Referendum zur Sommerfest-Zukunft
Wie lange werden die Rothenburger und ihre Gäste in Zukunft das traditionsreiche Sommerfest feiern können? Die Entscheidung darüber soll in einem Referendum fallen. Foto: Archiv/Schleuder
Für die Schweizer ist es schon fast alltäglich, in Deutschland werden Bürgerentscheide als Mittel der Entscheidungsfindung eher selten eingesetzt. In Rothenburg jedoch wird es in diesem Jahr ein „fakultatives Ratsreferendum“ – so der korrekte Name – geben. Inhalt: Soll das traditionsreiche Sommerfest künftig drei oder vier Tage gefeiert werden?
Rothenburg. Die Diskussionen rund um das Sommerfest laufen schon seit Jahren. Je heftiger immer dann, wenn weniger Besucher kommen, die Preise steigen oder für bestimmte Veranstaltungen innerhalb der turbulenten Tage extra kassiert wird. Den „schwarzen Peter“ bekam dann meist der Beirat zugeschoben, der für die Organisation des Festes verantwortlich ist. Vor allem in den letzten Jahren „gärte“ es in der Bevölkerung, weil vom Glanz früherer Jahre trotz mancher guter Ideen immer weniger übrig zu bleiben drohte.
Deshalb soll nun im Herbst – genau am Tag der Bundestagswahl am 24. September – von den Rothenburger Wahlberechtigten gleich mitentschieden werden, wie sich das Sommerfest in den nächsten Jahren weiterzuentwickeln hat. Die entscheidende Frage dabei: Sollen Besucher künftig drei oder vier Tage auf den Festplätzen der Stadt willkommen sein?
Nach Informationen von Heike Böhm ist dies das erste fakultative Ratsreferendum im Landkreis Görlitz. Das habe ihr die Kommunalaufsicht des Landratsamtes mitgeteilt. Die Bürgermeisterin ist froh, dass damit der Bürgerwille zum Ausdruck kommt. „Für mich ist das ein Stück gelebte Demokratie. Natürlich hätte der Stadtrat entscheiden können, wie es mit dem Sommerfest weitergeht. Aber die Bürger zu diesem wichtigen Thema direkt zu fragen, halte ich für viel besser, um eine wirklich breite Entscheidungsgrundlage zu bekommen.“
Allerdings läuft das Referendum nach bestimmten Kriterien ab. So müssen mindestens 25 Prozent der Wahlberechtigten daran teilnehmen, dann wiederum entscheidet die einfache Mehrheit. Kommt das Viertel aller Wahlberechtigten nicht zustande, ist das Referendum ungültig und der Stadtrat muss letztlich doch entscheiden. Die Räte hatten sich mit deutlicher Mehrheit von 14 Ja- und nur einer Nein-Stimme für die Durchführung eines solchen Bürgerentscheids ausgesprochen. Heike Böhm hofft, dass dieses starke Votum auch bei der erneuten Abstimmung in der März-Sitzung zusammen kommt. Denn da die Kommunalaufsicht bemängelt hatte, dass die Frage „Soll das Rothenburger Sommerfest in Zukunft drei oder vier Tage lang stattfinden?“ nicht mitbeschlossen worden sei, müssen die Räte noch einmal ihre Hand heben.
Auch wenn das Ergebnis des Referendums erst für die Sommerfeste ab 2018 gilt, wird es schon in diesem Jahr eine gravierende Änderung geben. „Probeweise“, wie Heike Böhm betont. Denn 2017 wird das Fest von bisher vier auf nur noch drei Tage herunter gefahren. „Die Rothenburger können sich dann ein Bild davon machen, was für die Zukunft besser ist.“
Ausschlaggebend für die Verkürzung sind vor allem finanzielle Zwänge. Wie bisher Stars und Sternchen zu verpflichten ist eine teure Angelegenheit, die von den Einnahmen allein nicht abgedeckt wird. Was bisher an vier Tagen ausgegeben wurde, soll jetzt an drei Tagen komprimiert eingesetzt werden, die Höhe der Zuschüsse bleibt nach Aussage der Bürgermeisterin gleich. Nur gehe es darum, die Mittel effizienter zu verwenden.
Eine weitere wichtige Neuerung schon für das Sommerfest in diesem Jahr: Sämtliche Eintrittsgelder sollen wegfallen. Die dadurch ausbleibenden Einnahmen müssen natürlich auf andere Art und Weise kompensiert werden. Heike Böhm: „Gibt es keine Kassierer, brauchen wir hierfür auch keinen Mindestlohn mehr zu bezahlen. Außerdem sparen wir uns das Aufstellen der Bauzäune, um das Festgebiet abzusperren. Statt Stars und Sternchen wird es Disko und Live-Musik geben. Außerdem werden wir die Standgelder für die Schausteller um zehn bis 20 Prozent erhöhen, weil wir davon ausgehen, dass bei freiem Eintritt auch mehr Besucher kommen.“ Zudem soll zusammen mit den beim Sommerfest vertretenen Gastronomen eine besondere Aktion ins Leben gerufen werden. Über deren Inhalt hält sich die Rathauschefin aber noch bedeckt.
Weniger zurückhaltend ist sie beim Thema Bürgerentscheid. Nach ihrer Meinung gäbe es ein weiteres Thema, das durchaus mit Hilfe der Basisdemokratie entschieden werden könnte: der Aufbau des umstrittenen historischen Denkmals. Für die Einen ist es Kriegsverherrlichung, für die Anderen soll es eher ein Mahnmal vor den Folgen eines Krieges sein. „Darüber wird in unserer Stadt schon seit zehn Jahren diskutiert, der Stadtrat muss sich dazu positionieren. Nach meiner Meinung wäre es gut, wenn wir auch hierzu die Meinung der Rothenburger einholen würden“, so Heike Böhm. Zumal das Geld für den Bau des Denkmals noch nicht zusammen sei. Nach Auskunft der Verwaltung sind bisher 14.000 Euro Spenden eingegangen, die – falls ein Referendum den Verzicht beschließen sollte – wieder an die Spender zurück gegeben würden.
