„Kreis hat keine Steuergelder verschwendet“
Während der Abschlusszeremonie für die Breitbandcluster 1 bis 9 im Herbst wurde auch eine künstlerische Idee präsentiert. Demnach sollen bis April 130 der grauen Glasfaser-Verteilerkästen mit farblich gestalteten Überzügen verhüllt werden. Pressefoto
Bautzen. Im Zusammenhang mit dem Ausbau des Breitbandnetzes und einer im Raum stehenden Kritik des Bundes der Steuerzahler sieht sich der Landkreis Bautzen zu Unrecht an den Pranger gestellt. Die Beigeordnete des Landrates, Birgit Weber, stellte jetzt klar, dass sich nach einer Prüfung sagen lasse, dass es in „keinster“ Weise zu einer Verschwendung von Steuermitteln gekommen sei. Dieser Vorwurf war im vergangenen Herbst geäußert worden.
„Daher haben wir auch den Bund der Steuerzahler um ein klärendes Gespräch gebeten. Die Rückmeldung ist noch immer offen“, erklärte sie. „Trotz wiederholter Versuche, blieb eine uns signalisierte Richtigstellung vonseiten des Bundes der Steuerzahler aus. Das ist aus unserer Sicht nicht akzeptabel. Handelt es sich bei dem Breitbandausbau im Landkreis Bautzen doch um ein Vorzeigeprojekt, was in diesem Umfang eines der ersten in ganz Europa war.“ Sowohl finanziell als auch geografisch sei das Vorhaben eine Mammutaufgabe gewesen, die mit Cluster 1 bis 9 erfolgreich umgesetzt und im Herbst vergangenen Jahres abgeschlossen worden sei. Rund 60.000 Haushalte in 55 Kommunen seien seitdem mit Glasfaseranschlüssen versorgt.
Nach Angaben der Beigeordneten wurde gleichzeitig mit dem Ausbau des Clusters 10 begonnen. „Die Zusatzmaßnahme wurde notwendig, weil weitere Sonderaufrufe von Bund und Land gestartet wurden und weil im Breitbandausbauprojekt Cluster 1 bis 9 aus verschiedensten Gründen nicht alle unterversorgten Adressen Berücksichtigung fanden.“ Und weiter: „Nachdem der Bund der Steuerzahler selbst erkannt hat, dass er einen Fehler gemacht hat, muss es das Mindeste sein, dies auch endlich der Öffentlichkeit so darzulegen und den guten Ruf des Landkreises Bautzen wieder herzustellen.“
Mit Unterstützung eines in Bonn ansässigen Telekommunikationsunternehmens waren bis zu 12.000 Kilometer Glasfaser verlegt, über 2.000 Kilometer Tiefbau realisiert und rund 1.500 Glasfaser-Verteiler im gesamten Landkreis neu aufgestellt worden. Die Gesamtkosten des Projekts von knapp 200 Millionen Euro seien von Bund, Land und Landkreis im Rahmen der Wirtschaftlichkeitslücke mit 104,5 Millionen Euro gefördert worden, hieß es aus dem Landratsamt. Das Cluster 10 wartet indes noch auf seinen Abschluss.
