Landkreis lässt keinen Spielraum für Betrug
Corona-Tests zählen inzwischen zum Alltag. Ob Einkaufsbummel oder Friseurbesuch, ob Freibadspaß oder bald auch Kinovergnügen – vor dem Einlass haben Menschen, die nicht geimpft sind oder bislang nicht erkrankt waren, einen Negativnachweis zu erbringen.
Im Zuge der Öffnungsstrategie des Freistaates werden an immer mehr Stellen Nachweise darüber verlangt, dass Menschen frei vom Corona-Virus sind. In dem Zusammenhang schossen in den zurückliegenden Wochen Anlaufpunkte für testwillige Bürger wie Pilze aus dem Boden. Doch inzwischen gibt es bundesweit erste Berichte über mutmaßliche Abrechnungsbetrügereien.
Region. Der Schummel in einigen privaten Testzentren bringt Bundesgesundheitsminister Jens Spahn auf die Palme. Dieser sei eine „Sauerei“, sagte er am Dienstag während einer Pressekonferenz in Berlin. Die Staatsanwaltschaften ermittelten bereits und strafrechtliche Konsequenzen müssten folgen. Der CDU-Politiker betonte jedoch auch, dass viele Testanbieter sehr gewissenhaft und seriös arbeiten würden. Das kann das Bautzener Landratsamt auf Anfrage durchaus bestätigen. Der Behörde würden bezogen auf ihr Einzugsgebiet aktuell keine Vorwürfe vorliegen. „Wir haben derzeit rund 107 Testmöglichkeiten inklusive Testzentren, Teststellen wie Apotheken und mobile Teams“, sagte eine Sprecherin dem Oberlausitzer Kurier auf Anfrage. „Diese werden durch das Gesundheitsamt beauftragt. Davor wird die Eignung geprüft. Die Dienstleister müssen über einen medizinischen Verantwortlichen verfügen und das Personal hat Qualifizierungsnachweise vorzuweisen. Zudem werden alle Testzentren über eine Software mit dem Landratsamt verbunden.“
Damit ergäbe sich für die Behörde ein genauer Überblick über die Zahl der erfolgten Tests und deren Ergebnis. Eine Auswertung nach Teststellen sei jederzeit möglich. „Hier findet eine Plausibilitätsprüfung statt. Das bedeutet: Der Anteil von positiven Tests darf nicht signifikant vom allgemeinen Trend abweichen. Würde ein Testzentrum plötzlich extrem hohe Testzahlen vorweisen, würde das auffallen“, erklärte die Landratsamtsmitarbeiterin. „Die Abrechnung der Teststellen gegenüber der Kassenärztlichen Vereinigung erfolgt dann über einen Datenexport aus unserem System direkt durch die Dienstleister. Es ist daher unwahrscheinlich, dass über andere Abrechnungswege nicht durchgeführte Tests abgerechnet werden.“ Zudem würde die Kreisverwaltung regelmäßig Testzentren unter die Lupe nehmen, insbesondere die Dienstleister, die mehrere Testanlaufstellen betreiben.
„Dabei mischt sich unangekündigt und unerkannt ein Mitarbeiter unter die Testpersonen und prüft verschiedene Aspekte, wozu die Durchführung des Tests, die Freundlichkeit, die Hygiene, die Abstände und auch grob die Zahl der Kunden zählen. Im Anschluss gibt es dann im Bedarfsfall eine kurze Auswertung mit dem Dienstleister, was sich unter Umständen verbessern lässt. Bislang gab es jedoch keine Einwände. Wiederum wird die Richtigkeit der Ergebnisse dahingehend überprüft, dass positive Ergebnisse durch PCR-Tests bestätigt werden müssen. Weiterhin haben wir uns bei dem Aufbau des Schnelltestnetzes mit allen größeren Anbietern persönlich getroffen und die Arbeitsweise besprochen sowie Schulungen für die Software angeboten.“
Bislang wird ein im Testzentrum durchgeführter Corona-Test mit einem Betrag in Höhe von 18 Euro durch die Kassenärztliche Vereinigung vergütet. Angesichts des Verdachts auf Abrechnungsbetrug bei Corona-Teststellen planen die Gesundheitsminister von Bund und Ländern nun schärfere Vorgaben, wie unter anderem der Nachrichtensender n-tv berichtete. Für die Tests sollte generell nur das bezahlt werden, was auch im Einkauf bezahlt worden sei, meinte Minister Jens Spahn in dem Zusammenhang.
Vorstellungen, die Vergütung möglicherweise demnächst zu reduzieren, kommen hingegen in Kreisen des Bautzener Landratsamtes gar nicht gut an. „Landrat Harig wird sich in dieser Frage auch direkt an den Minister wenden“, erklärte die Sprecherin der Kreisverwaltung. „Es wäre fatal, wenn aufgrund der sinkenden Vergütung die Anbieter ihre Testzentren schließen würden.“ Die Nachfrage in den Reihen der Bevölkerung sei nach wie vor hoch und zuletzt durch die jüngsten Öffnungsschritte angestiegen. Und sie stellte klar: „Neben dem Impfen ist das Testen eines der wesentlichen Instrumente, um die Verbreitung des Corona-Virus vor allem durch Infizierte ohne spürbare Krankheitssymptome einzudämmen.“
Die hohe Zahl an Testmöglichkeiten sei ein Faktor, weshalb die Infektionszahlen im Landkreis zuletzt so stark gesunken sind. Am Freitag lag die Sieben-Tage-Inzidenz bei 39,0 Neuinfektionen je 100.000 Einwohner. Noch in der Woche zuvor wurde ein Wert von 46,4 registriert.
Nachweise über Impfung und Genesung per QR-Code
Unterdessen geht der Landkreis einen weiteren Schritt. Er richtet Bestätigungsstellen ein. Auf diese Weise können geimpfte und genesene Personen schneller zu einem dauerhaften Nachweis gelangen. Am Mittwoch öffnete das Landratsamt an der Taucherstraße 23 erstmals eine der angekündigten Anlaufstellen. Kurz darauf folgten weitere unter anderem in Großpostwitz und Pulsnitz.
Um einen zu großen Andrang zu vermeiden, müssen Termine jedoch online gebucht werden. Dort seien auch weitere Termine vermerkt, hieß es. „Genesene und Geimpfte können hier mit ihren Unterlagen – also dem Impfpass, den Impfbestätigungen oder auch einem PCR-Testergebnis – vorstellig werden und erhalten eine amtliche Bestätigung“, erklärte eine Behördenmitarbeiterin. Antikörpertests würden hingegen nicht anerkannt. Die amtliche Bestätigung könne dann mittels QR-Code in die vom Landkreis verwendete Schnelltest.Click-App eingelesen werden. Sie soll künftig den Nachweis von Genesung und Impfung in Geschäften und Restaurants sowie bei weiteren Angeboten mit Testpflicht für Nutzer und Anbieter erleichtern. Darüber hinaus arbeite die Kreisverwaltung an weiteren Bestätigungsstellen, unter anderem in den Impfzentren Kamenz und Löbau sowie den Apotheken. Dafür seien jedoch noch Abstimmungen notwendig.
