Beweisumkehr für Altersbestimmung?
Region. Spätestens seit den Vorkommnissen bei der Silvesterfeier 2015/16 vor dem Kölner Dom diskutiert Deutschland, ob oder in welchem Umfang junge männliche Zuwanderer und Asylsuchende aus orientalischen Staaten vermehrt für sexuelle Übergriffe auf Frauen sowie Belästigungen verantwortlich sind.
Zuletzt spielte dabei die Frage eine besondere Rolle, ob junge Asylbewerber gegebenenfalls auch unter Zwang zu einer teuren medizinischen Untersuchungen zur Bestimmung ihres Alters verpflichtet werden könnten. Häufig nämlich werden ihre Taten aufgrund einer vermeintlichen Minderjährigkeit nur nach Jugendstrafrecht behandelt, wenn sie nach der Einreise in Deutschland keine Geburtsurkunden oder andere Nachweise zu ihrer Altersbestimmung vorlegen.
Der grüne Bürgermeister von Tübingen, Boris Palmer, hat daher nun eine Beweisumkehr vorgeschlagen, da das bisherige Vorgehen „naiv“ sei. „Wer Röntgen als unzumutbaren Eingriff wertet, könnte übrigens auch einen anderen Weg wählen: Wer nicht nachweisen kann oder durch eine Untersuchung nicht belegen will, dass er unter 18 Jahre alt ist, wird als Erwachsener behandelt“, schrieb der bekannte Grüne auf Facebook.
Wir wollen von Ihnen in diesem Zusammenhang wissen, ob Sie die Umkehr der Beweislast befürworten.
Die Abstimmung ist beendet, Sie können nicht mehr abstimmen.
Ergebnisse der Umfrage
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Wir wollen von Ihnen in diesem Zusammenhang wissen, ob Sie die Umkehr der Beweislast befürworten
- Ja, ich befürworte die Umkehr der Beweislast zum Nachweis des Alters 98,2% (218 Stimmen)
- Nein, davon halte ich nichts. 1,4% (3 Stimmen)
- Dieses Thema interessiert mich nicht. 0,5% (1 Stimmen)
Insgesamt wurden 222 Stimmen abgegeben.
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Kommentare zum Artikel "Beweisumkehr für Altersbestimmung?"
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Das Ergebnis dieser Umfrage bitte der SPD, den Grünen und den Linken mitteilen.
Obwohl ich denke, dass des Volkes Meinung bei den Politikern nicht gehört wird.
Wie viele Morde müssen noch geschehen bis die "alternativlos" Kanzlerin zur Rechenschaft für Ihre Politik gezogen wird. Um nicht von Verbrechen zu sprechen. UMAS gehören zurück zu ihren Familen, nicht die Familien zu den UMAS, dies ist die Absicht, zuerst die minderjährigen, dann der Clan. Ganz einfach wer keine Papiere hat und lügt, fliegt raus.
Wer als wirklich Verfolgter nach Deutschland kommt und Schutz sucht, hat keinen Grund, seine Identität zu verheimlichen. Wer es tut, hat vor, seinen Aufenthalt zu missbrauchen. Unsere Regierung versagt hier vollkommen. Wer Kriminellen zugesteht,
zu lügen und zu betrügen kann ja gleich alle Gesetze ausser Kraft setzen.
Übrigens, viele Asylbewerber haben angeblich die Papiere verloren, aber die Handys und dazu die teuersten, hat noch keiner verloren.
Kinder, bzw Jugendliche die ausgerissen sind, sind doch den Eltern in deren Heimat zurückzuführen, zu deren Familie!! Wer die Kinder dennoch zurückhält macht sich doch mit strafbar, oder??!!
Ich verstehe nicht mehr, was hier in Deutschland abgeht.
Die Willkommenskultur die Frau Merkel hier in Deutschland eingeführt hat versagt und ist verantwortungslos. Sobald sich ein Flüchtling als minderjährig hier ausgegeben hat, sollte er sofort zurück zu seinen Eltern geschickt werden. Auch sollte man die Informationen ihrer Handys dahingehend nutzen, um ihre Herkunft und Identität festzustellen. Frau Merkel sollte auch einmal offiziell ihre Fehler eingestehen und zurücktreten.
Für sogenannte UMA gibt der Staat, je nach untergebrachter Kommune, pro Monat zwischen reichlich 2.00 bis 10.000 Euro aus. Eine Schande für die Leute, die täglich für den Mindestlohn schuften müssen oder für 45 Jahre Beschäftigung noch nicht einmal 1.000 Euro Rente beziehen.
Auch brauchten wir einmal intelligente Leute in der Politik. Siehe Vorbild Österreich...
Wer in Deutschland nicht die Einheitsmeinung der "Mutti" vertritt, wird sowieso als rechtsradikal abgestempelt. Was hat das mit Demokratie zu tun?
Dieser Vorschlag sollte schon vor Jahren gekommen sein, damit Leute die sich nicht ausweisen können, gleich wieder zurück geschickt werden können.
Jemand der wirklich einer Gefahr in seine Lande fürchten muss, soll bei uns willkommen sein. Aber hier hat die gesamte Regierung unter Leitung der Frau Merkel jämmerlich versagt. Hoffentlich ist es nicht schon zu spät, denn diese Asylanten werden immer dreister und lachen doch nur noch über uns.
Das haben schon mit dem Kommen der Asylbürger die Spatzen vom Dach gepfiffen. Ohne Ausweis einreisen ist schon anrüchig. Die Konsequenzen von Anfang an zu ziehen ist uns von Mama Merkel nicht vorgelebt worden. Erst bei Ausschreitungen und Straffälligkeiten ist die Politik aus Ihrem Dornröschenschlaf erwacht. Nun wird es Zeit bei jeglichen Ausschreitungen die Ausreise sofort durchzusetzen. Ich glaube nicht, dass solche Ausuferungen in ihren Herkunftsländern geduldet werden. Da gibt es die Scharia und keinen Rechtsbeistand wie hier. Ich Frage mich wer diesen bezahlt und wieso ein nichteingedeutscher Bürger überhaupt das deutsche Recht wahrnehmen kann.
Zum Thema Flüchtlinge:
ALLE zu uns gekommenen und noch kommenden integrationswilligen Flüchtlinge aus Krisengebieten mit persönlich leidvollen Erfahrungen begrüßen ein konsequentes und unduldsames Vorgehen gegen kriminelle bzw. nicht anpassungswillige Flüchtlinge!
Unser Staat hat meines Erachtens von Beginn an die Erfassung, Speicherung und Zugriff möglichst vieler persönlicher Daten zur Missbrauchsminimierung und Verbrechensvorbeugung und -bekämpfung nicht konsequent genug umgesetzt.
Meines Erachtens wäre es auch sinnvoll, in der jeweiligen Landessprache die Grundsätze unserer Verfassung zu überreichen und das Einverständnis einzufordern bzw. bei nicht erfolgter Unterschrift Konsequenzen anzudrohen.
Wir friedliebenden Bürger Deutschlands wünschen uns endlich ein konsequentes staatliches Handeln im Interesse einer schnellen Integration aller aufrichtigen und integrationswilligen Flüchtlinge sowie der Senkung der Kriminalität!