Aktualisiert: Eingekesselt am Obermarkt
Erkennungsdienstliche Behandlung einer Montagsspaziergängerin vor der Kirche am Obermarkt Foto: Matthias Wehnert
Zur aktuellen Coronalage erreichte die Redaktion u.a. der folgende Leserbrief eines bei einer Kontrolle eingekesselten „Montagsspaziergängers“.
„Wenn Sie einen Feierabendspaziergang durch die Görlitzer Altstadt machen wollen – nehmen Sie sich ein bisschen mehr Zeit mit, denn es kann passieren, dass Sie von 50 Polizisten und zehn Polizei-Bullis eingekesselt und mit einer Anzeige bedacht werden. So geschehen am Montagabend am Obermarkt, als ungefähr 25 Spaziergänger knapp zwei Stunden festgehalten wurden. Für Außenstehende muss diese Aktion wie ein großartiger Schlag gegen das organisierte Verbrechen ausgesehen haben. Zumal: Die Eingekesselten waren überwiegend vermummt. Und die erkennungsdienstliche Arbeit war sehr sorgfältig. Die Festgesetzten wurden einzeln an die Kirchenmauer gestellt und mit einer Nummer vor ihrer Brust in allen Profillagen – und in aller Öffentlichkeit – abfotografiert. Mindestens sieben wurden zudem auf das Revier gebracht. Die Anderen im Anschluss mit Platzverweis nach Hause geschickt. Es wurden von den Polizisten keine Ausweise gezeigt, weswegen die Sorge aufkam, es könne sich um falsche Polizisten handeln. Sie waren aber freundlich und erklärten zumindest, die Bildaufnahmen würden jetzt abgeglichen mit den Aufnahmen, die vorher in der Innenstadt getätigt wurden. Ein Passant fragte, ob das ein Dreh sei. Könnte man sagen, aber für einen schlechten Film. Der Reihe nach:
Seit dem Frühjahr gehen Bürger jeden Montagabend vom Postplatz durch die Innenstadt spazieren. Sie eint die Sorge vor einem dauerhaften Verlust der Grundrechte im Zusammenhang mit den C-Maßnahmen. Sie verzichten bewusst auf alles, was irgendwie als Veranstaltung ausgelegt werden kann, in der Hoffnung, dass dennoch bei dem einen oder anderen Mitbürger ein ähnliches, ergebnisoffenes Nachdenken und Nachforschen angeregt wird, wenn er mehr Menschen als sonst an sich vorbeiziehen sieht. Diese Leute sind also weder rechts noch links noch irgendetwas, weil ja jeder Einzelne für seine Gedanken verantwortlich ist. Viele sind dabei, die noch 1989 lebendig vor Augen haben.
Der Montagsspaziergang am 2. November begann um 18.30 Uhr bereits mit massiver Polizeipräsenz, so dass zum Schutz der Spaziergänger eine spontane halbstündige Versammlung angemeldet und genehmigt wurde, wonach sie selbstständig ihrer Wege gingen, vorschriftsmäßig lieber zu viel als zu wenig vermummt. Die Einkesselung eines Teils dieser Spaziergänger sowie anderer zufälliger Passanten am Obermarkt erfolgte mit dem Vorwurf einer illegalen Versammlung, was die Flanierenden natürlich abstritten. Bemerkenswert an der Aktion ist der Zugriff aufgrund der Gesinnung. Es genügte also nicht, dass die Leute sich in allem rechtmäßig verhielten, sie hätten auch ihre Gedanken anpassen müssen, sich also weniger Sorgen um die Grundrechte, das Gemeinwohl und die Zukunft der Kinder machen dürfen, wobei hierzu immer noch ein Gedankenmessgerät nötig gewesen wäre. Denn nicht nur die zufälligen, auch die nachdenklichen Passanten konnten vielleicht schon längst an ein warmes Abendbrot und die Gutenachtlektüre für die Enkelkinder denken anstatt an gesellschaftliche Probleme.
Letztlich wirft diese Aktion neue Fragen auf: Sind die Gedanken noch frei? War dies nicht Freiheitsberaubung und falsche Beschuldigung? War die offenbar im Vorfeld geplante Aktion verhältnismäßig? Immerhin gehört zu den vielen neuen Sorgen seit Corona auch die Frage, wie die Steuergelder sinnvoll eingesetzt werden, solange sie überhaupt noch ausreichend erwirtschaftet werden. Versuchen Sie also bei Ihrem nächsten Spaziergang, streng maßnahmenkonform zu denken und die großen Fragen den Experten zu überlassen! Dann wird schon alles gutgehen.“
Leserbriefe geben nicht unbedingt die Meinung der Redaktion wider, die sich vorbehält solche sinnwahrend zu kürzen.
