Zieht die LUA nach Schiebock?
Im Gewerbegebiet Bischofswerda Nord soll die Landesuntersuchungsanstalt einmal zu finden sein – sofern die Entscheidung für die Kleinstadt fällt. Foto: RK
Bischofswerda. Bekommt Schiebock demnächst eine Landesbehörde? Ausgeschlossen scheint das nicht. Wie das Sächsische Sozialministerium in dieser Woche auf Anfrage unserer Zeitung bestätigte, ist im Zuge eines Auswahlverfahrens auch der Oberlausitzer Standort als künftiger möglicher Sitz der Landesuntersuchungsanstalt für das Gesundheits- und Veterinärwesen (LUA) geprüft worden. Der Staatsbetrieb Sächsisches Immobilien- und Baumanagement – kurz SIB – habe im Vorfeld den Auftrag erhalten, diverse Varianten zu untersuchen, so eine Ministeriumssprecherin. „Es gibt bereits seit längerer Zeit Überlegungen, die Infrastruktur der LUA zu modernisieren“, erklärte sie die Hintergründe. „Viele der von der LUA aufgestellten Kriterien erfüllt Bischofswerda.“ Doch ein Umzug von Dresden an den künftigen neuen Standort, egal wo dieser sich letztendlich befindet, wird nicht billig. Der Kostenrahmen dafür liege bei über 160 Millionen Euro.
„Die Maßnahme ist als Planungsvorhaben im Haushaltsplan 2019/2020 verankert“, betonte indes Sabine Penkawa, Referentin beim Sächsischen Finanzministerium. „Das Grundstück an der Geislinger Straße in Bischofswerda wäre sofort verfügbar. Die Erschließungsplanung für das Gewerbegebiet hat seitens der Stadt bereits begonnen. Diese kann noch direkt auf die Bedürfnisse der LUA abgestimmt werden.“
Hingegen gab die Sprecherin des Sozialministeriums zu bedenken, dass das von Petra Köpping geführte Haus einer Lösung zustimme, bei der die von der Belegschaft und der LUA-Leitung zusammen mit dem SIB formulierten, inhaltlich begründeten Kriterien erfüllt sind. „Die Ministerin ist daran interessiert, eine Lösung zu finden, die die inhaltlichen Herausforderungen, zu denen zweifellos die Corona-Pandemie und die heranrückende Schweinepest zählen, auch für die Zukunft sichert.“ Von der Verlagerung beider LUA-Standorte in Dresden wären 269 Mitarbeiter betroffen.
„Seit meinem Amtsantritt als Oberbürgermeister arbeite ich daran, zentrale Landes- und Kreisfunktionen nach Bischofswerda zu holen“, schrieb vor dem Hintergrund der jüngsten Entwicklung Stadtoberhaupt Holm Große auf seiner Facebook-Seite. „Als Stadt haben wir uns daher auch am Standortverfahren zu einer möglichen Ansiedlung der Landesuntersuchungsanstalt beteiligt.“
Der in Schiebock ansässige Wirtschaftsförderverein (WFB) fand ebenfalls positive Worte. „Endlich! In Bischofswerda tut sich etwas!“, lässt er in einer schriftlichen Stellungnahme verlauten. Der WFB sieht darin vor allem eine wirtschaftspolitische Aufwertung der Kleinstadt als Bestandteil des ländlich geprägten Raumes frei nach dem Motto „Wo gearbeitet wird, wird auch gewohnt. Wo gewohnt wird, wird auch gelebt.“
Noch jedoch ist, schenkt man den Angaben aus dem Sozial- und auch aus dem Finanzministerium Glauben, nichts entschieden. Aktuell würden Gespräche mit den Mitarbeitern und der Leitung der Landesuntersuchungsanstalt geführt. Erst im Anschluss daran werde eine Entscheidung getroffen, welche der infrage kommenden Kommunen letztendlich den Zuschlag erhält.
Die Untersuchungsanstalt unterstützt die für den Vollzug gesundheitsrechtlicher Vorschriften für Mensch und Tier und für den Vollzug lebensmittelrechtlicher Vorschriften zuständigen Behörden sowie die Gerichte durch medizinische, veterinärmedizinische, chemische oder andere Untersuchungen und erstellt Befunde und Gutachten. Sie ist dem Sächsischen Staatsministerium für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt unmittelbar nachgeordnet.
