Landratsentscheidung in Görlitz fällt im 2. Wahlgang
Eine letzte große Debatte der vier Landratskandidaten fand – von Schülern moderiert – und vorwiegend für Schüler am 3. Juni im Joliot-Curie-Gymnasium Görlitz statt. Foto: Ulf Zippel
Stephan Meyer von der CDU geht nach dem 1. Wahlgang am 3. Juli im zweiten Anlauf als Favorit ins Rennen. Sebastian Wippel von der AfD ist damit jedoch noch nicht raus.
Wolfgang Mayer, Leiter des Curie-Gymnasiums, bedankt sich bei den beiden Schülermoderatoren. Foto: T. Scholtz-Knobloch
Landkreis Görlitz. Am vergangenen Sonntag fand der erste Wahlgang für die Neubesetzung des Landratspostens im Landkreis Görlitz statt. Auch zahlreiche Bürgermeisterkandidaten stellten sich zur Wahl (siehe nebenstehenden Text). Für den Chefposten im Görlitzer Landratsamt erreichte kein Kandidat die absolute Mehrheit. Deshalb findet am 3. Juli ein zweiter Wahlgang zur Ermittlung des Siegers statt. Bis Redaktionsschluss dieser Ausgabe trat keiner der bisherigen vier Kandidaten (Dr. Stephan Meyer CDU, Sebastian Wippel AfD, Kristin Schütz FDP und Einzelbewerber Sylvio Arndt) zu Gunsten eines anderen Kandidaten und mit Wahlempfehlung für diesen zurück.
Die besten Aussichten am 3. Juli hat nun Stephan Meyer, der mit 46,3 Prozent deutlich vor Sebastian Wippel (35,5 Prozent) liegt. Wippel wird nun vor allem darauf aus sein, aus dem Feld der vielen Nichtwähler heraus anzugreifen. Der Niederschlesische Kurier fragte überdies bei Einzelbewerber Sylvio Arndt (10,1 Prozent) sowie Kristin Schütz (8,1 Prozent) nach, ob sie im zweiten Wahlgang, in dem eine einfache Mehrheit reicht, noch einmal antreten werden oder ggf. eine Wahlempfehlung aussprechen. Auf zweimalige Bitte kam Kristin Schütz einer schriftlichen Anfrage der Redaktion mit einer Antwort nicht nach. Hingegen erklärte sich der unkonventionelle Arndt am Mittwoch der Redaktion gegenüber umfassend. Er habe ein Angebot gesetzt, „dass sich etwas ändern wird und dass Wähler dafür niemanden mit radikalen Ansichten wählen müssen. (...) Und weil ich davon überzeugt bin, dass dieses Angebot immer noch wichtig ist und dass ich diesen Job gut machen kann, möchte ich mein Angebot nicht zurückziehen.“ Veränderungen könne es nur geben, „wenn der neue Landrat NICHT aus dem gleichen politischen Netzwerk kommt, wie der alte. Ein starkes Wahlergebnis des AfD-Kandidaten zeigt, dass viele Menschen sich Veränderung wünschen. Ich will diesen Menschen eine Wahl lassen.“ Allerdings traf Arndt die Einschränkung, dass er als Familienvater und Unternehmer überlegen müsse, „wie lohnenswert es sein kann, jetzt noch mehr Geld und Aufwand in dieses Angebot zu investieren.
Daher werde ich mit denen reden, die mir wichtig sind und ebenfalls die Auswirkungen meines Wahlkampfes zu spüren bekommen, dann noch einmal gut darüber nachdenken und anschließend handeln.“
Es bleibt neben der Mobilisierung der Nichtwählerschaft damit vor allem die Frage, ob Arndt nun einen Stimmenzuwachs von Wippel verhindert oder ob er ohnehin im Gegenteil eher den klassischen CDU-Wähler angesprochen hat, der nicht AfD wählen möchte, aber ein Aufbrechen eingefahrener Machtstrukturen im Kreis für notwendig erachtet.
Kristin Schütz hatte bei der letzten großen Debatte der Kandidaten im Grunde unmissverständlich das Signal gesetzt, welcher Option sie zuzurechnen ist. Auf die abschließende Frage der Schülermoderatoren am Joliot-Curie-Gymnasium, Noreen Hohlstein und Laurenz Ludewig, worauf sie nach der siebenjährigen Amtszeit mit Sicherheit stolz sein würde, stellte Schütz in den Mittelpunkt, „dass die Regenbogenfahne vor dem Landratsamt ein wichtiges gesellschaftlichen Zeichen“ gewesen wäre – eine Aussage, die ohnehin nur mit dem auch grün unterstützen Meyer kompatibel ist.
Schenkt man gut unterrichteten Kreisen Glauben, hat sich Kristin Schütz noch vor der Wahl als Leiterin des Dezernates II – integrierte Sozialplanung – der Görlitzer Kreisverwaltung beworben. Diesem ist neben dem Jugend- und dem Sozialamt sowie der Lebenmittelüberwachung / Veterinäramt auch das Jobcenter, Brand- und Katastrophenschutz einschließlich des Rettungswesens auch das Gesundheitsamt untergeordnet. Das könnte vor dem Herbst noch Bedeutung gewinnen, zumal Schütz an einem Montagabend ostentativ kopfschüttelnd an Corona-Demonstranten vorbeischritt. Doch liegt möglicherweise eine Absprache für die Besetzung der Spitzenplätze in der Verwaltung längst vor? Der Wähler wird in den kommenden zwei Wochen genau auf die Sprachregelungen achten.
