Erneuter Anlauf für Gemeindehochzeit im Oberland
Bürgermeister Thomas Polpitz denkt zukunftsgerichtet: Durch eine Gemeindefusion sieht er den ländlichen Raum gestärkt. Foto: RK
Obergurig. Bis 2020 ist wahrlich nicht mehr so viel Zeit. Dennoch steht das Jahr für Obergurigs Bürgermeister Thomas Polpitz wie eine magische Zahl im Raum. Gemeinsam mit der Nachbarkommune Großpostwitz möchte er nach längerer Pause einen weiteren Anlauf für eine Fusion auf Augenhöhe in Angriff nehmen. Aus der vom Freistaat nur noch geduldeten Verwaltungsgemeinschaft würde eine Großgemeinde mit 17 Ortsteilen und etwa 4.800 Einwohnern entstehen (Stand 31.12.2015). Die Entscheidung darüber wollen die jeweiligen Gemeindeoberhäupter ihren Gemeinderäten überlassen. „Diese sind von den Menschen gewählt worden und sollten deren Interessen vertreten können“, erklärt Thomas Polpitz seinen Standpunkt in Sachen Demokratie. Am Ende jedoch muss Dresden seinen Segen geben, damit die Gemeindehochzeit Rechtskraft erlangt.
„Wir wollen im nächsten Gemeinschaftsausschuss hierzu beraten“, entgegnet ihm der Großpostwitzer Bürgermeister Frank Lehmann. „Im Anschluss sollten alle Gemeinderäte an einen Tisch gebracht werden.“ Und er fügt hinzu: „Es wird darauf ankommen, wie die Mehrheitsmeinungen in den Gemeinderäten sind. Alles weitere wäre zum jetzigen Zeitpunkt Kaffeesatzleserei.“
Ob sich die Verwaltung der möglichen Einheitsgemeinde künftig im seit Jahren ungenutzten Großpostwitzer Bahnhofsgebäude niederlässt, ist momentan ebenso unklar. Frank Lehmann und seine Mitarbeiter versuchen derzeit, über eine Projektstudie die Machbarkeit und den Kostenrahmen für eine Gebäudesanierung zu ermitteln. „Die Zuwendung dafür wurde uns bewilligt“, freut sich der 61-Jährige. „Somit können wir einen entsprechenden Auftrag auslösen. Am Ende wird die Studie aufzeigen, wie wir in punkto Bahnhof weiter verfahren.“ Das Vorhaben ist durchaus umstritten. In der Vergangenheit hatte der Großpostwitzer Gemeinderat unter anderem aufgrund der Abgeschiedenheit des Areals der Idee seine Zustimmung verweigert.
Thomas Polpitz will sich davon keinesfalls beirren lassen. „Im Vergleich zu den beiden einzelnen Gemeinden verfügen wir nach der Fusion über eine deutlich höhere Einwohnerzahl. Bezogen auf die Steuereinnahmen stünde im Etat mehr Geld für Gemeindezwecke zur Verfügung“, nennt der seit 2007 im Amt befindliche Bürgermeister nur einige Vorteile. „Wir könnten im Bauhof Kräfte bündeln und diesen, auch in Hinblick auf den Winterdienst, zu einer schlagkräftigen Truppe formen.“ Bezüglich der Feuerwehrstandorte und der Abwassergebühren gäbe es allerdings Klärungsbedarf. Die Großpostwitzer würden für die Entsorgung ihrer Abwässer stärker zur Kasse gebeten als Hauseigentümer in Obergurig. „Fakt ist, wir wollen nicht so lange warten, bis uns Bautzen schluckt“, unterstreicht Thomas Polpitz das Bestreben nach einer für beide Seiten recht schnellen und unkomplizierten Lösung. „Wir möchten nicht zum Anhängsel einer Stadt werden, sondern den ländlichen Raum stärken.“
Hintergrund: Zuletzt verbuchte Obergurig Gewerbesteuereinnahmen in Höhe von 1,3 Millionen Euro. Ungefähr 420.000 Euro davon kassierte der Freistaat in Form der Reichensteuer. Der Landkreis strich noch einmal 672.000 Euro ein. Darüber hinaus ist die Gemeinde aufgrund der vor wenigen Jahren eingeführten doppischen Haushaltsführung dazu gezwungen, Rückstellungen zu bilden. Das führt wiederum zu Abstrichen bei geplanten Investitionen. Im schlimmsten Fall droht die Haushaltskonsolidierung. Doch soweit will es Thomas Polpitz gar nicht erst kommen lassen. Unabhängig von den Fusionsbemühungen möchte er in diesem Jahr eine erste Diskussion zu möglichen Einsparmaßnahmen anstoßen.
