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Was braut sich gegen Föderalismus zusammen?

Was braut sich gegen Föderalismus zusammen?

In einem Schaufenster in der Münchner Innenstadt hat ein Händler dieses Glücksrad aufgestellt, das mal auf Ausgangssperre, mal auf Lockerung, mal auf Impfung etc. steht. Foto: Dirk Uloth

Kommentar. Wieder gibt es ein Thema, bei dem eine Meinung auf fast allen Kanälen derzeit – unterstützt von Suggestivumfragen – m.E. geradezu herbeigeschrieben wird. Aus der Genervtheit über unterschiedliche Lockdownmechanismen in den 16 Bundesländern gäbe es nun den Drang zu einheitlichen Maßnahmen, die doch der Bund zentral endlich mal durchdrücken solle, heißt es mittlerweile fast unisono. Dabei war dieses Land traditionell doch immer stolz auf seinen ausgeprägten Föderalismus.

Wieso sollen wir bei der Coronapolitik nicht mehr vergleichen dürfen, wo die Ergebnisse besser sind? Dabei könnte der Blick über die Grenzen doch eigentlich sehr viel lehren. Tübingen oder Rostock wären kaum als Städte aufgefallen, die es anders anpacken, wenn alle hätten gleich agieren müssen. Das gilt für Städte ebenso wie für Bundesländer oder Staaten. Wer’s besser macht, sollte positiv auffallen dürfen. Wenn ganz Deutschland morgen alles gleich macht, muss das nicht die beste Lösung sein. Es könnte ebenso der Zwang zur flächendeckenden Fehlerwiederholung sein.

Bleiben wir doch beim bewährten Föderalismus, der uns schon häufig im positiven Sinn Beine gemacht hat. Der Preis, mehr dämliche Beispiele aufzählen zu können, lässt sich doch leichter verschmerzen als eine unnötige Gleichschaltung, hinter der am Ende nur Fehler besser versteckt werden können.

Till Scholtz-Knobloch / 20.04.2021

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