Auswärtige Helfer für Maiproteste in Görlitz

So präsentierte sich KNDS zum Kanzlerbesuch: Sanitätspanzer verdecken die zerstörende Seite von Krieg. Foto: Till Scholtz-Knobloch

Görlitz. Künftig sollen auf dem Görlitzer Waggonbaugelände Panzer gebaut werden. Grundlage hierfür ist ein Rahmenvertrag, den Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer im Februar 2025 mit dem französischen Rüstungskonzern KNDS unterzeichnete. Auch Bundeskanzler Olaf Scholz war bei der Vertragsunterzeichnung anwesend – der Niederschlesische Kurier berichtete.

Im Zusammenhang mit der geplanten Umstellung sind vom bis zum 3. Mai Protestaktionen in Görlitz angekündigt. In der Ausgabe der „taz“ vom 27. April wird dabei als Beteiligte die Projektwerkstatt Saasen bei Gießen hervorgehoben. Für den 1. Mai war eine Beteiligung an der traditionellen Mai-Kundgebung des DGB geplant. Am 2. und 3. Mai folgen weitere Stände in der Innenstadt. Inhaltlich stünde dabei neben der Ablehnung einer militärischen Nutzung des Werks die Forderung nach einer Verkehrswende im Mittelpunkt. Es werde ein nicht-konfrontativer Ansatz verfolgt und ausdrücklich ein Dialog mit Beschäftigten gesucht. Da hierbei auch klimapolitische Erwägungen herausgestellt werden, dürfte sich der Kreis der den Protest tragenden wesentlich vom Protestgeschehen beim Kanzlerbesuch im Februar unterscheiden. Auf der Internetseite der Projektwerkstatt Saasen waren Protestflyer zum Herunterladen platziert. In diesen wird die Umrüstung auf Panzer so charakterisiert: „Produzieren für den Tod statt für‘s Leben! (...) Militarisierung stoppen – überall: Armeen, Grenztruppen und Polizei entwaffnen!“