im Freistaat interessiert es nicht, ob wir uns einig sind oder nicht. Das ist unser großes Fest in Löbau.
Wir müssen alle versuchen – und da schließe ich den Oberbürgermeister mit ein – dass wir im Kostenrahmen bleiben.
Wir hoffen natürlich, dass diese schon ewig knisternde Situation zwischen uns mal beendet ist, damit wir bis dorthin ordentlich arbeiten können. Deshalb sahen wir uns jetzt zu der Dienstaufsichtsbeschwerde gezwungen und diese sollte als eine Art „Schuss vor den Bug“ verstanden werden.
Wir hoffen jedenfalls, dass der Oberbürgermeister aufgrund dieser Maßnahme nun einlenkt.

Steffen Linke / 15.03.2017

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