Aufbruch und Leiden auf dem Land

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier und Ehefrau Elke Büdenbender beim Besuch des Görlitzer Siemenswerkes. Foto: Matthias Wehnert

Frank-Walter Steinmeier, Elke Büdenbender und Michael Kretschmar haben sich am Ostritzer Rathaus einen Apfel geschnappt. Ganz links Bürgermeisterin Marion Prange. Foto: Matthias Wehnert

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat am 15. Oktober, begleitet von seiner Frau Elke Büdenbender, den Kreis Görlitz besucht. Im Rahmen der Reihe „Land in Sicht – Zukunft ländlicher Räume“ würdigte das Paar mit Ministerpräsident Michael Kretschmer Ehrenamtliche, besprach hinter verschlossenen Türen aber auch heiße Eisen.

Region. Den Auftakt des Mutmach-Tages bildete – wie sollte es nach der Rettung vieler Arbeitsplätze in der industriell gebeutelten Region auch anders sein – ein Besuch bei Siemens. Schon wenige Minuten nach seiner Ankunft steht der Bundespräsident in einer Werkhalle im Gespräch mit Mitarbeitern an einer Maschine – ein Display daneben trägt die Überschrift „Digitalisierung für die Zukunft der Fertigung“. Für viele Pressevertreter großer Medien, die nun hinter der gelben Absperrlinie stehen, sieht das hier aus wie sonst auch – zum Beispiel wie in einer Boomregion in Baden-Württemberg und nicht nach der Berichterstattung im Zeichen der Durchhalteparole ‚Land in Sicht’. Aber genau dem beugt Steinmeier auch gleich vor. „Dass auch dieser Tag dem heutigen Motto gewidmet ist, spürt man nicht unbedingt mit dem Blick hinter uns“, sagt der Bundespräsident, aber es ginge vor allem darum zu zeigen, „wie wichtig industrielle Kernpunkte gerade auch in den ländlichen Regionen sind“.

Joachim Trauboth, Görlitzer SPD-Flüchtlings- und Integrationsbeauftragter, überreichte Frank-Walter Steinmeier gefaltete Schiffchen, mit denen er auf den Migrationsweg über das Mittelmeer hinweisen wollte. Foto: Matthias Wehnert

Im Landratsamt spricht der Bundespräsident hinter verschlossenen Türen mit Landrat Bernd Lange und Vertretern der Fraktionen, ehe er sich hier in das Goldene Buch des Landkreises und der Stadt Görlitz einträgt. Das Gespräch mit den Lokalpolitikern ist folglich ein abgefederter Versuch, konstruktiv die Probleme der Region zu inhalieren, ohne sich dabei auch Volkszorn auszusetzen. Ein Gang durch die historische Altstadt steht so zum Beispiel nicht auf dem Programm. Ministerpräsident Michael Kretschmer obliegt es, im Landratsamt vor den Pressevertretern wesentliche Inhalte zu skizzieren. „Es ist ein Verbündeter bei der Frage der Zukunft im ländlichen Raum“, fasst dieser eingangs zusammen, um anschließend die große Kraft zu betonten, die man im Freistaat mittlerweile in den Ausbau des Breitbandnetzes stecke.

Kretschmer fokussiert seine infrastrukturelle Bewertung auf die zentrale Botschaft: „In der Bundesrepublik Deutschland werden Straßen- und Schienenverbindungen gebaut, wenn Bedarf ist, aber wir haben nicht das Prinzip, dass wir auf Vorrat bzw. im Vorgriff bauen und damit regionale Entwicklungen ermöglichen.“ Doch genau das stelle das Dilemma dar, wenn man gleichwertige Lebensbedingungen schaffen und Regionen im ländlichen Raum erschließen wolle. In der Gesprächsrunde habe Landrat Bernd Lange zum Beispiel darauf hingewiesen, dass er häufig vom Verbandsklagerecht aufgehalten wird. Vorhaben würden so oft von Menschen verhindert oder viele Jahre aufgeschoben, die regionale Bedürfnisse gar nicht kennen. Vieles müsse einfacher gehen. Doch: „Thema Wolf, wir hören von der Bundesumweltministerin nur, was nicht geht.“

Vor dem Besuch in der Oberlausitz hatte Frank-Walter Steinmeier mit dem Bayerischen Wald und der Uckermark bereits zwei echte Problemregionen der Republik bereist, doch einen Tag nach der Wahl in Bayern geht es in der Lausitz offenkundig nicht nur um die wirtschaftliche und infrastrukturelle Marginalisierung, hier geht es Steinmeier auch um deren politische Folgen. Ein delikates Thema im häufig ganz anders tickenden Sachsen.

