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In Sachen Testring bei Niesky wird es langsam konkret

In Sachen Testring bei Niesky wird es langsam konkret

Als TETIS-Standort war bereits von den Wäldern nördlich Nieskys die Rede. Denkbar wäre, dass eine Bahnabzweigung zwischen Niesky und dem Haltepunkt Niesky (im Bild) TETIS anbinden könnte, sofern diese nicht von der Trasse gen Cottbus erfolgt. Foto: ODEG

Niesky. Das in der Niederschlesischen Oberlausitz geplante Vorhaben TETIS – ein Testring für die Erprobung von Schienenfahrzeugen – wird konkreter. Vertreter der Sächsischen Staatsregierung, des Landkreises Görlitz sowie der anliegenden Kommunen Niesky und Hähnichen haben eine gemeinsame Absichtserklärung auf den Weg gebracht, die die Vorbereitung der Verwaltungsverfahren und eine frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung für das Gelingen des Schienentestrings flankieren soll. Die Staatsminister Martin Dulig (Wirtschaft, Arbeit und Verkehr – SMWA), Thomas Schmidt (Regionalentwicklung – SMR) und Wolfram Günther (Energie, Klimaschutz, Umwelt und Landwirtschaft – SMEKUL), der Görlitzer Landrat Bernd Lange, Nieskys Oberbürgermeisterin Beate Hoffmann und Hähnichens stellvertretender Bürgermeister Jürgen Schubert haben das Papier unterschrieben.
Eine Arbeitsgruppe, die in dieser Woche im Rahmen einer Videokonferenz ihre Auftaktsitzung hatte, will nun die weiteren Schritte einleiten. Dieser vom sächsischen Wirtschaftsministerium moderierten Gruppe gehören neben diesen genannten Akteuren auch Vertreter der Landesdirektion Sachsen, der Sächsischen Agentur für Strukturentwicklung und der Wirtschaftsförderung Sachsen an.

Das „Testzentrum für Eisenbahntechnik in Sachsen“ (TETIS) soll sowohl der Forschung und Entwicklung im Bahnsektor, als auch den Herstellern von Bahnfahrzeugen sowie deren Zulieferbetrieben von Nutzen sein. „Die Lausitz ist im Zuge des Braunkohleausstiegs in besonderer Weise darauf angewiesen, andere vorhandene Industriepotenziale zu stärken sowie neue zu entwickeln, um auch künftig für industrielle Wertschöpfung in der Region zu sorgen. Mit der traditionsreichen Bahnindustrie verfügt die Lausitz über einen wertvollen Wachstumskern“, betont nun Sachsens Wirtschafts- und Arbeitsminister Martin Dulig. „TETIS kann die gesamte Branche regional und national nachhaltig stärken. Das Projekt kann zahlreiche neue und hochwertige Arbeitsplätze schaffen sowie zur Sicherung von zehntausenden Beschäftigungsverhältnissen in der sächsischen wie deutschen Bahnindustrie beitragen. lm europäischen Maßstab ist TETIS zudem geeignet, wichtige Voraussetzungen für einen klimafreundlichen, modernen und sicheren Schienenverkehr sowie für eine global wettbewerbsfähige europäische Bahnindustrie zu bieten“, gibt sich der Staatsminister publikumswirksam euphorisch.
Landrat Bernd Lange betont: „Mit der Absichtserklärung zur gemeinsamen Entwicklung eines Testzentrums für Eisenbahntechnik im Landkreis Görlitz sind die ersten Weichen gestellt. Nun gilt es, den Planungsprozess in enger Abstimmung mit den beteiligten Kommunen zügig voranzubringen, um der Region Perspektiven aufzuzeigen. Das Projekt ist ein wichtiger Bestandteil, um den Schienenfahrzeugbau vor Ort zu stärken und zu entwickeln.“ Der Landkreis Görlitz werde sich dem Vorhaben engagiert stellen.

Dass die landschaftliche Umgestaltung erheblich ist, deutet die Formulierung aus der Presseerklärung des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr an: „Der Schienenring TETIS erfordert eine umfassende raumordnerische und planungsrechtliche Betrachtung unter Einbeziehung zahlreicher Behörden und Fachstellen“, um anschließend abzufedern: „Gleichzeitig ist es wichtig, die Bevölkerung einzubeziehen und laufend zu informieren. Der Aufgabe, all diese Arbeiten zügig und abgestimmt zu erledigen, haben sich alle Partner verschrieben.“

Das SMWA werde nun mit interessierten Investoren sprechen und Förderoptionen prüfen, das SMR begleite die planungsrechtlichen Abläufe, während das SMEKUL darauf achte, „dass das Vorhaben umweltgerecht und nachhaltig geplant und ausgeführt wird, auch was den Einsatz erneuerbarer Energien angeht.“
Eine in die Tiefe gehende Varianten-Untersuchung oder Trassierung sei jedoch erst dann möglich, wenn sich ein konkreter Antragsteller zu dem Vorhaben bekannt habe.

