Freier Träger plant einzügige Grundschule
Auf einem Gelände an der Löbauer Straße könnte perspektivisch gesehen eine von einem privaten Träger unterhaltene, einzügige Grundschule ihren Betrieb aufnehmen. Foto: Archiv
Bautzen. Ein lange Zeit offenes Geheimnis ist gelüftet: In der Frage, ob die Spreestadt eine weitere Grundschule benötigt oder nicht, hat die Verwaltungsspitze am Dienstag während einer nichtöffentlichen Klausur ihre Pläne präsentiert. Demnach könnte das Berufsbildungszentrum Bautzen e.V. (BBZ) eine zunächst einzügige, freie Grundschule am Rande der Löbauer Straße entwickeln. Dabei handele es sich um eine Ganztageseinrichtung mit Hortbetreuung, die, sofern der Stadtrat seine Zustimmung erteilt, mit dem Schuljahr 2022/23 ihren Betrieb aufnimmt. Schon jetzt sei die Konzeptidee „Handwerk und Kreativität“ des BBZ bei fast allen Stadträten auf Wohlwollen gestoßen, hieß es nach der Zusammenkunft. Das BBZ werde die Vielfalt der Schullandschaft in Bautzen bereichern. Darüber hinaus wurden die Stadträte über Statistiken und Prognosen, Geburtenentwicklung und Fortzugsbewegungen aber auch über den Bedarf an Eigenheimstandorten im Stadtgebiet informiert. „Tendenziell wird die Zahl der Einwohner weiter sinken, die Ursachen dafür sind verschiedene“, sagte ein Rathaussprecher. Dennoch werde eine weitere Grundschule benötigt. „Das liegt auf der Hand.“
Auch die viel diskutierte Spreequerung, die einmal den auszubauenden Touristparkplatz am Protschenberg mit der westlichen Altstadt verbinden soll, war Thema des Gesprächs. Baubürgermeisterin Juliane Naumann verwies darauf, dass konkrete Bauplanungen, der Bau selbst und letztlich auch die Unterhaltung eines solchen Bauwerkes haushaltsrelevante Größen sind, die zwingend besprochen werden müssten. Dennoch verwies der Stadtrat auf einen Beschluss aus dem März 2019, nach dem der Verwaltung weitere Mittel für Untersuchungen bewilligt wurden. „Wir werden also weitere Planungsleistungen in Auftrag geben“, stellte Juliane Naumann in Aussicht. „Es bleibt das Ziel, die Bevölkerung über die Brücke entscheiden zu lassen. Dazu müssen wir aber wissen, ob die Idee tatsächlich umsetzbar ist.“
Finanzbürgermeister Robert Böhmer präsentierte den Bürgervertretern schließlich den aktuellen Stand der Haushaltsplanung für das kommende Jahr. „Die Ertragsentwicklung kann mit Kostensteigerungen und der Entwicklung vieler Wünsche und Ideen kaum mithalten“, erklärte er. „Nach den Haushaltsanmeldungen der Fachämter war ein Fehlbetrag von circa 4,6 Millionen Euro zu tragen. Der Verwaltung ist eine Vorbereitung zum Haushaltsausgleich dennoch gelungen.“ In den kommenden Wochen sei noch der mittelfristige Finanzplan der Investitionen abzustimmen. Dazu sind laut Robert Böhmer weitere Gespräche mit den Stadtratsfraktionen geplant. Eine Vorlage des Haushalts sei in der Dezembersitzung des Stadtrats geplant. Der Finanzbürgermeister resümierte: „Die Stadt muss künftig bei Entscheidungen klare Prioritäten setzten. Das gilt mit Blick auf Wichtigkeit, Finanzierbarkeit und Notwendigkeit von Vorhaben. Unabdingbar bleibt, in Finanzfragen weiter besonnen und vorsichtig zu agieren, um die Stadt auch in weniger guten Jahren durch schwierige Zeiten zu bringen.“
Oberbürgermeister Alexander Ahrens beendete den Abend mit dem Hinweis, dass die Klausur ausschließlich dem informellen Austausch zu Sachständen galt. Die Zusammenkunft bilde nun „eine gute Grundlage“ dafür, dass „die Stadträte in den entsprechend zuständigen Gremien weitere Diskussionen führen und Entscheidungen im Sinne unserer Stadt Bautzen treffen können“.