Und so betont Michael Kretschmer am Ende seiner Ausführungen auch, dass der Bundespräsident die Einladung des Freistaates angenommen habe nach Chemnitz zu kommen, „um dort mit den Menschen zu sprechen und er hat gesagt, wenn er schon auf dem Weg nach Chemnitz ist, besucht er dort eine ganz interessante Ausstellung zum Thema Rassismus im deutschen Hygienemuseum. Das ganze wird am 1. November stattfinden.“ Die anzunehmende Botschaft, die Bekämpfung von Rassismus müsse wohl insbesondere im Freistaat symbolpolitisch auf der Agenda ganz vorn stehen, tritt zwei Stunden später in Ostritz noch offener zutage, wo häufige Treffen von Rechtsradikalen stattfinden. In einem Klassenraum der Umweltmodellschule Schkola liegen Programme des Ostritzer Friedensfestes vom 1. bis 4. November aus. Dort wird man für den Frieden musizieren, leuchten, tanzen, trommeln, radeln, beten und sogar bügeln. Eine ganze Reihe von Ehrenamtlichen erläutert dem Bundespräsidenten, wieso sie sich engagieren, doch zugegen sind eigentlich nur diejenigen, die „ein Zeichen setzen“, nicht jedoch Bürger, denen der Rummel im Ort insgesamt zu viel wird. Sportlehrerin Renate Rachner äußert auf die Frage des Präsidentenpaares, ob die Kinder ihres Akrobatikvereins auch auf dem Friedensfest ihre Darbietungen zeigen würden etwas verlegen: „Es gibt Ängste“. Der Vorstand müsse das entscheiden. Galant lächelt Steinmeier Bedenken hinweg: „Ich bin mir sicher, das klappt“.

Verwundert zeigt sich der Pressetross auf dem weitläufigen Marktplatz jedoch darüber, dass der Besuch des Bundespräsidenten so gar keinen Menschenauflauf hervorbringt. Zwar ringen dutzende Fotografen um die besten Bilder, doch ganz wenige versprengte Passanten halten inne und schauen, wie der Bundespräsident nach Ankunft im Ort herzhaft in einen bereitliegenden Apfel beißend in eines der wenigen Geschäfte tritt – wohl um zu erfragen, ob der Rubel hier überhaupt rollt. Die Kameras der ARD sind währenddessen auf einen verlassenen Laden eines Hauses gerichtet, das eine Geschichte vom Verfall erzählen könnte. Weit entfernt sitzen auf der anderen Seite des Marktplatzes drei junge Männer. „Sind Sie aus Neugier hier, kommen sie überhaupt aus Ostritz?“. „Kein Kommentar, keine Auskunft an die Presse“, sagen die jungen Leute gegenüber unserer Zeitung. Offen bleibt, ob ihnen das Stigma des Ortes an sich auf den Geist geht oder ob sie womöglich selbst eine beobachtende Vorhut der Radikalen bilden.

Immerhin, in der Schkola geht es natürlich auch um das Leben und Lernen an der Grenze und mit den polnischen Nachbarn. Die meisten Fragen stellt dabei Elke Büdenbender, ihr Mann übernimmt meist die Kommentierung, wie wertvoll das Engagement sei. Schon in der Station zuvor – im Kühlhaus Görlitz-Weinhübel – hat sie das Heft in der Hand, da der Präsident gerade zu einem Gespräch mit den Redakteuren der Sächsischen Zeitung in die Redaktion im City-Center aufgebrochen ist. Danilo Kutscher vom alternativen Jugend- und Kulturzentrum Kühlhaus in Görlitz-Weinhübel und sein Team erläutert währenddessen Elke Büdenbender, wie künftige Campinggäste des Geländes hier mit kreativen Köpfen zusammentreffen könnten.

Zum Abschluss des Tages wird es im Begegnungszentrum „Im Dreieck“ Großhennersdorf der Hillerschen Villa Zittau dann aber noch ganz heimelig. Statt distinguierter Analyse zu lauschen, dürfen sich ausgewählte Ehrenamtliche nun mit dem Bundespräsidenten im Smalltalk üben. Und diese Rolle nimmt der Bundespräsident ebenso entspannt wie gewandt an. Hier klingt alles gelöster als vor den Fernsehkameras bei Siemens, vor denen sich Steinmeier auch zur Wahl am Tag zuvor äußern sollte – ohne dabei in eigener politischer Heimatverbundenheit leiden zu dürfen.