Wahlmarathon von Niesky ist annulliert
Als Versammlungsleiter fungierte in Niesky der stellvertretende Landesvorsitzende Siegbert Droese (links). Rechts Tino Chrupalla MdB aus Krauschwitz bei Bad Muskau. Foto: Till Scholtz-Knobloch
Am vergangenen Sonntag hatte der AfD-Kreisverband Görlitz seine Direktkandidaten für die Wahlen zum 7. Sächsischen Landtag 2019 für die Wahlkreise 57, 58, 59 und 60 im Bürgerhaus Niesky nominiert. So zunächst die Annahme. Denn der lange Sitzungstag endete mit der Blamage, dass die Wahl nun wiederholt werden muss.
Niesky. Dem an sich zähen Prozedere über satte 10 Stunden schloss sich am Montag die Aufhebung der Nominierungen durch den Kreisvorstand aufgrund von „Fehlern beim Einlass“ zu der Veranstaltung an, „die zu einer Anfechtung führen könnten“, so Kreisvorsitzender Tino Chrupalla. Später räumte er ein, dass mindestens ein Nichtmitglied mitgestimmt hätte und Wahlzettel am Einlass offen auslagen.
Im Saal des Nieskyer Bürgerhauses kam es am Rande immer wieder zu Grüppchenabsprachen. Mancher Delegierter war genervt, dass persönliche Interessen die Oberhand gewannen.
AfD-Kreisvorsitzender und Bundestagsabgeordneter Tino Chrupalla hatte zur Eröffnung des Parteitages noch beklagt, dass sich die Ankündigung des Verfassungsschutzes, die AfD als „Prüffall“ für Verfassungstreue zu sehen, in eine „Schmierenkomödie“ einordne und offenbare, von wo „der wahre Angriff auf Demokratie und Meinungsfreiheit“ drohe. Bezeichnend wäre z.B., dass viele Schulbücher den Schülern eine direkte Demokratie wie in der Schweiz und unpraktikabel auszureden versuchten.
„Das Vorbild Schweiz gerät damit bei uns in Populismusverdacht“, so Chrupalla. Den Gegenbeweis, dass der freie Fluss von Meinungen ohne Stallregie fast automatisch einen gesunden Einfluss auf eine Mehrheitsfindung ausübe, erbrachte die AfD allerdings nicht.
Dabei hatte Tino Chrupalla vor den Wahlen betont, dass die zur Wahl stehenden Kandidaten alle Berufserfahrung aufweisen. Diese sei wichtig für ihre Glaubwürdigkeit. „In der Politik werden zu viele Luftschlösser gebaut“, erklärte Chrupalla. Ein Kopf-an-Kopf-Rennen entwickelte sich insbesondere für den Wahlkreis Löbau, bei der sich bei der nun annullierten Wahl Silke Grimm gegen Hajo Exner durchgesetzt hatte.
Mario Kumpf war ohnehin als Kandidat auf den Wahlkreis Zittau ausgewichen. Er, Silke Grimm, Robert Kuhnert für Weißwasser, Rothenburg und Niesky sowie Sebastian Wippel für Görlitz müssen sich nun im März erneut der Wahl der Parteibasis stellen.
