Wird der Altmarkt bald per Video überwacht?

Wird der Bereich am und auf dem Löbauer Altmarkt künftig per Video überwacht? Foto: Archiv/Stadtverwaltung Löbau

Wird der Altmarkt im Herzen der Löbauer Altstadt künftig per Video überwacht? Einen entsprechenden Antrag hat die Löbauer AfD-Stadtratsfraktion jedenfalls eingebracht. 

Mitarbeiter des Löbauer Bauhofes richteten hier im Dezember des vergangenen Jahres den abgesägten Weihnachtsbaum auf dem Altmarkt wieder auf. Foto: Archiv/privat

Löbau. „Auslöser dafür war die Zerstörung des Weihnachtsbaums. Wir sehen darin einen Angriff auf das Sicherheitsgefühl der Löbauer und möchten nicht tatenlos zusehen, wie Vandalismus das Stadtbild beschädigt. Wir stellen auch fest, dass die Hemmschwelle für Sachbeschädigungen sinkt zum Beispiel im Landesgartenschaugelände oder beim Silvesterfeuerwerk am Altmarkt. Sicherheit ist eine Voraussetzung dafür, dass die Menschen sich in unserer Stadt wohlfühlen. Ziel ist es, Straftäter abzuschrecken und im Ernstfall die Aufklärungsarbeit zu erleichtern – immer unter strenger Einhaltung des Datenschutzes“, so Andrea Binder Vorsitzende der Löbauer AfD-Stadtratsfraktion. 

Der Antrag der AfD-Fraktion ist laut Oberbürgermeister Albrecht Gubsch in der jüngsten Stadtratssitzung nicht behandelt worden, „weil uns hierzu grundlegende Erkenntnisse fehlen. Dies ist mit der Fraktion so besprochen und auch akzeptiert worden. 

Unsererseits laufen Anfragen an unsere Dienstleister im Bereich Datenschutz, an die Polizei, möglicherweise noch an die Kommunalaufsicht. Von uns hat niemand Erfahrungen damit.“

Nach Auffassung des Oberbürgermeisters ist Löbau grundsätzlich nicht unsicher. „Ob eine Videoüberwachung, zeitlich befristet oder dauerhaft, Effekte bringt, wage ich mal vorsichtig zu bezweifeln. Zudem sind auch unter den Aspekten der Datenschutzgrundverordnung die Kosten nicht absehbar, die rechtlichen Risiken ebenso.“ Der Löbauer Oberbürgermeister meint: „Lassen Sie uns die Fakten zusammentragen. Danach wird sich der Stadtrat mit dem Thema befassen.“ Die genauen Kosten für eine Videoüberwachung hängen laut AfD-Stadtratsfraktion von der technischen Umsetzung ab und sind noch nicht ermittelt worden. Der Antrag zur Videoüberwachung selbst ist noch in der Diskussion in den Ausschüssen und wird laut Andrea Binder voraussichtlich im März wieder auf der Tagesordnung im Hauptausschuss stehen.