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Zukunft gestalten mit Hindernissen

Zukunft gestalten mit Hindernissen

Die ganz alte Oberschule an der Uhsmannsdorfer Straße ist mittlerweile abgerissen worden.

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Gegenwärtig läuft noch die Flächengestaltung auf dem Gelände der „ganz“ alten Oberschule. Foto: Uwe Menschner

Rothenburg. Die Zahl des Tages lautet 20. So viele einzelne europaweite Ausschreibungen muss die Stadt Rothenburg erarbeiten, um ihr aktuelles Mega-Vorhaben auf den Weg zu bringen: Den Neubau der Oberschule. „Für jedes der einzelnen Teilvorhaben – also für das Schulgebäude, das Bürgerzentrum, den Sportplatz und die Sporthalle – benötigen wir fünf Ausschreibungen“, erklärt Bürgermeisterin Heike Böhm. Und damit ist noch keine einzige konkrete Bauleistung ausgeschrieben: In der gegenwärtigen Phase geht es ausschließlich um die Abfrage von Angeboten der Architektenbüros. Die Grundlage dafür bildet der vollzogene Abschluss der so genannten „Planungsphase 0“, in deren Rahmen die künftigen Nutzer ihre Wünsche und Bedarfe zusammengetragen haben.
„Eine Kommune wie Rothenburg ist mit so einem Projekt eigentlich völlig überfordert“, befindet die Bürgermeisterin. Und das in zweierlei Hinsicht: Der Kostenrahmen von circa 25 Millionen Euro ist fast drei Mal so groß wie der Umfang des städtischen Jahresetats (circa 9 Millionen Euro). Ohne Fördermittel in Größenordnungen, aber auch ohne eine Kreditaufnahme in Höhe von circa 5 Millionen Euro geht gar nichts. Damit überschreitet die Stadt Rothenburg den Grenzwert der Verschuldung, der bei 850 Euro pro Einwohner liegt, deutlich. „Nicht alle Wünsche und Bedarfe, die die Schule und die Vereine angemeldet haben, können wir erfüllen. Sie müssen den finanziellen Möglichkeiten angepasst werden“, betont Heike Böhm.

Doch noch schwerer wiegt für die Bürgermeisterin die Notwendigkeit, das Prozedere rechtskonform und fehlerfrei voranzutreiben. Denn jede Abweichung von einer Verordnung oder Richtlinie kann weit reichende Folgen für den Ablauf des gesamten Projektes haben, bis hin zur kompletten Wiederholung der jeweiligen Ausschreibung. „Wir haben einen Mitarbeiter extra für die Bearbeitung des Schulprojektes eingestellt“, so die Rothenburger Bürgermeisterin. „Doch wir brauchen viel mehr fachliche Unterstützung, vor allem vom Freistaat Sachsen.“ Dort sitzen die Ansprechpartner in drei unterschiedlichen Ministerien. Von einer lösungsorientierten Unterstützung könne derzeit keine Rede sein.
Dabei liegt der Fortgang des Rothenburger Oberschulprojektes im ureigenen Interesse des Freistaates Sachsen. Hängt doch dessen eigenes Schulprojekt – die Erweiterung der Polizeihochschule – untrennbar davon ab. Dafür benötigt er nämlich die bisherige Oberschule, die sich in unmittelbarer Nachbarschaft der Polizeischule befindet. Doch zuvor muss natürlich die neue Oberschule stehen. Doch groteskerweise ist die Planung für die Polizeischule bereits wesentlich weiter vorangeschritten als die der Oberschule. „Diese Reihenfolge ist nicht optimal. Erst einmal müsste man dem kleineren Partner – also uns – dabei helfen, auf die Beine zu kommen. Was wir brauchen ist fachliche Hilfe, nicht Druck“, unterstreicht Heike Böhm.

Immerhin hat sich die Stadt Rothenburg dagegen abgesichert, „vor der Zeit“ aus ihrer bisherigen Oberschule ausziehen zu müssen. „Die Schulgebäude, der Schulhof, die Sporthalle und der Sportplatz auf der Friedensstraße verbleiben bis zur Fertigstellung des neuen Oberschulstandortes bei der Stadt. Erst wenn das Band zur Einweihung der neuen Oberschule auf der Uhsmannsdorfer Straße durchschnitten wurde, geht der alte Oberschulstandort an den neuen Eigentümer über“, versichert die Bürgermeisterin. Generell verbleiben nur kleine Teilflächen des Areals am nördlichen Stadtrand bei der Stadt. Dazu zählen die Schwimmhalle und ein Streifen davor, auf dem fischgrätenförmig Stellplätze angelegt werden sollen, der Straßenabschnitt bis zum Heizhaus und die Parkplätze sowie der Weg vor der Sporthalle. Diese und der Sportplatz gehen in das Eigentum des Freistaates über; letzterer steht aber der Stadt – im Grundbuch eingetragen – für sechs Veranstaltungen im Jahr zur Verfügung. 
Den nächsten Schritt bildet nunmehr die notarielle Beurkundung der Kaufverträge mit dem Freistaat Sachsen, die der Stadtrat in seiner jüngsten Sitzung bestätigt hat. Bange machen gilt für die Rothenburger Bürgermeisterin trotz der Größe der Herausforderungen nicht: „Das Projekt ’Oberschule, Sportstätten und Bürgerzentrum in der Innenstadt’ ist für uns und unsere Stadtentwicklung eine einmalige Chance, die es nicht alle Tage gibt. Wir können ganz real Zukunft gestalten.“

Uwe Menschner / 14.08.2019

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