Zittau wird künftig videoüberwacht
Mit Beginn im November 2019 wurden im Stadtgebiet Görlitz bereits an sechs Standorten stationäre Kamerasäulen installiert. Auch in Zittau soll diese Technik künftig Einzug halten. Foto: Archiv/ Till Scholtz- Knobloch
Das Dreiländereck rüstet sich in Sachen Sicherheit: Im Kampf gegen die grenzüberschreitende Kriminalität werden künftig drei Orte an der Zittauer Grenze zu Polen videoüberwacht.
Zittau. Der Beginn der Erschließungsarbeiten des entsprechenden Glasfaser- und Stromnetzes ist laut Kirstin Ilga, Polizeihauptkommissarin und Polizeisprecherin im Sächsischen Staatsministerium des Inneren, mit dem Ende der frostfreien Periode circa Mitte März geplant. Kamerasäulen werden an den Grenzübergangsstellen Friedensstraße und Chopinstraße sowie der B 178 installiert und voraussichtlich im Dezember dieses Jahres in Betrieb gehen.
Das sogenannte Personenidentifizierungssystems (PerIS) ist ein eigens für die sächsische Polizei entwickeltes Softwarepaket und ermöglicht eine personalschonende und zugleich datenschutzkonforme Nutzung des Systems. Alleinstellungsmerkmal ist hierbei die Kombination von hochauflösender (4K) und lichtstarker Industrieoptik mit pulsierender Laserbeleuchtung.
Diese Laserbeleuchtung ist nach weiteren Informationen von Kirstin Ilga für das menschliche Auge unsichtbar und nach DIN-Norm netzhautsicher. Damit liefert PerIS zu relevanten Zeiten bei allen Witterungsbedingungen, am Tag wie in der Nacht sowie unabhängig von der Fahrzeuggeschwindigkeit, hochauflösende Videoclips von Fahrzeugen, Fahrzeugführern, Beifahrern und Kfz-Kennzeichen, ohne in den Verkehr dabei sichtbar einzugreifen.
Die Videos werden laut Kirstin Ilga aufgezeichnet und einer kriminaltechnischen Auswertung unterzogen. Hauptverantwortlich dafür ist die Polizeidirektion Görlitz.
Über einen Servicevertrag wird die Firma OptoPrecion in die Wartung und Softwarepflege in den Gesamtprozess eingebunden. Das System wird voraussichtlich im Frühjahr 2024 in Betrieb genommen. Für diese Investition werden finanzielle Mittel in Höhe von 2,5 Millionen Euro für die Jahre 2023 bis 2026 zur Verfügung gestellt. Die Maßnahme wird laut Kirstin Ilga zu 100 Prozent aus Mitteln des Sächsischen Staatsministerium des Innern getragen.
Die Videoüberwachung sei ein wirksamer Ansatz des polizeilichen Vorgehens im Rahmen der Bekämpfung von grenzüberschreitender Kriminalität, betont sie.
PerIS wird bereits in Görlitz zu präventiven sowie zu strafverfolgenden Zwecken im Rahmen von Ermittlungsverfahren eingesetzt. Insbesondere im Bereich der Eigentumsdelikte konnten dort laut der Pressesprecherin die Fallzahlen nachhaltig gesenkt und die Aufklärungsquote deutlich erhöht werden. Für zahlreiche Delikte konnten erst durch PerIS verwertbare Täterhinweise und Ermittlungsansätze generiert werden.
Und inwieweit „konfrontiert“ diese Videoüberwachung eventuell mit dem Datenschutz bzw. dem „gläsernen Menschen“? „Die Daten werden 96 Stunden gespeichert und spätestens nach Ablauf dieser Frist automatisch gelöscht. Die Auswertung der Daten erfolgt täglich durch die Soko Argus der Polizeidirektion Görlitz. Nur ausgewählte und besonders geschulte Beamte dieser Ermittlungs- und Fahndungseinheit haben Zugriff auf das Datenmaterial“, antwortet sie.
