Kamenzer finden ins gemeinsame Gespräch
Sehr gut besucht war die Diskussionsrunde „Stadtgespräch“. Eingeladen hatte der CDU-Stadtverband Kamenz, um mit Bürgern, Oberbürgermeister und Experten über die Möglichkeiten der Bürgerbeteiligung zu sprechen. Foto: Maik Weise
Fern von Vorwürfen und Anschuldigungen sprachen die Kamenzer in großer Runde miteinander, wie in Zukunft in der Stadt die Bürgerbeteiligung funktionieren kann.
Kamenz. Heftig gestritten wurde in den vergangenen Wochen in Kamenz. Auslöser für die Auseinandersetzung war der Bebauungsplan für das Gymnasium an der Henselstraße. Hier hatte die Stadtverwaltung – zur Überraschung einiger Stadträte und Geschäftsinhaber auf der Oststraße – einen Einkaufsmarkt eingeordnet. Hin und her wurden Leserbriefe geschrieben. Was blieb, war bei vielen das Gefühl, in die städtischen Überlegungen und Entscheidungen nicht eingebunden zu sein.
Anlass für den CDU-Stadtverband Kamenz zu einer Diskussionsrunde einzuladen. Zuvor hatte es bereits eine Einwohnerversammlung gegeben, bei der Oberbürgermeister Roland Dantz die Kamenzer über die großen Projekte der Stadtentwicklung informierte: die Öffnung der Fichtestraße, die Möglichkeiten den Standort Kamenz als Mittelzentrum zu stärken, das Stadtzentrum mit Verkaufsflächen funktional aufzuwerten und die Gestaltung des Gründerzeitviertels.
Eine Woche später standen nun die Streitkultur aber vor allem auch die Möglichkeiten der Bürgerbeteiligung im Mittelpunkt. Rund 150 Kamenzer waren der Einladung ins BSZ gefolgt.
Den Einstieg brachte Peter Sondermann. Er lebt erst seit Kurzem in Kamenz und hatte dem OB ausgebliebene Bürgerbeteiligung vorgeworfen. Als Abteilungsleiter im sächsischen Innenministerium ist Peter Sondermann für den Bereich IT und E-Government in der Staatsverwaltung verantwortlich und konkret in das Projekt „Innovationskommune Brandis“ eingebunden. Seit zwei Jahren begleitet der Freistaat die kleine Stadt östlich von Leipzig beim Schritt ins digitale Zeitalter. Einerseits wurden verschiedene neue Wege – per Telefon, E-Mail und über die Homepage der Stadt – entwickelt, wie der einzelne Bürger mit seinen Anfragen, Wünschen oder Ideen mit seiner Stadt in Kontakt treten kann. Viele dieser Bausteine hat Kamenz seit Jahren in seinem Internetauftritt eingebunden, bestätigte Sondermann. Jedoch müssen auch in der Verwaltung die Abläufe entsprechend angepasst werden, um die Vorteile ausschöpfen zu können.
Das Beteiligungsportal stieß bei OB Dantz auf Interesse. Es ermöglicht über Fragebögen oder auch ganz frei einen Dialog zwischen Verwaltung und Bürger. Jedoch hegt er leise Zweifel, ob es tatsächlich zu mehr Beteiligung durch die Bürger führe. Weitere Hinweise kamen aus dem Publikum. Gut wäre es, wenn man den Bearbeitungsstand einer Anfrage oder eines Antrags einsehen könnte, schlägt Stadtrat Bernd Goldammer vor.
Einen Einblick, was Bürgerbeteiligung im soziokulturellen Bereich bewirken kann, gab die Hoyerswerdaer Architektin Dorit Baumeister. Citymanagerin Anne Hasselbach verwies anschließend auf das, was in Kamenz in den zurückliegenden Jahren geschehen ist. Ihr Wunsch ist es, mit den verschiedenen Aktivitäten die Bürger der Stadt – egal welchen sozialen Hintergrund sie haben, ob sie einen Beruf ausüben oder nicht, Rentner oder junge Eltern sind – zusammenzubringen. Jedoch brauche sie „Macher“, die bereit sind Experimentierphasen zuzulassen und Ideen umzusetzen. Zustimmend klatschten viele der Anwesenden. Marion Kutter, Vorsitzende des Kamenzer Geschichtsvereins verwies auf einige Projekte, die der Verein getragen vom ehrenamtlichen Engagement in den vergangenen Jahren bewältigt hat.
In der anschließenden Diskussion wurde klar, dass die anwesenden Bürger auf jeden Fall an einem sachlichen Dialog mit der Stadtverwaltung interessiert sind. Zuspruch gab es für ein Beteiligungsportal. Es dürfe aber nicht die einzige Möglichkeit sein, da viele im Umgang mit dem Internet nicht geübt sind oder sich gar davor scheuen. Torsten Petasch von der IG „Neue Altstadt Kamenz“ eG sprach sich für Gesprächsrunden aus. Außerdem sollte es immer auch die Möglichkeit geben, sich schriftlich zu äußern, denn nicht jeder traue sich öffentlich in einer großen Runde zu sprechen, war eine weitere Wortmeldung aus dem Publikum. Jochen Reinhold wünscht sich, dass die Stadtverwaltung in Zukunft nicht fertige Lösungen vorlegt, sondern Probleme mit sachkundigen Bürgern bespricht.
Oberbürgermeister Roland Dantz hörte an diesem Abend aufmerksam zu. Statt des in den vergangenen Wochen vorherrschenden Streits, erlebte man das Bürger und Stadtverwaltung zur Verständigung bereit sind und gemeinsam um künftige Entscheidungen ringen wollen. Ein Zuhörer betonte, dass man vor allem bei der Neubelebung der Bautzener Straße neue Wege gehen müsse, ohne zu wissen, ob man auch ankommt. Entscheidend sei, es aber, überhaupt zu beginnen.
Die CDU-Kamenz plant, die Diskussionsrunde „Stadtgespräch“ zu verschiedenen Schwerpunkten der Stadtentwicklung in diesem Jahr fortzusetzen. Wie Vorsitzende Justina Suchy erklärt, wolle man dann auch Experten zu den jeweiligen Themen einladen und mit den Bürgern, die Möglichkeiten besprechen.