+++++++++ Aktualisierung vom 10.11.2020 +++++++++
Der Redaktion liegt mittlerweile eine Stellungnahme der Polizei vor, die damit einleitet, dass die SächsCoronaSchVO, die zum 2. November 2020 in Kraft trat, nach § 9 (2) ausschließlich ortsfeste Versammlungen zulässt. Somit seien Aufzüge jeglicher Art, zu denen die Polizei auch „Montagsspaziergänge“ rechnet, verbotene Versammlungen.
„Die Teilnahme an einer verbotenen Versammlung stellt eine Ordnungswidrigkeit nach dem Versammlungsgesetz dar, welche entsprechend zu verfolgen ist. Die Polizei hat die dazu erforderlichen Maßnahmen zu treffen. Am 2. November 2020 fand eine ortsfeste Versammlung auf dem Postplatz statt. Nach deren Ende bewegten sich Personen zunächst durch Teile der Innenstadt und in der Folge als im Sinne des Versammlungsrechts zu wertender Aufzug über die Steinstraße Richtung Obermarkt. Da dieser Aufzug, wie bereits oben aufgeführt, verboten war, stellte die Polizei die Identitäten der Teilnehmer fest und fertigte zum Zwecke des Nachweises der Teilnahme Lichtbilder der einzelnen Personen“, fasst die Görlitzer Polizei ihr Vorgehen zusammen.
Kommentare zum Artikel "Aktualisiert: Eingekesselt am Obermarkt"
Die in Kommentaren geäußerten Meinungen stimmen nicht unbedingt mit der Haltung der Redaktion überein.
Die DDR wurde wegen Einkesselungen und Willkür kritisiert. Warum wurden in Görlitz genau diese Methoden gegen unverdächtige Spaziergänger angewandt?
Kommentar der Redaktion:Der Redaktion liegt mittlerweile eine Stellungnahme der Polizei vor, die damit einleitet, dass die SächsCoronaSchVO, die zum 2. November 2020 in Kraft trat, nach § 9 (2) ausschließlich ortsfeste Versammlungen zulässt. Somit seien Aufzüge jeglicher Art, zu denen die Polizei auch „Montagsspaziergänge“ rechnet, verbotene Versammlungen.
„Die Teilnahme an einer verbotenen Versammlung stellt eine Ordnungswidrigkeit nach dem Versammlungsgesetz dar, welche entsprechend zu verfolgen ist. Die Polizei hat die dazu erforderlichen Maßnahmen zu treffen. Am 2. November 2020 fand eine ortsfeste Versammlung auf dem Postplatz statt. Nach deren Ende bewegten sich Personen zunächst durch Teile der Innenstadt und in der Folge als im Sinne des Versammlungsrechts zu wertender Aufzug über die Steinstraße Richtung Obermarkt. Da dieser Aufzug, wie bereits oben aufgeführt, verboten war, stellte die Polizei die Identitäten der Teilnehmer fest und fertigte zum Zwecke des Nachweises der Teilnahme Lichtbilder der einzelnen Personen“, fasst die Görlitzer Polizei ihr Vorgehen zusammen.
Da hier schon sowieso Vorverurteilung vorherrscht, würde ich jetzt gerne einmal die andere Seite hören, immerhin schreibt hier mutmaßlich ein Teilnehmer des Aufmarsches, mit Sicht nur der einen Seite, cum ira et studio und unter interessant zu lesender Auslassung wesentlicher Fakten. Wie sieht denn etwa die Polizei die Ereignisse dieses Abends? Die Demonstration war auf den Postplatz beschränkt, wurde so genehmigt und die Polizei schritt erst ein, als die Auflagen verletzt wurden. Die Eskalation durch die Demonstranten war demnach nicht etwa geplant, um so größere Aufmerksamkeit zu generieren und sich hinterher als Opfer von Staatsgewalt aufspielen zu können? Dann würde ich jetzt gerne sachliche Gegenargumente hören.
