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Mehrheitsfindung wird vielerorts noch schwieriger

Mehrheitsfindung wird vielerorts noch schwieriger

Nicht nur der östlichste Punkt der Bundesrepublik liegt in der Gemeinde Neißeaue. Mit 56 Prozent Rekord-Wählervotum bei der Europawahl für die AfD ist Neißeaue auch hier wieder in den Fokus gekommen. Foto: Till Scholtz-Knobloch

Die am gestrigen Wahlabend bereits gepostete Stimmentwicklung bestätigte sich letztlich weitgehend. Während die AfD gegenüber der CDU landesweit bereits genau 10 Prozentpunkte Vorsprung erreichte, ist dieser Wert in der Oberlausitz mit Spitzenwerten belegt. Im Landkreis Bautzen liegt die AfD 15,5 Prozent vor der CDU, im Landkreis Görlitz gar 16,4 Prozent.

Beim Einbruch der Ampelparteien ergibt die Oberlausitz ebenso ein noch prägnanteres Bild als sachsenweit, da SPD und insbesondere Grüne in den Landkreisen Görlitz und Bautzen bereits eine Marginalie bilden. In beiden Oberlausitzer Landkreisen ersetze das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) mit jeweils über 12 Prozent die Linke praktisch, die hier nun ebenfalls eine politische Randerscheinung ist.

Bei den Kreistagswahlen fällt der deutliche Vorsprung der AfD vor der CDU wohl nur kleiner aus, da kommunal eine Vielzahl regional auftretender Gruppierungen auftreten. Im Kreis Bautzen kam die AfD auf 35,1 Prozent, CDU (27,0), Freie Wähler (10,2), BSW (8,6), SPD (6,1), Linke (3,5), Sonstige (9,4), wenn man berücksichtigt, dass um 8.00 Uhr früh noch 7 der 58 Wahlbezirke bei der Auszählung fehlten. Im Kreis Görlitz (hier fehlten um 8.00 Uhr früh noch 12 von 54) sieht es so aus: AfD 35,6 Prozent, CDU (23,6), Freie Wähler (11,7), BSW (10,5), Linke und Grüne (jeweils 3,3), Sonstige (12,0).

Bei den Gemeinderatswahlen ist der Flickenteppich der Parteien mit dem höchsten Wählervotum noch hellblau (AfD), dunkelblau (CDU) mit einem roten SPD-Einsprengsel der Gemeinde Großhartau gemischt. Sowohl in Bautzen, als auch in Bischofswerda lag die AfD vorne, die Ergebnisse von Bischofswerda fehlten um 8.00 Uhr noch.

Im Landkreis Görlitz fehlte um diese Zeit noch Löbau, während auch in Görlitz, Zittau und Niesky jeweils die AfD vorne lag. In den Gemeinderäten und Kreistagen wird die Findung von Mehrheiten tendenziell somit eher noch schwieriger.

Till Scholtz-Knobloch / 10.06.2024

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