Hilft Kohle bei der Kulturhaus-Belebung?
Das Bischofswerdaer Kulturhaus hat nie eine Barbara-Feier erlebt. Trotzdem könnte es jetzt vom Strukturstärkungsgesetz im Zuge des Braunkohleausstiegs profitieren.
Was für eine Frage, werden Sie jetzt sicher denken. Natürlich braucht die Stadt „Kohle“ für das Kulturhaus. Doch hier geht es tatsächlich um den ursprünglichen Wortsinn.
Bischofswerda. Man stelle sich vor: Eine Stadt, die wie eine Halbinsel in eine riesige Grube hineinragt, in der Bagger und Förderbrücken dröhnen. Dieses Szenario, das beispielsweise Zittau ganz real drohte, konnte Bischofswerda nichts anhaben, da es hier in der Umgebung keine (Braun)kohle gibt.
Glück für die Stadt – und das jetzt gleich nochmal. Denn obwohl Bischofswerda vom Kohleabbau nicht betroffen war, könnte die Stadt jetzt vom Strukturstärkungsgesetz im Zuge des Braunkohleausstiegs profitieren. „Wenn wir es dort hinein schaffen, können wir mit einer 90prozentigen Förderung für die Wiederbelebung unseres Kulturhauses rechnen“, berichtete der städtische Wirtschaftsförderer Manuel Saring den Abgeordneten auf der jüngsten Sitzung des Stadtrates am Dienstag.
Die Crux jedoch: Dieses Gesetz gibt es noch gar nicht – und demzufolge auch noch keine Förderrichtlinie, an der man sich bei der Erarbeitung des entsprechenden Projektes orientieren könnte. Zwar hat die so genannte Braunkohle-Kommission unter dem Vorsitz von Ex-Ministerpräsident Stanislaw Tillich ihre Hausaufgaben gemacht und ihre Vorschläge an die Bundesregierung übergeben. Diese hat das so genannte Strukturstärkungsgesetz auch schon bestätigt. Die Zustimmung durch den Bundestag steht allerdings noch aus.
Und solange sich daran nichts ändert, sind diese 90 Prozent lediglich eine erstrebenswerte Möglichkeit. Die von Manuel Saring vorgestellten Alternativen auf dem Wege der „normalen“ Städtebau-Förderung erreichen noch nicht die zuvor vom Stadtrat festgelegte Mindestquote von 80 Prozent. An dieser werde auch nicht gerüttelt, wie die Fraktionen auf der jüngsten Sitzung klarmachten. Dabei wurde auch Skepsis vernehmbar, ob das anspruchsvolle Ziel überhaupt erreicht werden könne.
„Niemand hat behauptet, dass es einfach wird“, betonte Oberbürgermeister Holm Große. Und weiter: ...
... „Die Verwaltung ist dabei, die vom Stadtrat gestellten Anforderungen zu erfüllen, und befindet sich dabei auf einem guten Weg.“ Allerdings müssten bis zum Dezember konkrete Ergebnisse vorliegen, um weitere Beschlüsse zu fassen. Karl-Heinz John (FDP) sieht ein „tolles Ergebnis“ und appelliert an seine Stadtratskollegen, „weiterhin optimistisch an die Wiederbelebung des Kulturhauses heranzugehen.“