Kommentar der Redaktion:Der Versuch, die derzeitigen Coronamaßnahmen mit der Frühphase der Nazizeit bis zur Machtübertragung zu vergleichen, ist fadenscheinig wie nur was und eine Unverschämtheit gegenüber allen Opfern, die sich damals gegen eine wirkliche Unterdrückung zur Wehr gesetzt haben. Da werden noch so absurde Vergleiche an den Haaren herbeigezogen, um eine Notwehrsituation herbeizufabulieren, die dann angeblich das Recht zu jeglichem Widerstand liefern soll. Wäre den hier ach so Echauffierten eine Coronaparty wie letztes Wochenende in Leipzig lieber gewesen, mit Feiernden aus dem ganzen Bundesgebiet, Untermischung von Rechtsradikalen und abschließendem Feuerwerk?
Dieter, viele Dank für Ihren Kommentar. Die Polizei wurde um eine Stellungnahme gebeten. Diese reichen wir nach, sobald diese vorliegt.
Es ist für mich immer noch erschreckend wie ein ein System aus Angst und bewusster Falschinformationen die angeblich Aufgeklärten Menschen dazu bringt sich freiwillig in eine Diktatur zu begeben! Wer in der Demokratie schläft der wird in der Diktatur aufwachen! Wer sich irgendwann mal die Frage gestellt hat:"wie konnte es nur zu 1933 und den bekannten Folgen kommen?" Der braucht sich nur die Gegenwart anschauen. Die Diffamierung und Kriminalisierung Andersdenkender ist der Anfang. Und jeder der sich daran beteiligt, macht sich Mitschuldig. Und die Aushöhlung der Freiheitlich,Demokratischen, Grundrechte durch ein Infektionsschutz Gesetz ist nichts anderes wie ein "Ermächtigungsgesetz "! Und damit hat es Angefangen.
Kommentar der Redaktion:Der Bundestag wird in Kürze über ein Gesetz entscheiden, das sehr tiefgreifend wirkt. Allerdings gibt es für Ausführung, "wir landen demnächst in einer Diktatur", keine Beweise.
Welchen Sinn hat eine polizeilich geplante Aktion, friedliche Bürger von einem gemeinsamen Spaziergang und der damit verbundenen Meinungsäußerung abzuhalten? Etwas anderes als Einschüchterung fällt mir dazu nicht ein und ist damit ein undemokratisch Akt der derzeitig noch gegen unser Grundgesetz verstößt.
Kommentar der Redaktion:Kommende Woche soll solches Vorgehen mit dem, von den Regierungsparteien initiierten "Bevölkerungsschutzgesetz" legalisiert werden. Das wird das Ende friedlicher Demonstranten bedeuten.
Was das heißt, hat man in der Geschichte schon erlebt: Wer friedliche Demonstrationen unterbindet, macht gewaltsame unausweichlich! Die Polizei soll dem Schutz der Bevölkerung dienen. Mit Aktionen wie am letzten Montag wird sie aber den bislang bestehenden Rückhalt bei denen verlieren, für deren Schutz sie da sein sollte und die mit ihren Steuern die Polizistengehälter finanzieren. Hier läuft etwas gewaltig schief!
Bei dem veröffentlichten Text handelt es sich um eine Einzelmeinung. Ob diese den Tatsachen entspricht, konnte die Redaktion bisher nicht sicher überprüfen. Wir sind dabei, den Sachverhalt zu recherchieren und die Ergebnisse hier zu veröffentlichen.
Ich teile voll die Aussagen in dem Leserbrief.
Kommentar der Redaktion:Bei dem veröffentlichten Text handelt es sich um eine Einzelmeinung. Ob diese den Tatsachen entspricht, konnte die Redaktion bisher nicht sicher überprüfen. Wir sind dabei, den Sachverhalt zu recherchieren und die Ergebnisse hier zu veröffentlichen.
Was sich inzwischen in der MERKEL-DIKTATUR abspielt ist unglaublich. Die Polizei ist dabei wieder Erfüllungsgehilfe des UNRECHTS !!!!
Kommentar der Redaktion:Bei dem veröffentlichten Text handelt es sich um eine Einzelmeinung. Ob diese den Tatsachen entspricht, konnte die Redaktion bisher nicht sicher überprüfen. Wir sind dabei, den Sachverhalt zu recherchieren und die Ergebnisse hier zu veröffentlichen.
Willkür ist fast schon Tagesordnung. Sind solche Menschen auch tatsächlich Polizisten/-innen? Viel zu oft kommt es in den letzten Monaten vor, dass eben angebliche Polizisten, Bürger auf rechtswidrige Art und Weise derart schäbig behandeln.
