Empfang nur mit Digitalradio?
Fehlanzeige: Im deutsch-polnischen Grenzgebiet muss auch künftig ein eingeschränkter Radioempfang hingenommen werden. Foto: um
Landkreis Görlitz. Bewohner des deutsch-polnischen Grenzgebietes müssen sich auch künftig mit einem eingeschränkten Empfang deutscher Rundfunkprogramme zufrieden geben – zumindest, was die terrestrische Übertragung anbelangt. Der Petitionsausschuss des sächsischen Landtags hat erklärt, einer entsprechenden Eingabe „nicht abhelfen“ zu können.
Der Petent hatte am Beispiel des Ortes Zodel (Gemeinde Neißeaue) dargelegt, dass deutsche Rundfunkprogramme in der Grenzregion gar nicht oder nur in sehr schlechter Qualität zu empfangen seien. Dies verstoße gegen die grundgesetzlich garantierte Informationsfreiheit und gegen den aufgrund des Rundfunkbeitrages gegebenen Anspruch auf Empfang.
Die unbefriedigende Situation ist laut Petitionsausschuss bekannt und verschiedenen Faktoren geschuldet. „Zum einen müssen sich in Grenzregionen die jeweiligen Nachbarländer die dort vorhandenen Frequenzressourcen teilen, so dass nur ein beschränktes Frequenzangebot zur Verfügung steht. Zum anderen ist durch eine entsprechende Strahlungsausrichtung der in Betrieb befindlichen Sendeanlagen darauf zu achten, dass deutsche Sender möglichst wenig nach Polen und umgekehrt einstrahlen.“ Die Einschränkungen beim Empfang terrestrisch abgestrahlter Sender müssten daher hingenommen werden. „Dem Petenten kann nur geraten werden, andere Rundfunk-Empfangswege (Satellit, Internet, Kabel) zu wählen oder sich für den terrestrischen Radio-Empfang ein Digitalradio zuzulegen. Der digitale Empfang aller öffentlich-rechtlichen Radioprogramme von Mitteldeutschem Rundfunk (MDR) und Deutschlandradio sowie weiterer privater Programme ist laut Empfangsprognose auf www.digitalradio.de im beispielhaft ange-führten Ort 02829 Zodel möglich“, versichert der Ausschuss.
