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Stadt verzichtet auf Fördermillionen

Stadt verzichtet auf Fördermillionen

Der Eigentümer der Mandaukaserne, Thomas Göttsberger, bedauert die Entscheidung des Zittauer Stadtrats, keinen Antrag auf Förderung im Bundesprogramm „Nationale Projekte des Städtebaus“ zu stellen. Foto: Archiv/Steffen Linke

Der Zittauer Stadtrat hat auf seiner jüngsten Sitzung beschlossen, den finanziellen Antrag auf die Förderung zur Wiederbelebung der Mandaukaserne nicht einzureichen. Zittau verzichtet damit auf Zuschüsse des Bundes in Höhe von knapp vier Millionen Euro.

Zittau. Das vom Eigentümer vorgelegte Konzept ging den Stadträten nicht weit genug und war – so die Diskussion im Stadtrat – für eine Mehrheit der Parlamentarier nicht ausreichend, um das Projekt auf dieser Basis weiter unterstützen zu können. „Die Risiken für den städtischen Haushalt waren den Stadträten zu unklar, um für eine Fortsetzung des Projektes unter diesen Vorzeichen sprechen zu können,“ sagt Stadtsprecher Kai Grebasch. Der Oberbürgermeister wird nun dem Bundesministerium übermitteln, dass es der Stadt Zittau nicht möglich ist, zum derzeitigen Zeitpunkt ein untersetztes, vom Stadtrat befürwortetes Konzept vorzulegen. Vorverträge mit Haupt- und Nebenmietern würden noch nicht vorliegen, hieß es. Ob das bedeutet, dass Zittau nun aus dem Rennen ist, entscheidet laut dem Stadtsprecher das Ministerium. „Wie es weiter geht, werden wir nach dessen Antwort wissen. Wann diese kommt, kann ich nicht sagen“, fügt Kai Grebasch hinzu.

Der Eigentümer der Mandaukaserne, Thomas Göttsberger, bedauert die Entscheidung des Zittauer Stadtrats, keinen Antrag auf Förderung im Bundesprogramm „Nationale Projekte des Städtebaus“ zu stellen. Damit habe sich Zittau eine große Chance vertan, dies auch vor dem Hintergrund der geplanten Bewerbung als europäische Kulturhauptstadt im Jahr 2025. „Leider sind in der Stadtratssitzung zum Teil unzutreffende Fakten vorgetragen worden. Selbstverständlich habe ich in meinen Planungen die bisherige Konzeptskizze der Stadt im Wesentlichen fortgeführt, alles andere wäre förderschädlich. Dies habe ich der Stadt mehrmals, auch schriftlich, mitgeteilt“, sagt er. Befremdlich erscheint Thomas Göttsberger der Vorwurf im Vorfeld der Sitzung, „dass ich eine reine Sporthalle planen würde. Die Stadt trifft hierzu die Aussage, ich würde hierdurch die städtische Konzeptskizze (Sport- und Veranstaltungshalle) negieren und nicht weiterführen.“ Nun habe Zittaus Oberbürgermeister Thomas Zenker in der Stadtratssitzung geäußert, die Errichtung einer Veranstaltungshalle sei aufgrund des Vetos der umliegenden Kommunen sowieso nicht geplant gewesen.

„Wenn der Stadtrat sich zum Beschlussantrag bekannt hätte und die Hochschule sich im Jahr 2018 zur Anmietung von größeren Flächen in der Mandaukaserne entscheiden würde, wäre das Projekt ,rund’ und hätte umgesetzt werden können. Die Hochschule befindet sich jedoch in der Raumbedarfsplanung und kann in diesem Jahr keine Aussage zum Flächenbedarf treffen“, betont er.

Die Fördermittel müssten aber bis Jahresende beantragt werden. „Und ich kann ohne konkreten Flächenbedarf kein dezidiertes Projekt erstellen lassen“, sagt er.
Und er fügt hinzu: „Die Forderung der Stadt, eine Bankbestätigung über die Finanzierung vorzulegen, konnte vor diesem Hintergrund – objektiv gesehen – überhaupt nicht erfüllt werden, da dies erst nach Vorliegen entsprechender Mietverträge möglich ist.“

Manche Stadträte waren laut Thomas Göttsberger auch so informiert, „dass die Stadt einen Eigenanteil von 30 Prozent der Fördersumme leisten müsse. Tatsächlich hatte ich jedoch angeboten, hiervon zwei Drittel zu übernehmen, sodass die Stadt einen Eigenanteil von rund 400.000 Euros hätte leisten müssen.“

Da sich laut dem Eigentümer die Zusammenarbeit mit dem Oberbürgermeister als schwierig gestaltet, „hatte ich der Stadt, um ihr eine Blamage wegen Nichtabrufens der Fördermittel zu ersparen, eine Übertragung der Mandaukaserne angeboten. In der Folge hätte die Stadt die Sanierung durchführen können.“ Bereits im Juni hatte Thomas Göttsberger laut eigener Aussage Thomas Zenker signalisiert, einen Verkauf der Mandaukaserne an einen potenziellen Interessenten zu prüfen. „Leider bekam ich von ihm damals keine Antwort“, bedauert er. Der Eigentümer bedankt sich für das Entgegenkommen der einzelnen Fraktionen, in den jeweiligen Sitzungen sprechen zu dürfen. Leider habe die CDU-Fraktion aber keinen Gesprächsbedarf gesehen.

Thomas Göttsberger spricht seinen Dank den vielen Unterstützern und Helfern aus, die sich so engagiert für die Mandaukaserne einsetzen.
 

Steffen Linke / 12.10.2017

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