Kommentar der Redaktion:Bei dem veröffentlichten Text handelt es sich um eine Einzelmeinung. Ob diese den Tatsachen entspricht, konnte die Redaktion bisher nicht sicher überprüfen. Wir sind dabei, den Sachverhalt zu recherchieren und die Ergebnisse hier zu veröffentlichen.
Typischerweise vergisst der Schreiber zu erwähnen, dass die kurzfristig angemeldete Versammlung zwar genehmigt aber auf den Postplatz beschränkt wurde. Damit erfolgte die „Einkesselung“ wegen Nichteinhaltung der Auflagen und nicht, weil die Polizei ein paar zufällige Spaziergänger einfach mal drangsalieren wollte. Eine beliebte Methode, durch Weglassen von Informationen Fakes zu erzeugen. Und 1989 wieder zu erwähnen, ist einfach widerlich. Wir hatten damals mehr zu befürchten.
Kommentar der Redaktion:Ich wünschte mir einige Regelungen auch etwas anders. Aber alles als Freiheitsberaubung zu verteufeln ist verantwortungslos.
Bei dem veröffentlichten Text handelt es sich um eine Einzelmeinung. Ob diese den Tatsachen entspricht, konnte die Redaktion bisher nicht sicher überprüfen. Wir sind dabei, den Sachverhalt zu recherchieren und die Ergebnisse hier zu veröffentlichen.
Sehr guter Leserbrief Herr Stappenbeck,
Kommentar der Redaktion:Nicht zu vergessen das es sich, wenn überhaupt, nur um Ordnungswidrigkeiten handelte. Es wäre völlig ausreichend gewesen die Personalien der Spaziergänger aufzunehmen. Erkennungsdienstliche Maßnahmen und dazu noch an einer Wand in der Öffentlichkeit waren völlig unverhältnismäßig.
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Wenn freies Handeln und Äußern immer mehr eingegrenzt wird, dann werden früher oder später Grenzen überschritten. Menschen sollten die Möglichkeit haben, sich auf friedliche Weise auszudrücken zu dürfen.
Kommentar der Redaktion:Jedes Handeln hat Konsequenzen. Wenn ich ein friedliches Spazieren am Abend verbiete, wie sollen sich die Menschen dann ausdrücken? Es gibt weitaus schlimmere Arten und früher oder später könnten sie kommen. Und Druck und Zwänge führen doch eben zu noch mehr Unmut.
Es ist einer von vielen Viren, ob gefährlich, tödlich oder nicht, ähnliche Viren werden folgen bzw. gibt es doch schon. Sollen jedes mal aufs neue solche krassen Maßnahmen ergriffen werden? Ich finde, die Polizeikräfte haben schon genug mit wirklich wichtigen Dingen zu tun und sollten ihre Kräfte nicht an friedliche Spaziergänger verschwenden.
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Dem Artikel des Herrn JS ist nichts hinzuzufügen.
Kommentar der Redaktion:Rettungdienstpersonal wartet im Einsatz nicht selten mehr als 20 Minuten auf die Polizei, die zur Einsatzhilfe gerufen wird, oft in nicht ungefährlicher Situation. Die Anzahl der in GR vor Ort gewesenen Beamten sollte ALLE zum Nachdenken über Verhältnismässigkeit anregen!
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Es ist einfach unglaublich, was in diesem Land Menschen angetan wird, die es sich erlauben, eine andere als die vorgefertigte und zu allen Zeiten in den gleichgeschalteten Mainstreammedien präsentierte Meinungsvorgabe zu haben. Man fühlt sich in die düstere Zeit der dreißiger Jahre des 20.Jahrhunderts zurück versetzt. Ueber den Irrsinn der Plandemie moechte ich mich an dieser Stelle gar nicht erst aeussern. Das es hier schon lange nicht mehr um einen Virus geht, dessen Existenz unbestritten ist, wird glücklicherweise immer mehr Menschen klar. Ich hoffe, dass die rechtswidrige und unverhaeltnismaessige Polizeiaktion vom 02. November fuer die Verantwortlichen strafrechtliche Konsequenzen haben wird und wuensche allen Spaziergaengern weiter viel Kraft und Durchhaltevermögen.
Kommentar der Redaktion:Bei dem veröffentlichten Text handelt es sich um eine Einzelmeinung. Ob diese den Tatsachen entspricht, konnte die Redaktion bisher nicht sicher überprüfen. Wir sind dabei, den Sachverhalt zu recherchieren und die Ergebnisse hier zu veröffentlichen.
