Bautzen geht wieder auf die Straße

Moderne Kameratechnik der Polizei soll am Montagabend das Versammlungsgeschehen auf dem Bautzener Kornmarkt im Blick behalten.

Bautzen. Am Montagabend werden in der Spreestadt wieder mehrere Kundgebungen abgehalten. Wie eine Anfrage bei der Polizeidirektion (PD) in Görlitz ergab, geht sie von bis zu 3.000 Teilnehmern aus. Allein im Fall der für den Kornmarkt angemeldeten Versammlung rechnen deren Organisatoren mit einem Zulauf von etwa 2.000 Menschen. Ab 18.00 Uhr steht diese unter dem Motto: „Mahnwache für Frieden, Freiheit, Selbstbestimmung, Souveränität - für die Überwindung der Spaltung in der Gesellschaft“.

Indes wird hoch droben auf der Aussichtsplattform des Reichenturmes eine weithin sichtbare Kamera das Geschehen am Boden überwachen. „Aufgrund von Größe und Unübersichtlichkeit der Versammlungslage dient die Technik zur Lenkung und Leitung des Polizeieinsatzes“, erklärte in dem Zusammenhang eine Sprecherin der PD Görlitz. Sie versicherte, dass keine Aufzeichnungen in Bild und Ton gefertigt werden. Damit sich die Kamera vor und nach dem Einsatz nicht in Betrieb nehmen lässt, werde diese abgedeckt.

Schon einmal hat die Polizei den Kornmarkt auf ähnliche Weise in den Fokus genommen. Das war während des Versammlungsgeschehens am 13. Dezember. Damals installierten die Ordnungshüter auf einem dem Reichenturm gegenüberliegenden Gebäudekomplex die stationäre Kameratechnik. Auf deren Einsatz sei in den darauffolgenden Wochen aus polizeitaktischen Gründen jedoch verzichtet worden. Jetzt wird wiederholt von ihr Gebrauch gemacht, wohl auch geschuldet der Lageeinschätzung im Vorfeld des Demonstrationsgeschehens.

Doch nicht nur Einsatzkräfte der Polizei werden vor Ort sein. Auch Mitarbeiter der beim Landkreis angesiedelten Versammlungsbehörde begleiten laut einer Sprecherin der Kreisverwaltung die angezeigten Kundgebungen auf dem Haupt- sowie Kornmarkt. „Ziel ist es dabei, dass die festgelegten Auflagen durch die Versammlungsteilnehmer eingehalten werden. Sollten Spontanversammlungen angezeigt werden, so steht die Versammlungsbehörde ebenfalls zur Verfügung, um in Absprache mit dem Polizeivollzugsdienst alle nötigen Maßnahmen zu ergreifen, damit es zu einem reibungslosen Ablauf kommt.“

Nach dem Inkrafttreten der neuen Corona-Notfallverordnung sind aufgrund der vergleichsweise niedrigen Hospitalisierungen aktuell Versammlungen ohne Beschränkung der Personenzahl möglich.