OB-Abwahl: Appetit im Rathaus ist oft vergangen
Kathrin Uhlemann mit einem kulinarischen Mitbrinsel vom Brot- und Lebkuchenfest aus der Partnerstadt Jauer (Jawor) in der Woiwodschaft Niederschlesien Foto: Klaudia Kandzia
Niesky. In Niesky kommt es nun im Dauerklinsch und Vertrauensverlust zwischen Oberbürgermeisterin einerseits und Stadträten sowie Verwaltungsmitarbeitern zum Showdown. Während sich die Redaktion am Montag bei der schwierigen Wahl zwischen Anwesenheit bei der Stadtratssitzung in Niesky und alternativ beim Infoabend zur Windkraft in Ludwigsdorf für letzteren Termin entschied (siehe Titelgeschichte), blieb von Ludwigsdorf aus nur die Option, „Zwischenstände“ mit Beobachtern der Stadtratssitzung im Bürgerhaus aus Niesky per Smartphone auszutauschen.
Doch schon vor Beginn der Stadtratssitzung war Kathrin Uhlemann über den ’Putschversuch’ informiert. Der Abwahlantrag gegen sie war an den stellvertretenden Bürgermeister Norbert Polossek gerichtet und Oberbürgermeisterin Uhlemann war per E-Mail „cc:“ gesetzt, also zur Kenntnis Nachrichtempfängerin. Kathrin Uhlemann, so Beobachter, habe die Sitzung über Souveränität bewahrt. Die zehn bzw. elf Opponenten, die den Antrag einbrachten, versammeln Stadträte aus CDU, AfD sowie Stadträte ohne Fraktion. Dennoch kann auch außerhalb der genannten Lager die Stimmung teils als gekippt beschrieben werden, doch in den übrigen Fraktionen scheint es noch Resthoffnung auf Verständigung zu geben.
Während für die Initiierung eines Bürgerentscheides zur Abwahl der Oberbürgermeisterin eine absolute Mehrheit von 15 Stimmen im Stadtrat notwendig ist, hat der Antrag unter den anwesenden Mitgliedern zunächst eine notwendige relative Mehrheit erbracht, mit der eine außerordentliche Stadtratssitzung nun verbindlich einzuberufen ist. Vorbehaltlich weniger Stadträte, die sich der relativen Stadtratsmehrheit vom Montag nun noch anschließen könnten, ist es gar denkbar, dass Norbert Polossek mit seiner, ggf. der 15. Stimme, die absolute Mehrheit herbeiführen könnte. Pikant, da der stellvertretende Bürgermeister im Falle der Abwahl der Oberbürgermeisterin die Amtsgeschäfte kommissarisch übernehmen würde.
Der zunehmende Stimmungswandel war zuletzt dadurch befeuert worden, dass Kämmerin Stefanie Barth das Handtuch geschmissen hatte und weitere Führungskräfte im Rathaus sowie Mitarbeiter mit der Oberbürgermeisterin überworfen sind. Dass die Stimmung am Boden liegt, dürfte neben der Mitarbeiterführung vor allem in der Flut an Projekte begründet liegen, die über Eigenmittel die finanzielle Beinfreiheit der Stadt Niesky zunehmend gefährdet haben, so Kritiker.
