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Neue Schlappe für Bautzens Stadtoberhaupt

Neue Schlappe für Bautzens Stadtoberhaupt

Bautzens OB Alexander Ahrens hat ein Seminar besucht, um wie einige seiner Amtskollegen Hochzeitspaare trauen zu können. Eine Mehrheit der Bürgervertreter ist der Ansicht, dass seine Arbeitskraft an anderer Stelle benötigt wird. Foto: Archiv

Bautzen. Oberbürgermeister (OB) Alexander Ahrens kann auch weiterhin keine Hochzeitspaare trauen. Der Stadtrat sprach sich am Mittwoch in einer vom Stadtoberhaupt einberufenen Sondersitzung erneut gegen eine entsprechende Beschlussvorlage aus. Diesmal votierten 16 Bürgervertreter mit „Nein“, fünf enthielten sich und vier streckten den Daumen nach oben. 

Zum Vergleich: In der regulären Oktobersitzung hatten noch 13 Stadträte der Bitte des OB widersprochen, an den Traualtar treten zu dürfen. Daraufhin legte Alexander Ahrens sein Veto ein. Der Beschluss von damals greife unzulässigerweise in die innere Organisation der Stadtverwaltung ein und verstoße somit gegen die Sächsische Gemeindeordnung, lautete seine Begründung. Damit verwehre der Beschluss dem Oberbürgermeister, die Standesbeamtinnen gelegentlich – insbesondere an Freitagnachmittagen und an Wochenenden – zu entlasten, „obgleich er die Qualifikation für diese Tätigkeit erworben hat“.
 
Die Kosten dafür sind durch den Rahmen des normalen Weiterbildungsbudgets gedeckt, meinte auf Anfrage Rathaussprecherin Josephine Brinkel. Aufgrund der anberaumten Sondersitzung entstehen der Stadt nun weitere Ausgaben für das Sitzungsgeld der Stadträte und eine Anzeige im Mitteilungsblatt. Unterm Strich kommen bis zu 1.000 Euro zusammen. 

Doch warum drängt Alexander Ahrens noch vor der nächsten regulären Stadtratssitzung auf eine Klärung? „Aufgrund des Wunsches einiger Bautzener Bürgerinnen und Bürger, auch von ihm getraut werden zu können, entschied sich der Oberbürgermeister für diesen Schritt, um einerseits dem Wunsch der Bevölkerung nachzukommen und andererseits mehr Bürger zu animieren, die Ehe einzugehen“, verlautete aus dem Rathaus. 

Wie es vor dem gesamten Hintergrund weitergeht, wird sich zeigen. Aus den Reihen des Stadtrates verlautete indes, dass der OB bereits angekündigt habe, erneut die Entscheidung des Gremiums anfechten zu wollen, sollte diese sich gegen die Beschlusssache richten.

Redaktion / 10.11.2021

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Kommentare zum Artikel "Neue Schlappe für Bautzens Stadtoberhaupt"

Die in Kommentaren geäußerten Meinungen stimmen nicht unbedingt mit der Haltung der Redaktion überein.

  1. Spekkmaster schrieb am

    Man soll ja zu Bautzen nichts sagen, aber der Stadtrat ist die Krönung und der OB der Gipfel. Die einen spielen Denkmalschützer und der eine denkt sich Verwaltungsrecht kann ich ja. Die sind alle so lustig!!!

  2. Bautzner schrieb am

    Wenn Herr Oberberbürgermeister seine Mitarbeiter entlasten will, kann er auch zum Bauhof gehen.

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