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Streitkräfte streiten für die Lausitz

Streitkräfte streiten für die Lausitz

Begrüßung der beiden Spitzenpolitiker Kretschmer und Kramp-Karrenbauer vor dem Krafwerk Boxberg. Foto: Matthias Wehnert

Boxberg. Mittwoch vor Ostern haben Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer und Ministerpräsident Michael Kretschmer eine gemeinsame Erklärung für einen Beitrag der Bundeswehr bei der Bewältigung des Strukturwandels im sächsischen Braunkohlerevier in der Lausitz unterzeichnet.

Annegret Kramp-Karrenbauer erklärte bei dem Treffen in Boxberg: „Die Bundeswehr und der Freistaat Sachsen arbeiten sehr eng und gut zusammen. Wir wollen attraktive Rahmenbedingungen für die Angehörigen der Bundeswehr vor Ort schaffen. Ich freue mich besonders über die Zusage der schnellen und unbürokratischen Unterstützung aller Behörden des Freistaats – etwa bei schnelleren Baugenehmigungen. Die Bundeswehr stärkt ihre Einsatzbereitschaft und möchte gleichzeitig einen wirksamen Beitrag zum Gelingen des Strukturwandels in der Region leisten. Die beispielhafte Zusammenarbeit der Bundeswehr mit dem Freistaat Sachsen und den Menschen in der Region Oberlausitz bietet beste Voraussetzungen und Bedingungen für eine Stärkung der Bundeswehr und füllt gleichzeitig das Kohleausstiegs- und Strukturstärkungsgesetzes der Bundesregierung mit Leben.“

Das Vorhaben, eine Bundeswehreinheit in der Region zu stationieren, war bereits Gegenstand der Bund-Länder-Einigung zum Kohleausstieg vom 15. Januar 2020. Seitdem wurde das Vorhaben in mehreren Gespräche zwischen der Sächsischen Staatskanzlei, dem Sächsischen Regionalentwicklungsministerium und dem Bundesverteidigungsministerium konkretisiert. Die Stationierungsentscheidung soll 2023 fallen. Damit verbunden wäre auch die Festlegung auf eine Kommune in der Region. Bis zum Jahr 2031 sollen bis zu 1.000 Angehörige der Bundeswehr ihre Tätigkeit am neuen Standort aufnehmen können.

Zur Realisierung dieses Vorhabens unterstützt der Freistaat die Bundeswehr bei der Bereitstellung eines Areals, bei der Schaffung beziehungsweise Bereitstellung von Wohnraum sowie sozialer Infrastruktur in der Nähe der Kaserne und bei der Verbesserung der Verkehrsanbindung. Zur Koordination richtet der Freistaat eine Task Force ein. Die Bundeswehr plant zudem weitere Maßnahmen zur Unterstützung des Strukturwandels. Im Bereich der zivilberuflichen Aus- und Weiterbildung sowie der Ausbildungswerkstatt der Bundeswehr sollen vermehrt Qualifizierungsangebote in der Lausitz stattfinden.

Im Bereich Forschung und Technologie sollen Möglichkeiten zur Integration automatisierter und kooperativer Systeme in den Luftraum untersucht werden. Neben der geplanten Stationierung eines Kampfunterstützungsverbandes ist auch eine stärkere Nutzung des Truppenübungsplatz Oberlausitz vorgesehen. Die Übungsanlage soll eine logistische Unterstützung mit „Convoy and Training Support Centre“ erhalten.

Redaktion / 11.04.2021

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