Ich entnehme diesem Artikel das der Autor Teilnehmer an dem Spaziergang war. Wer könnte es also besser beschreiben? Schlüssig geschrieben und regt zum nachdenken an. Danke dafür!
Kommentar der Redaktion:Bei dem veröffentlichten Text handelt es sich um eine Einzelmeinung. Ob diese den Tatsachen entspricht, konnte die Redaktion bisher nicht sicher überprüfen. Wir sind dabei, den Sachverhalt zu recherchieren und die Ergebnisse hier zu veröffentlichen.
Danke für diesen Brief. Und danke, dass er veröffentlicht wird. Ich bedauere es sehr, dass man anstatt Dialog zu suchen auf solche Methoden zurückgreift. Ich war bis zum letzten Sonntag immer davon überzeugt, dass die Polizei da ist, um uns zu beschützen und um uns zu helfen. Diese Woche ergreifte mich jedesmal regelrecht Panik, wenn ich irgendwo Polizei sah. Das ist sehr traurig u macht Angst.
Kommentar der Redaktion:Bei dem veröffentlichten Text handelt es sich um eine Einzelmeinung. Ob diese den Tatsachen entspricht, konnte die Redaktion bisher nicht sicher überprüfen. Wir sind dabei, den Sachverhalt zu recherchieren und die Ergebnisse hier zu veröffentlichen.
Der massive Polizeieinsatz mit öffentlichem Fotografieren und Erkennungsdienstl Massnahmen von harmlosen Bürgern war m. E. völlig unverhältnismäßig und politisch gewollt, um für die Zukunft Spaziergänger einzuschüchtern abends spazieren zu gehen.
Kommentar der Redaktion:Jeder soll zu Hause bleiben.
In welchem Staat sind wir gelandet?
Wie sagte gestern sinngemäß der Leipziger Polizeichef ?
' Um eine Pandemie zu bekämpfen, braucht man keine polizeiliche Massnahmen.'
Bei dem veröffentlichten Text handelt es sich um eine Einzelmeinung. Ob diese den Tatsachen entspricht, konnte die Redaktion bisher nicht sicher überprüfen. Wir sind dabei, den Sachverhalt zu recherchieren und die Ergebnisse hier zu veröffentlichen.
Nein es handelt sich nicht um Rufmord sondern um frei Meinungsäußerung - auch mittels satirischer Schlussbemerkung. Und nein, Corona ist nicht unterschiedlich zu bewerten denn es ist wissenschaftlicher Fakt, dass es sich um eine tödliche Krankheit handelt, die uns alle bedroht.
Ich gehe davon aus, dass der, der einen solchen Brief in einem reginalen Medium veröffentlicht, nichts anderes als die von mir genannten Ziele hat und glaubt, sie hier leichter zu adressieren. Denn zuviele Leser glauben solchen Thesen unkritisch. Diesesmal jedoch gibt es Widerspruch - immer wieder!
Persönlich werte ich den Beitrag mit dem Troll als völlig sinnfrei.
Kommentar der Redaktion:Ich behaupte, beim Tragen einer „Alltagsmaske“ wird das Gehirn nicht mit dem nötigen Sauerstoff versorgt.
Marlena Schrewe
Marlena, danke für Ihren Kommentar. Allerdings müssen wir darauf hinweisen, dass dieser Aussagen enthält, die wissenschaftlich nicht bewiesen, bzw. umstritten sind.
Man mag Corona unterschiedlich bewerten, doch die Kommentierung meines Vorredners ist an Rufmord nicht zu toppen. Ich finde es auch richtig, sich an die Vorgaben zu halten und teile die Bewertung auch auch noch, doch diese Reaktion darauf war die eigentliche Trollreaktion.
Hallo Herr Stappenbeck,
nein die Gesinnung musste man nicht ändern - diese Aussage ist allein Ihre freie Erfindung! - sondern man muss sich nur an Gesetze und Verordnungen halten. Dies durchzusetzen ist die Aufgabe der Polizei.
Und jetzt denke ich mir mal was aus: Sie sind gar nicht Herr Stappenbeck sondern ein von Russland bezahlter Troll, der mit solch albernen Briefen die öffentliche Meinung in Deutschland manipulieren soll. Ziel ist es, damit die Gesellschaft zu spalten und zu schwächen - ganz im Sinne von Putin und Konsorten.
Na wie gefällt das den Sibirski-Yetis??