Sebastian Wippel: „Bodycam war überfällig“
Sächsische Polizistin mit Bodycam Foto: Matthias Wehnert
Dresden/Görlitz. Die Polizei in Sachsen wird mit Bodycams (Beweiskameras am Körper) ausgestattet. Sachsens Innenminister Wöller und Landespolizeipräsident Horst Ketzschmar haben dafür am Mittwoch werbewirksam den Startschuss gegeben. Diese sollen nun flächendeckend als Mittel im Einsatz zur Verfügung stehen und nicht wie bislang nur in Modellprojekten.
Der Görlitzer Landtagsabgeordnete und innenpolitische Sprecher der AfD-Fraktion Sebastian Wippel erinnert in einer Pressemitteilung daran, dies sei „die notwendige Umsetzung einer AfD-Forderung.“ Die Bodycams erlauben es den Polizisten, nach einer mündlichen Ankündigung, ihren Einsatz aufzuzeichnen.
„Unsere Polizei vor Gewalt und Extremismus zu schützen, muss ein erklärtes Ziel der Politik sein. Es handelt sich bei der Ausstattung von Polizisten mit Bodycams um die notwendige Umsetzung einer Forderung, für die wir als AfD schon lange eintreten. Warum der Innenminister mit diesem letzten Schritt so lange gewartet hat, ist fraglich.“ Für Wippel geht es dabei nicht nur um den Schutz der Polizisten, sondern auch um den des einzelnen Bürgers, der einen Anspruch auf Transparenz habe. Denn letztlich profitiere nicht nur die Polizei von den Körperkameras, sondern auch der Bürger, der im Zweifelsfall durch das Filmmaterial entlastet werden könne, so der Landtagsabgeordnete. Dennoch müssten die rechtlichen Rahmenbedingungen der Bodycams weiter konkretisiert werden, meint Wippel.
