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Zittauer Parkschule: Bürgerentscheid bestätigt

Zittauer Parkschule: Bürgerentscheid bestätigt

Die Zittauer Bürger haben sich in der Mehrheit für den Anbau der Parkschule entschieden. Foto: Archiv/privat

Zittau.  Es seien keine Beanstandungen an Durchführung und Ergebnis der Abstimmung vorgebracht worden, heißt es. 66,2 Prozent der abgegebenen gültigen Stimmen votierten für das Anliegen. Damit ist die Stadtverwaltung zur Umsetzung des Ausbaus der Parkschule verpflichtet. Gemäß entsprechendem Paragraf der Sächsischen Gemeindeordnung gilt der zur Abstimmung gestellte Entscheidungsvorschlag als angenommen, wenn er die Mehrheit der gültigen Stimmen erhält und diese Mehrheit mindestens 25 Prozent der Stimmberechtigten beträgt. Damit wird das Vorhaben auch im aktuellen Haushaltsplan der Stadt Zittau verankert, der im Oktober zur Abstimmung steht.

Der Stadtrat hatte zuvor aufgrund des angespannten Haushalts zweimal mehrheitlich den Anbau der Parkschule abgelehnt, „weil wir uns das Vorhaben schlichtweg nicht leisten können“, so der Tenor.

Redaktion / 10.10.2021

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Kommentare zum Artikel "Zittauer Parkschule: Bürgerentscheid bestätigt "

Die in Kommentaren geäußerten Meinungen stimmen nicht unbedingt mit der Haltung der Redaktion überein.

  1. Thomas Schwitzky schrieb am

    Sehr geehrte Damen und Herren,

    der von Ihnen in Ihrem Artikel angeführte Tenor betraf nur den hälftigen Teil des Stadtrates. Bekanntlich waren in der letzten Abstimmung im Stadtrat dazu identisch so viele Stimmen im Contra wie im Pro.

    Ihre pauschale Aussage, „der Stadtrat“ meinte im Tenor, dass „wir uns das Vorhaben schlichtweg nicht leisten können“, ist inhaltlich eindeutig falsch. Er ist auch in der Sache falsch. Ich empfehle einer Nachschau der Podiumsdiskussion, die es dazu gab. Da stand ich mit Herrn Hentschel-Thöricht als Vertreter der Ablehner am Tisch, der die Finanzen beleuchtete. Und auch Herr Hentschel-Thöricht musste zugestehen, dass sich die Stadt das leisten kann.

    Die Frage war, ob wir es uns leisten wollen. Da gingen die Meinungen auseinander.

    Es wäre sehr schön, wenn insoweit korrekt recherchiert und dann entsprechend differenziert berichtet wird.

    Ich für meinen Teil verwehre mich dagegen, mit dem destruktiven Verhalten von Teilen des Stadtrates „in einen Topf geschmissen“ zu werden.

    Mit freundlichen Grüßen

    Thomas Schwitzky
    Stadtrat ZKM eV