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Demonstration gegen den Extremismus

Demonstration gegen den Extremismus

Etwa 1.500 Menschen waren es laut Polizeiangaben, die am vergangenen Sonnabend friedlich demonstrierten.

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Zu den Rednern auf der Kundgebung gehörte unter anderem der sächsische Innenminister Armin Schuster.

Am vergangenen Wochenende gingen in Bautzen etwa 1.500 Menschen unter dem Banner der Demokratie auf die Straße. Zu den Rednern zählten auch zwei prominente Politiker.

Bautzen. In Bautzen sind am vergangenen Sonnabend nach Polizeiangaben etwa 1.500 Menschen auf dem Hauptmarkt zusammengekommen, um friedlich für Demokratie und Toleranz zu demonstrieren. Nach dem Ende der Veranstaltung zog Christian Schäfer, Regionalkoordinator des Trägerverbunt (TV Bunt) als Veranstalter folgendes Resümee: „Das überparteiliche Vorhaben, umgesetzt von verschiedenen Vereinen, Initiativen und Trägern, erhielt breite Unterstützung und setzte ein deutliches Zeichen für die Werte der Demokratie. Die überwältigende Teilnahme der Bürgerinnen und Bürger unterstreicht das starke Bedürfnis nach einem solidarischen Miteinander und einem klaren Bekenntnis gegen rechtsextremistische Tendenzen. Wir möchten uns herzlich bei allen Unterstützern, Organisatoren und Rednern bedanken, die dazu beigetragen haben, diese Demonstration zu einem Erfolg zu machen. Ein besonderer Dank gilt auch den Polizeikräften vor Ort, die mit ihrer professionellen Arbeit zur Sicherheit und zum reibungslosen Ablauf der Veranstaltung beigetragen haben. Leider müssen wir jedoch feststellen, dass trotz aller Bemühungen am Rande der Veranstaltung mindestens drei augenscheinlich neonazistisch motivierte Übergriffe auf Teilnehmer nicht verhindert werden konnten. Diese bedauerlichen Vorfälle zeigen uns einmal mehr, wie wichtig es ist, entschlossen gegen jede Form von Extremismus vorzugehen. Wir verurteilen solche Handlungen auf das Schärfste und setzen uns weiterhin für eine tolerante und demokratische Gesellschaft ein.

Das Netzwerk ruft dazu auf, gemeinsam gegen jede Form von Extremismus einzustehen und sich für eine offene und inklusive Gesellschaft zu engagieren. Wir bleiben fest entschlossen, die Werte der Demokratie zu verteidigen und freuen uns über die breite Unterstützung, die unsere Initiative erfahren hat.“

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Auch das war bei der Demo zu sehen – von den anderen Teilnehmern weitgehend unbemerkt. Foto: Carmen Schumann

Die Polizeidirektion Görlitz teilte dazu folgendes mit: „Gegen 16.00 Uhr war die Versammlung beendet und es formierte sich ein Spontanaufzug vom Hauptmarkt über die Äußere Lauenstraße, Tzschirnerstraße bis zum Bahnhof. Hieran nahmen etwa 110 Personen teil. Der Aufzug war gegen 16.15 Uhr beendet. Im Stadtgebiet waren vereinzelt kleine Gruppen, welche offenbar in Gegenrede zu der Versammlung auf dem Hauptmarkt standen. Hierbei kam es vereinzelt zu verbalen Streitigkeiten mit den Teilnehmern der Versammlung. Während der Abreise kam es zu einer Sachbeschädigung an einem Fahrzeug eines Teilnehmers. Dieses fuhr auf der Dr.-Peter-Jordan-Straße, wobei ein zunächst Unbekannter den Außenspiegel des vorbeifahrenden Autos beschädigte. Eingesetzte Kräfte konnten einen 20-jährigen und einen 53-jährigen Deutschen als möglichen Tatverdächtigen ermitteln. Gegen 17.00 Uhr waren die Einsatzmaßnahmen der Polizei beendet.“

Zu den Rednern auf der Kundgebung gehörte unter anderem der sächsische Innenminister Armin Schuster (CDU). Er sagte unter anderem: „Wir Demokraten haben einen Grundkonsens. Und der heißt: Wir deportieren nicht zwei Millionen Menschen. Solche Pläne haben Demokraten nicht. Ob links oder konservativ: Wir schwadronieren nicht von Umvolkung und Bevölkerungsaustausch, wenn Sachsen nur sieben Prozent Ausländeranteil hat. Das tun Demokraten nicht!“ Er verwies auf Mitarbeiter aus Syrien, Rumänien und Türkei in der Apotheke seiner Frau, die „seit Jahren wunderbar zusammen arbeiten.“ Die Bundestagsabgeordnete Caren Lay (Die Linke) schloss sich ihm mit folgenden Worten an: „Es freut mich ganz besonders, dass auch in Bautzen eine große, kraftvolle Kundgebung gegen Rechts stattfindet. … Es ist sehr lange her, dass wir so ein breites Bündnis mobilisiert haben. Das ist ein tolles und kraftvolles Zeichen!“

Uwe Menschner / 03.02.2024

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