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VVO blickt mit Sorge in die Zukunft

VVO blickt mit Sorge in die Zukunft

Erst unlängst präsentierte der VVO hoffnungsfroh den zukunftsträchtigen Batteriebetrieb. Jetzt schlägt der Verband sehr nachdenkliche Töne an. Foto: RK

Die Corona-Krise hat auch für den öffentlichen Nahverkehr unheilvolle Folgen. Der regionale Zweckverband macht jetzt eine Rechnung auf.

Region. Der Verkehrsverbund Oberelbe (VVO) schlägt Alarm. Der Freistaat Sachsen tanzt nämlich wieder einmal aus der Reihe. „Mit den Corona-Billigkeitsleistungen bekennt sich der Bund zum ÖPNV als Teil der öffentlichen Daseinsvorsorge. Mit der Zusage des Bundes sollen 50 Prozent der erwarteten Schäden durch die Pandemie ausgeglichen werden. Zwischen Bund und Ländern bestand der Konsens, den verbleibenden Betrag durch die Länder aufzufüllen“, so Verbandssprecher Christian Schlemper.

Doch was macht Sachsen? „Diesen bundesweiten Konsens verlässt der Freistaat Sachsen jetzt, indem er den Schadensausgleich insgesamt auf lediglich bis 70 Prozent reduziert und für das Jahr 2021 keine Aussagen trifft“, so der Sprecher. Die Folge: In den letzten Jahren eingeführte Verbesserungen wie die Plus-Bus-Linien und das SchülerFreizeitTicket geraten in Gefahr.

Die Verbandsversammlung fordert vom Freistaat Sachsen daher die Absicherung des vollen Schadensausgleichs, wie es der ursprünglichen Intention des Corona-Rettungsschirms für den ÖPNV entspreche. Auf bis zu 30 Millionen Euro werden die Einnahmeausfälle des VVO bis zum Jahresende geschätzt. „Nur durch das Bekenntnis des Freistaates kann die hohe Qualität des Nahverkehrs im VVO über die Pandemie hinaus dauerhaft sichergestellt werden“, so der Verbandsvorsitzende und Bautzener Landrat Michael Harig. „Gleichfalls sind Lösungen für die entstehenden Defizite im Jahr 2021 aufzuzeigen.“

PlusBus-Linien sind Regionalverkehre, die Mindeststandards wie einen festen Stundentakt erfüllen müssen und vom Freistaat gefördert werden. Im VVO gibt es PlusBus-Linien unter anderem zwischen Bautzen und Kamenz, zwischen Radeberg und Bischofswerda (über Großröhrsdorf) und zwischen Dresden und Pulsnitz. „Diese Standards ermöglichen in geringem Maße Ausnahmen vom festen Takt, wenn beispielsweise eine Schule morgens zusätzlich angefahren wird oder eine kurze Stichfahrt in ein Gewerbegebiet erfolgt“, erläutert Michael Harig. „Leider konnten wir zwischen den Verbünden und dem Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr (SMWA) bisher noch keine Lösung zur Anerkennung dieser Ausnahmen erreichen. Im Ergebnis erhalten wir daher für ganze Linien gegenwärtig keine Förderung.“ Sollte es in den kommenden Wochen nicht gelingen, eine Lösung zu finden, müsse der VVO zum Jahresende die gerade erst eingeführten Verbesserungen wieder streichen.

Ein weiteres Risiko im Haushalt stellt die Fortführung des SchülerFreizeitTickets dar. „Im VVO nutzen inzwischen über 5.300 Kinder dieses Ticket, mit dem sie in Ihrer Freizeit für zehn Euro pro Monat unterwegs sein können“, erklärt Michael Harig. „Der günstige Preis ist nur möglich, da das Sächsische Wirtschaftsministerium jedes Ticket mit 15 Euro unterstützt.“ Diese großzügige Finanzierung ist jedoch nur bis zum Jahresende gesichert und kann von den Unternehmen im VVO nicht alleine fortgeführt werden.

„Die Verbandsversammlung bedauert ausdrücklich, dass die in den vergangenen Jahren gemeinsam mit dem Freistaat erreichten Verbesserungen hinsichtlich der Anbindung des ländlichen Raumes, aber auch zur Einführung günstiger Tickets für Schüler, derzeit einer offenen Zukunft entgegen sehen“, so Christian Schlemper. Ohne Antworten auf diese drängenden Fragen drohe den von der ÖPNV-Strategiekommission entwickelten Ideen ein vorzeitiges Ende.

Roland Kaiser / 29.10.2020

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