„Unbürokratische Hilfe für Bürgerengagement“
Die Bücherzelle in Zschornau lädt Lesefreunde zum Stöbern ein. In den ordentlich beschrifteten Regalen kann man sich gut orientieren. Auch diese Zelle wurde aus Mitteln des Bürgerbudgets Kamenz gefördert. Foto: Beate Diederichs
Das Bürgerbudget von insgesamt 9.000 Euro unterstützt Kamenzer Bürger schnell und unkompliziert dabei, gemeinnützige Ideen umzusetzen. In diesem Jahr können sie noch bis Ende April daraus Summen zwischen 200 und 2.000 Euro beantragen. In den vergangenen Jahren finanzierte man damit unter anderem Bücherzellen, Bänke und Beleuchtungen.
Kamenz. „Das Bürgerbudget ist in dieser Form eine ureigene Kamenzer Sache, auch wenn es in anderen Kommunen ähnliche Instrumente gibt“, betont Oberbürgermeister Michael Preuß. 2020 fasste der Stadtrat der Lessingstadt den Grundsatzbeschluss, diese Förderung bis auf weiteres jährlich anzubieten. Nachdem man dort auch eine Richtlinie festgelegt hatte, wie die Maßnahme umgesetzt werden sollte, konnten die Kamenzer Bürger 2021 erstmalig Beträge daraus beantragen, um gemeinnützige Ideen zu realisieren. Für jedes Jahr stehen 9.000 Euro zur Verfügung. Diese sind in drei gleich große Einzelbudgets für die Kernstadt Kamenz, Kamenz-Ost und die Ortsteile gesplittet. Seitdem sei die Gesamtsumme weitestgehend ausgeschöpft worden, berichtet Preuß. Einige Anträge habe man ablehnen müssen, weil sie Aufgaben betrafen, für die die Kommune selbst zuständig ist. In diesen Fällen wurden die Vorhaben, sofern der Stadtrat sie befürwortet hatte, aus den entsprechenden Haushaltsstellen finanziert. Auch Personalkosten fördere man nicht. Grundsätzlich könnten sich die drei Bereiche jedoch gegenseitig ergänzen: Wenn ein Bereichsbudget ausgeschöpft ist, können etwaige Reserven aus einem anderen verwendet werden. „Alles in allem hat sich das Bürgerbudget über die Jahre zu einem beliebten Instrument entwickelt, an dem wir trotz der Haushaltssperre festhalten möchten“, sagt Michael Preuß.
Der öffentliche Ausschreibungstext hält fest, worum es geht: „Ziel des Bürgerbudgets ist es, bürgerschaftliches Engagement zu initiieren und zu unterstützen.“ Michael Preuß fasst dies in seinen eigenen Worten zusammen: „Es unterstützt die Bürger auf niederschwellige und unbürokratische Weise dabei, ihre Ideen schnell und unkompliziert umzusetzen.“ Nutzen können das Angebot alle Einwohner von Kamenz und den Ortsteilen, aber auch Vereine und Initiativen. Dabei sollen sich die beantragten Summen zwischen 200 Euro – der sogenannten Bagatellgrenze – und 2.000 Euro bewegen. In den vergangenen Jahren wurden unter anderem für Bücherzellen, Sportzubehör, Bänke, Baumaterial, eine Weihnachtsbeleuchtung und verschiedene Feste Gelder beantragt und bewilligt. Die gepflegte Bücherzelle am Dorfplatz in Zschornau gehört dazu. Hier kann man nach dem Prinzip „Nimm eins mit, leg eins hinein“ Bücher einstellen, die man nicht mehr braucht, und im Gegenzug Literatur auswählen, die einen interessiert. Die Regale in der ehemaligen Telefonzelle sind nach Genres geordnet und ordentlich beschriftet. Hat man Fragen, kann man die Verantwortliche anrufen. Deren Nummer ist auf einem Aushang zu lesen.
In diesem Jahr können die Gelder aus dem Bürgerbudget bis zum 30. April beantragt werden. Einige Ideen seien schon eingereicht worden, berichtet Michael Preuß. Zum Beispiel möchte jemand Möbel für einen Dorfclub finanziert haben. Andere brauchen finanzielle Hilfe, um eine Fahrradreparaturstation auszustatten. „Erfahrungsgemäß erreichen uns die meisten Anträge aber erst kurz vor Ablauf der Frist“, so die Erfahrung des Oberbürgermeisters. Nach der Prüfung durch die Verwaltung entscheidet der Stadtrat dann auf Grundlage seiner Empfehlungen, ob für die entsprechenden Ideen Gelder aus dem Bürgerbudget gewährt werden. „Die Antragsteller können auf jeden Fall Ende Juni vor der Sommerpause mit einer Entscheidung rechnen“, so Preuß.