Till Scholtz-Knobloch / 25.01.2021

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Kommentare zum Artikel "In Sachen Testring bei Niesky wird es langsam konkret"

Die in Kommentaren geäußerten Meinungen stimmen nicht unbedingt mit der Haltung der Redaktion überein.

  1. Langohr schrieb am

    Es ist einfach nur schlimm. Ohne vorherige Abstimmung mit den gewählten Räten eine Absichtserklärung zu unterzeichnen. Es ist als sollte schnell alles ohne Bürgerbeteiligung in Sack und Tüten. Aber die Menschen hier nicken nicht mehr alles ab. Es gibt genug stillgelegte Bahnstrecken die sich bestimmt für Teststrecken eignen. Die Natur hier ist einzigartig und wertvoll und hoffentlich bleibt es auch so. Es gibt andere Möglichkeiten die Gelder aus dem Kohleausstieg nutzbringend in der Region für ansässige Firmen zu nutzen. Wir wollen die Zukunft dieser unserer Heimat lebenswert gestalten in unserem Unbezahlbarland. Also lasst die Natur in Ruhe

  2. Sabine Weiser schrieb am

    Endlich passiert mal was in unserem Teil der Lausitz- hoffentlich wird investiert!Ich drücke uns und dem Team, der es entwickeln soll, beide Daumen!

  3. Hugo schrieb am

    Es ist zum Davonlaufen, jedes 2. Wort in den Medien und bei den Politikern ist - K l i m a w a n d e l - und was wird gemacht?
    Immer das Gegenteil! Kaum hat sich mal ein Stück Natur erholt, (überall wird geworben von wegen " Biosphärenreservat" und so, seltene Tiere sind wieder heimisch geworden, wie zum Beispiel der Fischotter, der Biber der Wiedehopf und und und)...wird mitten in die himmlische Idylle, so eine Radau - schleife gebaut! Katastrophal.
    Wer soll denn die Politiker und die Verantwortlichen noch ernst nehmen, wenn sie immer genau das Gegenteil machen von dem was sie uns fortlaufend einhämmern. Auch die Kinder wissen nicht mehr was richtig und falsch ist.
    Es ist schon schlimm genug das durch die 2 extrem trockenen Jahre die Bäume schwer geschädigt wurden, der Borkenkäfer und die Stürme ihr übriges taten, soll jetzt eine riesige intakte Waldfläche abgeholzt werden? Ich hoffe das der liebe Gott diese Umweltvernichter und diese Verursacher dafür entsprechend belohnt. Liebe Anwohner und Naturfreunde lassen wir uns das nicht gefallen....

  4. Fritz schrieb am

    Hans; das beste wäre doch einfach mal, Handy abgegeben, keine Internet mehr und ein Baumhaus?

    Camionero; Den Schießplatz gab es schon in DDR- Zeiten. Und Arbeitsplätze schaffen ist ja ganz schlecht?

  5. Hans schrieb am

    Werden sinnlos Wälder und Biotope zerstört alles mit 5G bestahlt nur damit uns tag und nacht die züge um die häuser fahren. warum baut man das ganze nicht im Tagebau, da ist genug Platz und den Lärm stört auch keine.

  6. Camionero schrieb am

    So soll also mal wieder gewachsene Kulturlandschaft für reell vielleicht 50 regionale Arbeitsplätze mit Hilfe von Fördermillionen an "Investoren "verramscht werden. Das erwähnte Gebiet nördlich von Niesky hat schon genug mit dem Krawall vom NATO Schießplatz zu erdulden. Wie unsere famosen Regionalpolitiker auf die Idee kommen sich in Fördertöpfe für den Kohleausstieg hineinzuhängen müsste auch noch geklärt werden. Die Anliegergemeinden um die ausgekohlten Tagebaue, die wohl als erstes Anspruch auf Wiedergutmachung hätten, haben dieses Projekt jedenfalls schon dankend abgelehnt.

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