Gemeinsam gegen den drohenden Verkehrsinfarkt auf der A4
Kilometerweite Staus: Kein seltenes Bild auf der viel befahrenen A4. Foto: Archiv
Region. Auf der Autobahn A 4 wird es immer enger, mitunter droht der einst für viel weniger Fahrzeuge errichteten Schnellstraße in der Lausitz der Verkehrsinfarkt. Das sächsische Verkehrsministerium hat jetzt reagiert und einen Ausbau zwischen der Anschlussstelle Pulsnitz und dem Autobahndreieck Nossen beim Bund fristgerecht beantragt. Das geht aus einer Medieninformation hervor, die am Dienstag veröffentlicht wurde. Ziel ist demnach die Aufnahme der beabsichtigten Infrastrukturmaßnahme in die Straßenbaupläne des Bundes.
Von welchem Erfolg das Unterfangen gekrönt sein wird, muss sich aber erst noch zeigen.
Der Bundesverkehrswegeplan 2030, in dessen Rahmen der Ausbau der A 4 erfolgen soll, wurde bereits 2016 vom Bundeskabinett beschlossen. Als wichtigstes Instrument der Verkehrsinfrastrukturplanung des Bundes stellt er die verkehrspolitischen Weichen für die kommenden 10 bis 15 Jahre.
Verkehrsminister Martin Dulig gibt sich dennoch optimistisch: „Uns muss es gelingen, den Bund als Eigentümer der Autobahnen davon zu überzeugen, dass diese Maßnahmen in die Verkehrsinfrastruktur dringend notwendig und gerechtfertigt sind. Dass dem so ist, wissen wir hier in Sachsen aus der täglichen Erfahrung.“
Vorgesehen ist unter anderem der Ausbau eines Teilstückes zwischen der Anschlussstelle Pulsnitz und dem Dreieck Dresden-Nord.
Dort liegt das Verkehrsaufkommen laut Ministeriumsangaben zwischen 67.000 und 57.000 Kraftfahrzeugen innerhalb von 24 Stunden – und zwar je weiter östlich das Ganze betrachtet wird. Dabei berücksichtigen die Zahlen lediglich die durchschnittliche Verkehrsstärke von Montag bis Freitag. In der Spitze würden jedoch Werte zwischen 85.000 und 65.000 Kfz/24h erreicht, hieß es. Der Bautzener Landtagsabgeordnete Marko Schiemann und einige seiner Mitstreiter, die sich zwischen Neiße und Elbe seit Monaten für eine dritte Fahrspur pro Fahrtrichtung stark machen, sprechen gar von über 90.000 Fahrzeugen. Inzwischen ist an den Wochenenden oftmals ein ähnlich starker Autobahnverkehr zu beobachten wie an den anderen fünf Tagen.
Mit dem nun beantragten Ausbau der A 4 und dem Anschluss an die künftige Dresdener Ostumfahrung entsteht nach Ansicht von Martin Dulig einmal ein leistungsfähiger Ring um die Landeshauptstadt. Allein für diesen etwa 15 Kilometer langen Autobahnabschnitt rechnet sein Ministerium mit Planungs- und Baukosten in Höhe von rund 145 Millionen Euro. Daneben werden bis zum Autobahndreieck Nossen noch zwei weitere Teilstücke in Betracht gezogen.
Doch auch in umgekehrter Richtung scheint das letzte Wort noch nicht gesprochen. Ein Antrag zum Ausbau der A 4 zwischen Pulsnitz und Bautzen werde vorbereitet, hieß es. „Aktuell erreichen die Verkehrsmengen in Richtung Bautzen und Görlitz nicht annähernd die Mindestzahlen von 60.000 Kfz pro 24 Stunden, die als Richtwert für einen sechsstreifigen Ausbau gelten“, meinte ein Ministeriumssprecher. „In Richtung Bundesgrenze nach Polen nimmt das Gesamtverkehrsaufkommen weiterhin stetig ab, die Lkw-Anteile steigen jedoch.“
Derzeit besteht für den Freistaat Sachsen für alle drei beantragten Teilabschnitte kein Planungsrecht, da die Vorhaben nicht im Bundesverkehrswegeplan 2030 eingeordnet sind. Nach Einschätzung des Ministeriumssprechers wird der Bund nun jedoch die Vorhaben analog dem Verfahren zur Erstellung des Bundesverkehrswegeplans 2030 bewerten. Bei entsprechendem Nutzen-Kosten-Verhältnis sei eine nachträgliche Einordnung beziehungsweise die Zustimmung zur Aufnahme der Planungen durch den Bund möglich.
In Dresden indes wird der Ausbau der A 4 als mittel- bis langfristige Aufgabe betrachtet. Denn nicht nur sämtliche Anschlussstellen in den besagten Abschnitten müssten neu gebaut werden. Auch Brücken sind neu zu errichten oder umzubauen, da die bisherigen Brückenpfeiler der gewünschten breiteren Autobahn im Weg stehen würden.
Marko Schiemann hingegen plädiert in der Zeit bis zur Erteilung des Planungs- und Baurechts, ähnlich wie es der Freistaat Bayern seit Jahren handhabt, für eine Freigabe des Standstreifens – mit allen technischen Notwendigkeiten.
Für ihn steht fest: Die Wirtschaft in der Lausitz, die für ihr Exportgeschäft bekannt ist, darf wegen des zunehmenden Verkehrs auf der A 4 keine gravierenden Nachteile erleiden.
