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Panne bei der Bürgermeisterwahl

Panne bei der Bürgermeisterwahl

Gerald Wood besaß zum Zeitpunkt der Wahl zum neuen Beigeordneten der Stadt Zittau nicht die deutsche Staatsbürgerschaft. Foto: Kai Grebasch

Zittau. Panne bei der Bürgermeisterwahl in Zittau! Oberbürgermeister Thomas Zenker musste jetzt der Wahl von Gerald Wood zum Beigeordneten der Stadt durch den Stadtrat am 31. Januar gemäß Paragraf 52 der Sächsischen Gemeindeordnung widersprechen. Denn nach dem 31. Januar sei bei der Stadtverwaltung Zittau eine behördliche Auskunft eingegangen, dass Herr Wood zum Zeitpunkt der Wahl nicht die deutsche Staatsangehörigkeit besaß.

Entsprechend war der 54-Jährige zum Zeitpunkt der Wahl nicht wählbar, heißt es. Herr Wood hatte im Vertrauen auf Aussagen seiner zuständigen Behörde gegenüber der Stadtverwaltung Zittau erklärt, dass er die persönlichen Voraussetzungen für die Berufung erfüllt, so der Oberbürgermeister.

Thomas Zenker betont, dass sich der Widerspruch ausdrücklich nicht gegen die eindeutige Entscheidung des Stadtrates zur persönlichen Befähigung von Herrn Wood für dieses Wahlamt richtet. Der Widerspruch bezieht sich ausschließlich auf die formal nicht vorliegende Voraussetzung der Wählbarkeit. Wie es nun mit der Personalie um einen neuen Beigeordneten in der Stadt Zittau weitergeht, ist noch unklar.

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Steffen Linke / 08.02.2019

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