Temposünder blechen 4,7 Millionen Bußgeld
Die Entlastungsstraße von Zittau nach Olbersdorf gilt als gute Einnahmequelle für Geschwindigkeitsverstöße von Temposündern. Foto: Steffen Linke
Das Landratsamt Görlitz hat im zuständigen Bereich 2025 4,7 Millionen Euro an Bußgeld bei 88.447 festgestellten Geschwindigkeitsverstößen eingenommen.
Stationäre Blitzer befinden sich in Zittau unter anderem am 
Grünen Ring. Foto: Steffen Linke
Görlitz/Löbau/Zittau/Niesky. 2024 waren es 4,77 Millionen Euro bei insgesamt 91.948 Geschwindigkeitsverstößen. Die Bußgeldstelle arbeitet laut Melanie Rohn, Pressesprecherin im Landratsamt Görlitz, im Rahmen ihrer Aufgabenstellung und zieht somit keine Schlussfolgerungen zwischen den Jahren aufgrund von Zahlenwerken.
2025 wurden 584 Einsprüche gegen die Bußgelder aufgrund von Geschwindigkeitsverstößen eingelegt. Das Maß der Zahlungsmoral lässt sich laut Melanie Rohn aufgrund dieser Zahlen allerdings nicht beurteilen, da die Begründungen bei Einsprüchen eher rechtlicher und sachlicher Natur und in der Regel nicht auf Zeitverzögerung bei der Überweisung der Bußgelder ausgerichtet seien.
Aktuell kommen elf stationäre Blitzer zum Einsatz, die im ganzen Landkreis verteilt sind, mehrere befinden sich zum Beispiel in Zittau.
Die Messbediensteten nutzen die vier mobilen Blitzanlagen im Rahmen ihrer Möglichkeiten bzw. Anweisungen mit im Jahresverlauf unterschiedlicher Intensität – bedingt durch technische Voraussetzungen, wetterbedingte Einflüsse auf die Tätigkeit vor Ort, Anforderungen durch Städte und Gemeinden etc.
Im Landkreis Görlitz liegen die Schwerpunkte für Geschwindigkeitsüberschreitungen typischerweise bei Ortsdurchfahrten, Hauptverkehrsstraßen und stark frequentierten Straßen wie die B6, B96, B99 und B178 sowie bei bekannten Unfallschwerpunkten und in Tempo-30-Zonen bei Schulen, Kindergärten und Seniorenheimen. Vorrangig mobil werden zusätzlich auch Baustellen und auf Anforderung innerstädtische Abschnitte kontrolliert.
Zu den Rasern im vergangenen Jahr zählte unter anderem ein Pkw mit 161 Kilometer pro Stunde auf der B115 bei Weißkeißel – erlaubt sind dort 70 Kilometer pro Stunde. Der Verstoß wurde mit einem Bußgeld in Höhe von 700 Euro, zwei Punkten in Flensburg und drei Monaten Fahrverbot geahndet. Ein anderer Pkw fuhr mit 174 Kilometer pro Stunde auf der B178 in Höhe Abfahrt Spittel, Kittlitz, erlaubt sind dort 100 Kilometer pro Stunde.
Der Verstoß wurde in gleicher Weise geahndet. Geschwindigkeitskontrollen sind laut Melanie Rohn ein unverzichtbares Werkzeug, um die Verkehrssicherheit zu erhöhen, die Zahl der Unfälle zu senken und letztlich (präventiv) Leib und Leben von Verkehrsteilnehmern zu schützen.
Und kann es der Landkreis Görlitz nachvollziehen, dass sich Autofahrer auch abgezockt fühlen, wenn sie mit leicht erhöhten Geschwindigkeiten geblitzt werden? „Auch eine nur ,leicht’ über der Begrenzung liegende Geschwindigkeit stellt nach Bundesgesetzgebung eine zu ahndende Überschreitung der erlaubten Höchstgeschwindigkeit dar. Dabei ist allerdings zu beachten, dass es mit dem generellen Toleranzabzug bereits eine angemessene Minderung der Höhe der Geschwindigkeitsübertretung und damit des zu sanktionierenden Verhaltens gibt“, antwortet Melanie Rohn. Im Übrigen könne die Bußgeldstelle nicht beurteilen, „ob die ,leicht’ überhöhte Geschwindigkeitsüberschreitung durch die Verkehrsteilnehmer mit Blick auf diesen Toleranzabzug generell bei Verhalten ,eingepreist’ wird oder es sich um einen einmaligen Vorgang handelt, dessen Sanktionierung nachvollziehbar ärgerlich ist.“
Die durch die Bußgeldstelle eingenommenen Verwarn- und Bußgelder fließen laut Melanie Rohn in das allgemeine Haushaltseinkommen des Landkreises ein und finden damit mittelbar unter anderem Verwendung bei der Kompensation der Sozialausgaben und der Flankierung von Investitionen. Für 2026 seien keine Investitionen in die Geschwindigkeitsüberwachungsstruktur des Landkreises geplant.
Und welche Wünsche begleiten den Landkreis Görlitz bei der Verkehrsüberwachung auf unseren Straßen? Ein dringender „Wunsch“ der Bußgeldstelle sei es etwa, „dass es bei etwaigen Kontrollen zur Erhaltung von Ordnung und Sicherheit durch mobile Messungen vor Ort anhaltend zu einem respektvollen Umgang mit den Messbediensteten kommt und diese künftig durch von den Messungen ,betroffene’ Verkehrsteilnehmer weder verbal noch körperlich in Bedrängnis gebracht werden.“
